In der Redaktion der Zeitung "Zaman" im Regierungsviertel in Berlin. Zwei Redakteure lesen türkische Zeitungen, eine schreibt gerade einen Artikel zum Frauentag. Nichts zu merken von der Schließung der Mutter-Zeitung in Istanbul. Der Chefredakteur reiste am Wochenende in die Türkei. Ob er von dort aktuell für die deutsche Ausgabe berichten würde, erkundigt sich Süleyman Bağ bei seinen Kollegen.
Bağ war zehn Jahre lang Berlin-Korrespondent der "Zaman". Jetzt ist er Kolumnist und Leiter des Nachrichtenportals "Deutsch-Türkisches Journal", das wie "Zaman Deutschland" zur Mediengruppe Worldmedia gehört. Die deutsche Redaktion arbeite wie gewohnt weiter, aber seit Freitag fehle ein großer Teil, der bislang aus der Türkei übernommen wurde, sagt Süleyman Bağ:
"Ca. 70 bis 80 Prozent der Zeitung kam aus der Türkei; und 20 bis 30 Prozent, je nach Aktualität und den Möglichkeiten der Deutschland-Redaktion, hat man dann die Zeitung mit Artikeln, mit Kommentaren, mit Interviews aus Deutschland ergänzt. Diese Möglichkeit hat die Deutschland-Redaktion nicht mehr. Nichtsdestotrotz hat sie gestern eine Ausgabe unter dem Namen 'Zaman' in Deutschland produziert und an ihre Abonnenten zugesandt."
Handlung gegen die Rechtssprechung
Im Redaktionsraum liegt die aktuelle "Zaman" aus. Auf der Titelseite sieht man Fotos von dem Polizeieinsatz gegen die Zeitung in Istanbul. Tränengas liegt in der Luft. Eine Frau mit Kopftuch blutet an der Stirn. Die Zeitung titelt auf Türkisch: "Sie machen weder vor Frauen noch Kindern Halt". Auf der Seite 3 ist ein deutscher Pressespiegel über die Zwangsverwaltung der Zeitung zu lesen.
In der Türkei erscheint die "Zaman" unter demselben Namen bereits als Sprachrohr der AKP-Regierung. Die Internetseite ist seit Samstag nicht aufrufbar. Die deutsche Ausgabe werde ihren Namen aber nicht ändern, sagt Süleyman Bağ.
"Nein, das werden wir nicht, weil wir die Handlungen der türkischen Regierung als eine Handlung ansehen, die der türkischen Verfassung widerspricht, die dem gültigen Recht in der Türkei widerspricht und den internationalen Vereinbarungen. Zaman ist unsere Zeitung. Wenn ein Bandit Ihnen eine Ware klaut, dann bleibt es ja immer noch Ihre Ware."
"Zaman" erscheint in der Türkei seit 30 Jahren und gilt als eines der vielen Medienorgane der Gülen-Bewegung. Fetullah Gülen war ein langjähriger Weggefährte von Recep Tayyip Erdoğan, dem heutigen Staatspräsidenten. Seit etwa drei Jahren führen sie einen erbitterten Machtkampf. Gülen und sein weltweites Netzwerk stuft die Türkei nun als Terrororganisation ein. Dem Prediger Gülen werden von Kritikern islamistische Bestrebungen nachgesagt.
Die Stimme der Protestbewegung
Erdoğan dulde keine Opposition innerhalb des konservativen Teils der türkischen Gesellschaft, sagt der Chefredakteur der linken Oppositionszeitung "Birgün", Barış Ince, der am Wochenende in Berlin um Unterstützung für seine Zeitung warb.
"'Zaman' gehört zur Mediengruppe einer Sekte. Erdoğan duldet keine Opposition innerhalb des konservativen Lagers. Deswegen geht er seit einiger Zeit gegen verschiedene Zeitungen vor. Jetzt ist 'Zaman' an der Reihe. Das gehört zu seinem Vorhaben, alle Stimmen gegen sich zum Schweigen zu bringen."
Die linke Zeitung "Birgün" konnte ihre Auflage während der Gezi-Proteste im Sommer 2013 vervielfachen und wurde zur Stimme der Protestbewegung gegen Erdoğans Regierung. Die Zeitung bekomme politischen und vor allem wirtschaftlichen Druck. Unternehmen, die Anzeigen schalten, würden von der Regierung daran gehindert, erzählt Baris Ince. Auch seien Dutzende Klagen anhängig, die meisten wegen angeblicher Beleidigung des Staatspräsidenten Erdoğan. Die "Zaman" hatte während der monatelangen Gezi-Proteste für die Regierung Partei ergriffen. Ein Fehler, gesteht Süleyman Bağ heute.
"Wir haben lange Zeit als 'Zaman' daran geglaubt, dass Erdoğan das, was er verspricht, auch umsetzen wird. Erdoğan ist 2002 an die Regierung gekommen. Er hat mehr Demokratie versprochen. Er hat mehr Rechtsstaatlichkeit versprochen. Er hat mehr Minderheitenrechte versprochen. Nach 2011 hat man aber gesehen, dass er, nachdem er die Militärs und andere Kräfte ausgeschaltet hat, nicht daran interessiert war, eine demokratische Verfassung einzuführen, sondern an einem autokratischen System angefangen hat zu arbeiten."
Hohe Erwartungen an Deutschland und die EU
Süleyman Bağ erwartet von Deutschland und der EU auf die Türkei Druck auszuüben. Die EU dürfe nicht ihre eigenen Werte wie die Meinungs- und Pressefreiheit über Bord werfen, um Erdoğan in der Flüchtlingsfrage für sich zu gewinnen.
"Man will in der Zusammenarbeit mit der Türkei die Flüchtlingskrise lösen, die dadurch entstanden ist, dass wir in Syrien einen Diktator an der Macht haben, der seine Bevölkerung unterdrückt. Jetzt wollen wir mit einem diktatorischen Regime zusammenarbeiten, um dieses Problem zu lösen. Ich befürchte eher, dass wir dann eine Flüchtlingswelle aus der Türkei erfahren werden", sagt er und setzt seine Arbeit fort.
Seine Kollegen in der Türkei haben bereits eine neue Zeitung gegründet. Sie heißt "Yarina Bakis", zu deutsch etwa: "Blick auf Morgen" oder "Blick in die Zukunft". Die Zukunft der deutschen "Zaman"-Arbeiter ist übrigens nicht gefährdet. Sie haben deutsche Arbeitsverträge. Und insofern haben sie auch nicht die Sorge, ab jetzt Erdoğan-freundlich berichten zu müssen.
