Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte nach dem Treffen am Montagabend in Berlin, an den "Voraussetzungen" für ein solches Treffen müsse noch gearbeitet werden. Möglicherweise soll es aber nächste Woche ein neues Treffen der Außenminister geben. "Die Meinungsverschiedenheiten haben deutlich gemacht, wie schwer Fortschritt zu erreichen ist", sagte Steinmeier nach der knapp vierstündigen Begegnung in der Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen Amts.
Der Minister sprach von einem "sehr offenen Austausch mit Kontroversen". In den vergangenen Tagen war der vereinbarte Waffenstillstand zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine wieder vermehrt gebrochen worden.
#Steinmeier nach #Ukraine-Treffen: Langer+offener Austausch mit Kontroversen.Bereit zu weiterem Treffen nächste Woche pic.twitter.com/EYmLX43BoV— Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) 12. Januar 2015
Astana wäre der Ort eines Gipfel
In einer gemeinsamen Erklärung betonten die vier Außenminister, die im September in Minsk getroffenen Vereinbarungen müssten Grundlage für die Suche nach einer Friedenslösung sein. Alle Seiten müssten sich daran halten. Dagegen wird allerdings immer wieder verstoßen. Bei dem Konflikt zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine wurden seit April bereits mehr als 4700 Menschen getötet.
Weiter heißt es in der Erklärung, alle seien sich einig darin, dass für ein Gipfeltreffen noch "weitere Arbeit" erforderlich sei. Allerdings wurde kein Termin für eine mögliche Begegnung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Staats- und Regierungschefs aus Russland, der Ukraine und Frankreich genannt. Bislang war dafür der kommende Donnerstag im Gespräch. Falls es zu einem Gipfel kommt, soll er in Astana stattfinden, der Hauptstadt der ehemaligen Sowjetrepublik Kasachstan.
Jazenjuk zieht Vergleich zum Zweiten Weltkrieg
Belastet wurden die Gespräche durch Interview-Äußerungen des ukrainischen Regierungschefs Arseni Jazenjuk während seines Deutschland-Besuchs vergangene Woche. Er hatte eine Parallele zwischen dem blutigen Bürgerkrieg in der Ostukraine und dem Zweiten Weltkrieg gezogen. Wörtlich sagte er: "Wir erinnern uns alle sehr gut an die sowjetische Invasion in der Ukraine und in Deutschland." In Russland löste dies Empörung aus. Moskau schickte eine Protestnote ans Auswärtige Amt.
(nch/db)
