Südkorea
Übergangspräsident Choi ruft zu Einigkeit auf - zwei von drei vakanten Posten am Verfassungsgericht besetzt

Der südkoreanische Übergangspräsident Choi Sang-mok hat das Land angesichts der innenpolitischen Konflikte zur Einheit aufgerufen.

    Das Bild zeigt ein Portrait des koreanischen Übergangspräsidenten Choi Sang-mok vor der Landesflagge.
    Choi Sang-mok dient seit dem 27. Dezember als Interimspräsident und kommissarischer Premierminister Koreas. (picture alliance / ASSOCIATED PRESS / Hong Hae-in)
    In einer Erklärung heißt es, Südkorea befinde sich in einer beispiellos ernsten Lage. Die amtierende Regierung werde ihr Bestes tun, um die Staatsgeschäfte verlässlich zu führen. Choi billigte zudem die Ernennung von zwei Richtern für das neunköpfige Verfassungsgericht. Das Verfassungsgericht ist zuständig für das Amtsenthebungsverfahren gegen den suspendierten Präsidenten Yoon. Mindestens sechs Richter müssen einer Amtsenthebung zustimmen. Ohne eine Nachbesetzung der vakanten Richterposten hätte Yoons Absetzung mit nur einer Nein-Stimme verhindert werden können.
    Inzwischen erließ ein Gericht Haftbefehl gegen Yoon, weil dieser mehrfach nicht zu Vernehmungen erschienen sei. Hintergrund ist die kurzzeitige Verhängung des Kriegsrechts in Südkorea durch Yoon.
    Diese Nachricht wurde am 31.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.