Die Aussage von US-Präsident kam überraschend: Er denke darüber nach, den Whistleblower Edward Snowden zu begnadigen - er werde "anfangen, sich das anzusehen", sagte Donald Trump auf einer Pressekonferenz. Er verwies darauf, dass sowohl im linken wie auch im rechten Lager unterschiedliche Meinungen über Snowden herrschten.
Snowden hatte 2013 als Whistleblower mehreren Medien eine Vielzahl vertraulicher Dokumente des Geheimdienstes NSA zugespielt. Anschließend erhielt er Asyl in Russland, wo Snowden bis heute lebt.
Ist eine Begnadigung von Snowden vorstellbar?
Als US-Präsident hätte Donald Trump die Möglichkeit dazu, Snowden zu begnadigen: Technisch und moralisch sei es sehr gut vorstellbar, sagte Markus Beckedahl, Chefredakteur des von ihm gegründeten Blogs Netzpolitik.org. Politisch aber sei er skeptisch. Bisher habe Trump Begnadigungen vor allem bei Personen ausgesprochen, die ihn mit ins Amt gebracht hätten.
Trump wolle sich einerseits nicht mit dem US-Geheimdienst anlegen, für den Snowden eine persona non grata sei. Auf der anderen Seite profitiere Trump von Verschwörungstheorien wie denen der "QAnon"-Bewegung, für die Snowden der Beleg dafür sei, das "etwas nicht stimme".
Wistleblower würden insgesamt vor allem in Deutschland zu wenig Schutz genießen, kritisiert Beckedahl. Journalistinnen und Journalisten seien von Wistleblowern abhängig, man brauche ihr Wissen über gesellschaftliche Missstände. In Deutschland gebe es nur "Schutz auf Entwicklungslandniveau". Weil man die transatlantischen Verhältnisse nicht beschädigen wolle, werde Snowden als Störfaktor gesehen.