Spionageverdacht gegen China
Warum TikTok in den USA ein Verbot droht

Vermutlich keine andere Plattform hat derzeit in der digitalen Welt einen größeren kulturellen Einfluss als TikTok. Nach Firmenangaben nutzen mehr als eine Milliarde Menschen die App regelmäßig, scrollen sich durch die Kurzvideos oder laden eigene Clips hoch.

Anders als Instagram oder YouTube stammt TikTok jedoch nicht aus den Vereinigten Staaten, sondern ursprünglich aus China. Deshalb begegnen westliche Regierungen der App mit Misstrauen - vor allem in den USA. TikTok steht unter Spionageverdacht. Behörden befürchten, dass die Volksrepublik persönliche Daten der Nutzer unter ihre Kontrolle bringen und die öffentliche Meinung manipulieren kann. Der US-Kongress verbot Ende 2022 gesetzlich, TikTok auf Regierungssmartphones zu installieren. Doch mittlerweile gehen die Maßnahmen noch weiter.

Einem US-Gesetz zufolge muss die chinesische TikTok-Mutter ByteDance die App bis Ende April 2025 verkaufen, um ein landesweites Verbot des Dienstes abzuwenden. Sollte es nicht zu einem Verkauf kommen, dürften etwa die App-Stores von Apple und Google TikTok nicht mehr anbieten - und Internet-Hosting-Dienste die Plattform nicht mehr unterstützen.

Das Gesetz ist einer der selten gewordenen Fälle, bei denen die sonst so zerstrittenen Republikaner und Demokraten sich einig werden konnten. US-Politiker betonen immer wieder die Sorge, dass die Kommunistische Partei in Peking Daten von US-Nutzern abgreifen – und die App mit Propaganda fluten könnte. TikTok sei eine Bedrohung für die nationale Sicherheit.

Dass TikTok persönliche Daten sammelt und auswertet, ist nichts Ungewöhnliches. So lernt der Algorithmus das Verhalten seiner Nutzer, also welche Videos sie bevorzugen - und spielt sie entsprechend dieser Interessen aus. Und generell gilt: Plattformen, die ihr Geld wie TikTok mit personalisierter Werbung verdienen, sind an möglichst umfangreichen Informationen über ihre Nutzer interessiert.

Serge Egelman vom International Computer Science Institute der Universität Berkeley gilt als einer der renommiertesten IT-Sicherheitsforscher. Er untersucht die Datensammelpraktiken von Smartphone-Apps. Und er hält die TikTok-Diskussion für überhitzt. TikTok verfolge einige Online-Aktivitäten, aber das könnten die meisten Apps. Egelman verweist darauf, dass werbefinanzierte Geschäftsmodelle grundsätzlich darauf ausgelegt sind, die Privatsphäre zu verletzen. „Was TikTok intern mit den Daten macht, darüber könnte man nur spekulieren. Aber bei den Daten, die sie sammeln, gehen sie nicht über das hinaus, was zum Beispiel Facebook macht.“

Die australisch-amerikanische Cybersicherheitsfirma Internet 2.0 dagegen sieht TikTok kritischer. Die Datensammlung sei „überdurchschnittlich aufdringlich“ und ermögliche zum Beispiel das Durchsuchen des Gerätespeichers, heißt es in einem Bericht aus dem Jahr 2022. TikTok weist die Vorwürfe zurück.

Der Jurist David Greene ist Direktor für Bürgerrechte bei der Nichtregierungsorganisation „Electronic Frontier Foundation“ in San Francisco. Sie setzt sich für Datenschutz und freie Meinungsäußerung in der digitalen Welt ein. Greene und seine Organisation schauen ziemlich kritisch auf die Pläne der US-Politik: "Es ist ziemlich sinnlos, TikTok in den USA zu verbieten, aus Sorge, dass Chinas Regierung an die Daten von US-Nutzern herankommt, wenn die chinesische Regierung derzeit viele US-Nutzerdaten frei von Datenhändlern kaufen kann.” Greenes NGO spricht sich für eine allgemeine Datenschutzreform aus, die alle Social-Media-Plattformen miteinbeziehen würde.

ByteDance will gegen das US-Gesetz klagen und würde TikTok Medienberichten zufolge eher dichtmachen als verkaufen. Und TikTok erklärte, eine internationale Firma mit Hauptsitzen in Singapur und Los Angeles zu sein. TikTok selbst betonte bereits 2023, dass weder man selbst, noch der Mutterkonzern ByteDance ein chinesisches Unternehmen sei. Das ist formal korrekt, denn die ByteDance-Firmenholding ist auf den Cayman-Inseln registriert, die internationale Zentrale liegt in Singapur. Die nach Angaben der deutschen Bundesregierung wichtigste ByteDance-Unternehmenseinheit sitzt aber in Peking: Sie betreibt mit Douyin einen TikTok-Zwilling, der den Zensurwünschen und inhaltlichen Vorgaben der chinesischen Führung folgt. TikTok selbst ist in der Volksrepublik nicht verfügbar.

TikTok versprach, die amerikanischen Nutzerdaten nur noch in den USA zu speichern. Der US-Cloudanbieter Oracle soll die Daten speichern, Änderungen am Quellcode überwachen und auch den Datenfluss kontrollieren.

Trotz aller Beteuerungen des Unternehmens: Im Westen ist das politische Misstrauen gegenüber TikTok in dem Maße gewachsen, wie der geopolitische Konflikt mit China an Schärfe zugenommen hat. In dem Licht sei auch die Entscheidung der EU zu betrachten, TikTok auf Diensthandys von Beamten der EU-Kommission zu verbieten, sagt Julian Ringhof, Forscher am European Council on Foreign Relations.

Je schärfer der Konflikt mit Peking wird, desto geringer dürfte die Toleranz für ein aus China stammendes Milliardenunternehmen ausfallen, dessen Video-App in den USA und Europa fast 300 Millionen Menschen regelmäßig nutzen.

Der TikTok-Mutterkonzern ByteDance wurde in China gegründet. Mittlerweile hat er internationale Investoren. "Es ist aber auch so, dass ein Großteil der Algorithmenentwicklung in China stattfindet, dass die Firma keine Chance hat, in China aktiv zu sein, wenn sie nicht von der Partei geduldet ist", sagt Antonia Hmaidi, Senior Analyst beim Mercator Institute for China Studies in Berlin. Für sie ist klar: Die chinesische Regierung sei der Ansicht, dass sie bei Bytedance Kontrolle ausübt.

Immer wieder gibt es den Vorwurf, dass Chinas Regierung auch bei TikTok inhaltlich Einfluss nimmt, zum Beispiel, indem kritische Begriffe nicht prominent ausgespielt werden.

In der EU wird TikTok mit dem Gesetz über digitale Dienste als besonders große Plattform von der Kommission direkt kontrolliert. Es laufen bereits zwei Verfahren. In Deutschland war lange vor allem die AfD auf TikTok aktiv und baute eine große Reichweite auf. Vor der Europawahl und mit Blick auf die Landtagswahlen in Ostdeutschland begannen jedoch auch die anderen Parteien, TikTok verstärkt zu nutzen.

Auch Mitglieder der Bundesregierung eröffneten ein Konto. Ein Regierungssprecher betont, auf Plattformen wie TikTok aktiv zu sein, bedeute gerade nicht, sich mit der Geschäfts- und Datenschutzpraxis der Unternehmen einverstanden zu erklären.

"Bei TikTok ist man quasi direkt mittendrin ab Sekunde eins. Ich muss niemandem folgen. Ich krieg hier Videos und wenn ich nach oben wische, kommt das nächste Video", sagt Marcus Bösch, Kommunikationswissenschaftler von der Hochschule für Angewandte Wissenschaften in Hamburg. "Das ist quasi wie ein fertig eingerichteter Riesenfernseher mit hunderttausend Kanälen, der, während ich ihn nutze, auch noch das Programm anpasst. Und dann sieht man Dinge, die man da nicht erwartet hat, von denen man vielleicht nicht einmal wusste, dass sie einen interessieren. Und das macht diesen Reiz aus, der ein bisschen auch was hat von einer Slot Machine."

Bösch vergleicht TikTok mit einem Spielautomaten: Was als nächstes kommt in der App, könnte noch einmal interessanter sein. Verantwortlich ist ein ausgeklügelter Empfehlungsalgorithmus. Und der sorgt mit dafür, dass TikTok sehr lange genutzt wird.