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Ukraine-Konflikt
Hoffnung auf neue Waffenruhe

Nach Angaben von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gibt es Hoffnung auf eine erneute Waffenruhe in der Ostukraine. Nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus Russland, der Ukraine und Frankreich erklärte Steinmeier am Mittwochabend in Berlin, man habe sich auf die Kriterien für diesen Weg geeinigt.

    Die Außenminister von Frankreich, Laurent Fabius (l-r), der Ukraine, Pawel Klimkin, von Deutschland, Frank-Walter Steinmeier (SPD) und von Russland, Sergej Lawrow, stehen am 02.07.2014 im Auswärtigen Amt in Berlin während eines Fototermins nebeneinander.
    Die Außenminister Frankreichs, der Ukraine, Deutschlands und Russlands sehen Chancen für eine erneute Waffenruhe in der Ostukraine. (dpa / Soeren Stache)
    Noch vor Samstag soll die Kontaktgruppe aus Russland, Ukraine und der OSZE zusammentreten, vereinbarten die vier Minister Laurent Fabius (Frankreich), Sergej Lawrow (Russland), Pawel Klimkin (Ukraine) und Steinmeier laut einer gemeinsamen Erklärung.
    Sie sprachen sich für einen schnellen beidseitigen Waffenstillstand aus. Ausdrücklich gutgeheißen wird in der Erklärung die russische Zusage, ukrainischen Grenzschützern Zugang zu den von prorussischen Separatisten kontrollierten Grenzposten zu gewährleisten.
    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnte, die Bemühungen um eine friedliche Lösung nicht aufzugeben. "Wir werden nicht nachlassen, nach einer diplomatischen Lösung zu suchen. Aber wir sind noch längst nicht dort, wo wir gern sein würden."
    Kämpfe nach Waffenruhe
    Der neue Präsident Petro Poroschenko hatte eine zehntägige Feuerpause am Montag nicht mehr verlängert. Die Schuld gab er den pro-russischen Separatisten. In der Folge war es zu heftigen Gefechten  im Osten des Landes gekommen.
    Heute starb bei Nowoasowsk mindestens ein ukrainischer Soldat. Die Staatsführung in Kiew wirft Russland vor, die Separatisten über die Staatsgrenze hinweg mit Waffen und Verstärkung zu versorgen.
    (tzi/dk)