Archiv

Trumps neue Sicherheitsstrategie
Nationale Ziele im Mittelpunkt

Seine neue Sicherheitsstrategie für die USA versteht US-Präsident Donald Trump als scharfe Absage an die Politik seiner Vorgänger. Im Mittelpunkt stehen nun die nationalen Interessen. Man befinde sich in einer neuen Ära des Wettbewerbs, sagte Trump. Dafür sollen die US-Streitkräfte modernisiert werden

Von Thilo Kößler |
    US-Präsident Donald J. Trump bei der Vorstellung seiner nationalen Sicherheitsstrategie in Washington.
    Isolationistische Grundhaltung anstelle eines multilateralen Politikverständnisses: US-Präsident Donald Trump (dpa / Jim Loscalzo / Consolidated)
    Das sind die vier Eckpfeiler der neuen nationalen Sicherheitsstrategie, die Donald Trump als Ergebnis elfmonatiger Beratungen unter seiner Führung präsentierte: die Sicherung der US-Außengrenzen, die Wahrnehmung wirtschaftlicher Interessen als Teil des nationalen Sicherheitskonzepts, die Wahrung des Friedens durch militärische Stärke und die Ausdehnung des amerikanischen Einflusses in der Welt. Unter der Parole "America first" - Amerika zuerst - stellte Donald Trump die Durchsetzung nationaler Interessen in den Vordergrund seiner sicherheitspolitischen Überlegungen. Wir werden für die Interessen unseres Landes einstehen wie niemals zuvor, erklärte Trump.
    Rückbesinnung auf nationale Ziele
    Sein nationales Sicherheitskonzept versteht Donald Trump als scharfe Absage an die Politik seines Vorgängers. Dem multilateralen Politikverständnis Barack Obamas stellt Trump eine isolationistische Grundhaltung gegenüber. Anstatt darauf abzuzielen, die Nationalstaaten in internationale Abkommen und Organisationen einzubinden und damit zu Partnern zu machen, setzt Donald Trump auf bilaterale Abkommen im nationalen Eigeninteresse. Anstatt die Verantwortung der Vereinigten Staaten in der Durchsetzung von demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien zu sehen, rückt Donald Trump die Rückbesinnung auf nationale Ziele in den Mittelpunkt. Vor diesem Hintergrund bekräftigte er nochmals den Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP und aus dem internationalen Klimaschutzabkommen von Paris. Im Gegensatz zur Obama-Administration sieht Donald Trump im Klimawandel keine Bedrohung der nationalen Sicherheit mehr. Trumps außenpolitische Weltsicht ist insgesamt von einem traditionellen Konkurrenzdenken geprägt - besonders in China und Russland sieht er weniger Partner als Rivalen. Man befinde sich in einer neuen Ära des Wettbewerbs, sagte Trump.
    Verbündete sollen mehr zahlen
    Trump warf China einen Missbrauch der Handelsregeln vor. Russland mahnte er zur Partnerschaft - wobei er im selben Atemzug sein jüngstes Telefonat mit Wladimir Putin hervorhob, in dem dieser sich für die Weitergabe von CIA-Informationen über die Planung eines Terroranschlags in Sankt Petersburg bedankt hatte. Mit Blick auf Nordkorea bekräftigte Trump seine Entschlossenheit, ein Ende des Atomprogramms durchzusetzen. Und mit Blick auf den Kampf gegen den islamistischen Terror forderte Trump insbesondere Pakistan auf, mehr gegen terroristische Gruppierungen zu tun. Von den Verbündeten der Vereinigten Staaten erwarte er mehr finanzielle Gegenleistungen für das amerikanische Engagement, sagte Trump: Wir sind bereit, Kriege zu führen. Sie müssen bezahlen.
    Vor diesem Hintergrund kündigte Trump eine Rundum-Modernisierung der amerikanischen Streitkräfte an und versprach größere Anstrengungen im Kampf gegen die Methoden des Cyberwars. Es gehe insgesamt darum, die amerikanischen Interessen in den Mittelpunkt der amerikanischen Politik zu stellen - und der Welt damit klar zu machen, dass die USA mit dieser Strategie zurück im Spiel seien und fest entschlossen, es zu gewinnen.