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Ukraine-Konflikt
USA wollen Kampfflugzeuge in Europa stationieren

Die USA schicken Kampfflugzeuge des Typs F-22 nach Europa - zur Abschreckung gegenüber Russland. Das kündigte die Leiterin der amerikanischen Luftstreitkräfte, Deborah Lee-James, an. In Berlin forderten Bundeskanzlerin Merkel, Frankreichs Präsident Hollande und der ukrainische Präsident Poroschenko eine Neubelebung des Friedensprozesses für die Ukraine.

    Die USA haben angekündigt, Kampfflugzeuge des Typs F-22 in Europa zu stationieren.
    Die USA haben angekündigt, Kampfflugzeuge des Typs F-22 in Europa zu stationieren. (picture alliance / dpa/ Damien A. Guarnieri)
    Die F-22 gilt als besonders modern und verfügt über eine Tarnkappen-Ausstattung gegen feindliches Radar. Die Stationierung sei Teil der Strategie zur Unterstützung von Nato-Staaten im östlichen Bündnisgebiet, erklärte James. Die F-22-Piloten könnten gemeinsam mit Piloten anderer Nato-Staaten trainieren. Ein genaues Datum oder Orte der Stationierung nannte James nicht.
    Angesichts des anhaltenden Konflikts zwischen pro-russischen Rebellen und der ukrainischen Armee im Osten des Landes hat die Nato ihre Präsenz in Europa verstärkt. Viele osteuropäische Nato-Staaten sehen sich derzeit durch die Rolle Moskaus im Ukraine-Konflikt bedroht. Der russischen Regierung wird vorgeworfen, die Separatisten in der Ostukraine militärisch zu unterstützen.
    Dreier-Treffen in Berlin
    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beklagte nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko am Montagabend in Berlin, das Abkommen von Minsk vom Februar würde nicht erfüllt: Der Waffenstillstand werde immer wieder gebrochen, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa könne sich nicht frei bewegen, Aufklärungsdrohnen würden gestört. Alle drei forderten eine Neubelebung des Friedensprozesses für die Ukraine.
    Der russische Präsident Wladimir Putin war zu dem Treffen nicht eingeladen. Sein Außenminister Sergej Lawrow rief Merkel auf, Druck auf Poroschenko auszuüben, um ihn seinerseits zur Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk zu bewegen. Er warnte, der Ruf Deutschlands und Frankreichs als Vermittler stehe auf dem Spiel.
    Poroschenko hatte zuvor in Kiew vor einem russischen Einmarsch gewarnt. Bei den Feiern zum 24. Jahrestag der Unabhängigkeit der Ukraine von der Sowjetunion sagte er, Russland habe an der Grenze zur Ukraine mehr als 50.000 Soldaten stationiert. Im Kriegsgebiet Donbass seien 40.000 Kämpfer im Einsatz, darunter 9.000 aktive russische Militärangehörige. Russland weist solche Vorwürfe zurück.
    (nin/dk)