USA
Trump bittet Obersten Gerichtshof um Aussetzung von Auflage gegen Tiktok

Der designierte US-Präsident Trump hat den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten um eine Aussetzung des Gesetzes gebeten, das die Videoplattform Tiktok verbieten würde. Seine Anwälte erklärten, damit solle Trump die Möglichkeit gegeben werden, eine politische Lösung zu finden.

    Das Logo von Tiktok auf einem Smartphone, das auf einer Tastatur liegt.
    Das Logo von Tiktok auf einem Smartphone. (IMAGO / NurPhoto / IMAGO / Jaque Silva)
    Das Gericht wird den Fall am 10. Januar verhandeln. Trumps Unterstützung für Tiktok ist eine Kehrtwende zu 2020. Damals versuchte er, die App in den USA zu blockieren und ihren Verkauf an amerikanische Unternehmen zu erzwingen, weil sie sich in chinesischem Besitz befindet.
    Das Gesetz sieht vor, dass der Tiktok-Mutterkonzern Bytedance die App für den Markt in den USA bis zum 19. Januar verkaufen muss. Andernfalls soll die Videoplattform aus den US-App-Stores verbannt werden.
    Die US-Behörden erheben den Vorwurf, dass Nutzer ausspioniert werden. So argumentiert das Justizministerium, die chinesische Kontrolle über Tiktok sei eine anhaltende Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA. Die meisten US-Abgeordneten unterstützen diese Haltung. Tiktok erklärt dagegen, das Ministerium habe die Verbindungen der Social-Media-App zur Volksrepublik falsch dargestellt. Tiktok ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt und hat in den USA laut Unternehmen etwa 170 Millionen Nutzer.
    Diese Nachricht wurde am 28.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.