Russische Militärflugzeuge sind nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums in den vergangenen Tagen verstärkt über der Nord- und Ostsee gesichtet worden. Pentagonsprecher Steven Warren sprach von einer Machtdemonstration des russischen Präsidenten Wladimir Putins. Die Flugzeuge seien jedoch im internationalen Luftraum unterwegs gewesen, die Nato werte die Vorfälle noch aus.
Am Samstag und Sonntag seien jeweils ein Dutzend Maschinen, darunter Kampfbomber und Tankflugzeuge, geflogen. Dass dies zwei Tage hintereinander geschehen sei, sei ungewöhnlich, hieß es weiter. Nato-Flugzeuge und Militärjets aus Schweden und Finnland hätten die Lage verfolgt. Moskau bestätigte die Meldung bislang nicht. Russland hatte in den vergangenen Wochen verstärkt Militärpräsenz im internationalen Luftraum und in internationalen Gewässern gezeigt.
"Tag der Ruhe" in der Ostukraine
Der zweite größere Anlauf für eine Waffenruhe zwischen den pro-russischen Separatisten und der ukrainischen Armee seit Anfang September hat die Lage im Osten des Landes heute vorerst beruhigt. Sowohl der ukrainische Präsident Petro Poroschenko als auch Korrespondenten bestätigten die Einhaltung der Feuerpause. Für die geplanten Friedensgespräche in Weißrussland stand noch kein konkreter Termin fest.
In Moskau erklärte Russlands Außenminister Sergej Lawrow zur Lage in der Ukraine, die Kontaktgruppe werde in den nächsten Tagen zusammenkommen, um über die Durchsetzung des Waffenstillstandes im Osten des Landes zu beraten. Auf die Waffenruhe hatten sich die ukrainische Regierung und die Führung der Separatisten in der vergangenen Woche verständigt. Allerdings ist es nicht die erste Vereinbarung dieser Art. Bereits im Sommer hatte die Gruppe unter Schirmherrschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) über eine Einstellung der Gefechte verhandelt.
Steinmeier warnt vor "Entfremdung mit Moskau"
Die ukrainische Armee hat nach eigenen Angaben die Kämpfe im Osten des Landes ausgesetzt und sich bereit erklärt, den angekündigten "Tag der Ruhe" einzuhalten. Sollten die Soldaten aber angegriffen werden, würden sie das Feuer erwidern, sagte ein Militärsprecher. Der kurzfristige Waffenstillstand soll die Voraussetzungen dafür schaffen, die in Minsk vereinbarte langfristige Waffenruhe tatsächlich umzusetzen.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat wegen der Ukraine-Krise vor einer wachsenden "Entfremdung" zwischen der EU und Russland gewarnt. "Dauerhafte Sicherheit in Europa wird es nur mit und nicht gegen Russland geben", sagte er in einer Rede an der Universität der russischen Stadt Jekaterinburg. Aber auch Moskau müsse sich bewusst sein, dass es langfristige Sicherheit in Russland ebenfalls nur mit Europa und nicht gegen Europa gebe.
Russland liefert wieder Gas an die Ukraine
Nach einem sechsmonatigen Streit mit der Ukraine über ausstehende Gasrechnungen scheint die Stagnation beendet. Russland hat seine Lieferungen wieder aufgenommen. Das Importvolumen liegt laut einem Sprecher des ukrainischen Unternehmens Ukrtransgaz bei rund 43,5 Millionen Kubikmetern pro Tag. Das staatliche Energieunternehmen Naftogaz hatte vergangene Woche erklärt, es habe 378 Millionen Dollar an den russischen Konzern Gazprom überwiesen und damit den Weg für neue Lieferungen freigemacht. Die Ukraine ist bei der Erdgasversorgung fast völlig von Russland abhängig.
(kis/bor/vic)
