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Treffen beim Bundespräsidenten
Gespräche über eine Neuauflage der Großen Koalition

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chef Martin Schulz kommen im Schloss Bellevue zu einem Treffen zusammen. Der Bundespräsident erwartet von allen Seiten Gesprächsbereitschaft. Umweltminister Christian Schmidt (CSU) und der Monsanto-Skandal haben das Klima aber schon vorab vergiftet.

Von Frank Capellan |
    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht mit Martin Schulz, SPD Bundesvorsitzender, am 21.11.2017 im Bundestag in Berlin. In seiner 2. Sitzung der 19. Legislaturperiode berät der Deutsche Bundestag unter anderem über Bundeswehreinsätze und die Einsetzung verschiedener Ausschüsse. Foto: Michael Kappeler/dpa | Verwendung weltweit
    Müssen erst zueinander finden, bevor sie über eine mögliche Neuauflage der Großen Koalition sprechen: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Martin Schulz, SPD Bundesvorsitzender. (dpa/Michael Kappeler)
    Kanzlerin und SPD-Chef sitzen bei Mondschein auf der Parkbank: "Ich habe die ganze Zeit nur an Dich gedacht, Martin!" sagt Merkel. "Ich auch, Angela!" antwortet Schulz. Heute Abend haben die beiden wieder ein Date, doch ganz so harmonisch, wie die Karikaturisten das Wiedersehen in der "FAZ" zeichnen, dürfte es heute im Bellevue kaum zugehen. Da müssen zwei erst einmal zueinander finden.
    "Ich bemühe mich in letzter Zeit höflicher zu werden!", verrät ein hörbar erkälteter SPD-Chef. Schließlich hatte Martin Schulz unmittelbar nach dem Jamaika-Aus noch betont, "ich will Neuwahlen." Dass das so einfach nicht gehen wird, das musste ihm ausgerechnet ein alter Parteifreund klarmachen: Frank-Walter Steinmeier:
    "Ich erwarte von allen Gesprächsbereitschaft, um eine Regierungsbildung in absehbarer Zeit möglich zu machen!"
    Was Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Merkels langjähriger Vizekanzler und Chefdiplomat da erwartet, könnte eigentlich ganz fix gehen. Schließlich regieren Union und SPD ja noch. Ein bisschen und mehr schlecht als recht. Jedenfalls hätte der SPD-Vorsitzende gerade allen Grund, auch sprichwörtlich verschnupft zu sein! Angela nämlich hatte den Martin zu umgarnen versucht:
    "Ernsthaft, engagiert, redlich …", werde sie mit den Sozialdemokraten in Gespräche über eine Große Koalition gehen.
    Klima für Koalitionsgespräche vergiftet
    Kurz nach diesem Flirt mit der SPD aber wird bekannt: Ihr Landwirtschaftsminister von der CSU hat die sozialdemokratische Umweltministerin hintergangen und die Lizenz für das Monsanto-Gift Glyphosat verlängert. Christian Schmidt:
    "So ist er der Schmidt. Er entscheidet an Sache und an nichts anderem!"
    Das Klima für Koalitionsgespräche hat der Bauern-Minister damit vergiftet. Aber: Martin Schulz will ja höflicher werden. Und eigentlich hatte er sich insgeheim vorstellen können, doch in ein Kabinett Merkel einzutreten. Und vielleicht deshalb überlässt es erst einmal seiner Fraktionsvorsitzenden auszuteilen. Andrea Nahles spricht von einem gravierenden Vertrauensbruch:
    "Ich stelle mir die Frage, ob Frau Merkel ihre eigenen Leute noch im Griff hat!"
    Eine Frage, die seit gestern nochmals heftiger diskutiert wird. Ihr Kanzleramtschef wusste, was Schmidt im Schilde führte, Merkel auch? Die Chefin verneint und betont: Die Regeln sind klar - bei Uneinigkeit in der Koalition bleibt nur Enthaltung.
    "Dieses gilt auch für eine geschäftsführende Bundesregierung. Deshalb erwarte ich auch, dass ein solches Vorkommnis sich nicht wiederholt."