Ankara
Türkisches Parlament stimmt NATO-Beitritt Schwedens zu

Das türkische Parlament hat der Aufnahme Schwedens in die NATO zugestimmt. Zuvor war in Ankara nach monatelangen Verzögerungen abschließend debattiert worden.

24.01.2024
    Nato-Flaggen mit der schwedischen und der finnischen Flagge vor dem Nato-Hauptquartier in Brüssel
    Nach Finnland könnte nun bald auch Schweden Mitglied der NATO werden (Archivbild). (picture alliance / Geisler-Fotopress )
    Der türkische Präsident Erdogan hatte die Ratifizierung zuletzt unter anderem an die Bedingung geknüpft, dass die USA F-16-Kampfjets an die Türkei liefern. Nach der Entscheidung des Parlaments muss Erdogan noch das sogenannte Beitrittsprotokoll unterschreiben.
    Schweden hatte im Mai 2022 die NATO-Mitgliedschaft als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine beantragt. Ungarn ist nun das letzte verbliebene Mitgliedsland, dessen Zustimmung noch fehlt. Der ungarische Ministerpräsident Orban hatte heute erklärt, er habe seinen schwedischen Amtskollegen Kristersson zu Gesprächen eingeladen. Hintergrund der Blockade durch die Regierung in Budapest ist auch die EU-Kritik an rechtsstaatlichen Defiziten in Ungarn und die Sperre von Milliardenzahlungen an Budapest.
    Diese Nachricht wurde am 23.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.