Nun ist es amtlich: Die Strompreise werden im nächsten Jahr steigen. Denn die Umlage zur Förderung für Alternative Energie wird steigen, um knapp 50 Prozent auf 5,3 Cent pro Kilowattstunde, wie Netzbetreiber heute mitteilten. Bezahlen müssen die Umlage die Verbraucher. Ein vierköpfiger Haushalt mit einem durchschnittlichen Stromverbrauch von 3500 Kilowattstunden muss mit höheren Stromkosten von 60 Euro im Jahr rechnen.
Das sorgt auch in der schwarz-gelben Koalition für hitzige Debatten. FDP-Chef Philipp Rösler fordert, die Stromkunden zu entlasten. Schließlich profitiere der Staat über die Mehrwertsteuer von der höheren Umlage.
"Als kurzfristige Maßnahme kann man auch darüber nachdenken eben die Stromsteuer zu senken. Um zu signalisieren: Wir wissen, für die Menschen und die Unternehmen sind die hohen Strompreise schon heute ein Problem."
Auch Bundesumweltminister Peter Altmaier sieht Handlungsbedarf. Er macht die rot-grüne Vorvorgänger-Regierung für den Preisschub verantwortlich. Sie habe die Förderung der alternativen Energien zu großzügig geregelt, dafür gibt es jetzt die Quittung. Eine Senkung der Stromsteuer dagegen lehnt er ab:
"Ich bin bisher nicht davon überzeugt, dass eine Senkung der Stromsteuer der richtige Weg ist, weil sie denjenigen, die in erster Linie mit den Preiserhöhung zu kämpfen haben, das heißt die geringen Einkommenshaushalte, am wenigsten Entlastung bringt."
Auch die Opposition hält nicht viel von niedrigeren Stromsteuern, wie die FDP sie vorschlägt, weil davon vor allem Großverbraucher profitierten. Die höheren Strompreise dagegen seien vor allem für Geringverdiener eine Last, sagt Heiko Mass, Wirtschaftsminister im Saarland, denen müsse der Staat helfen, sagt der Sozialdemokrat:
"Der Strompreis kann nicht immer weiter ins Unermessliche steigen. Deshalb könnte ich mir vorstellen, dass man einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz einführt für die ersten 500 Kilowattstunden Strom, die verbraucht werden, etwa wie bei Lebensmitteln."
Ähnlich sieht das Grünen-Chefin Claudia Roth. Energie müsse auch für Haushalte mit geringem Einkommen bezahlbar bleiben, sagt sie:
"Wir wollen natürlich nicht, dass die sozial Schwachen die Quittung haben oder die Rechnung bezahlen müssen. Wir wollen einen Strom-Spartarif, und wir wollen vor allem einen Anreiz bieten einzusparen."
Rund 20 Milliarden Euro fließen pro Jahr in die Förderung der alternativen Energien. Grund ist der unerwartet starke Ausbau von Sonne, Wind und Wasserkraftanlagen – und die großzügigen Ausnahmeregelungen für energieintensive Betriebe, sagt Grünen-Co-Chef Cem Özdemir. Er will die Ermäßigungen für Schlachthöfe, Zementfabriken und Rechenzentren ganz abschaffen, dadurch könnte die Umlage um einen Cent gesenkt werden, sagte Özdemir.
Umweltminister Peter Altmaier lehnt das ab:
"Es gibt Unternehmen, die müssen mehr Strom verbrauchen, weil man Aluminium zum Beispiel nur so schmelzen und verformen kann. Die haben dann zum Beispiel Stromkosten von 30, 40 Prozent in ihrer Bilanz. Diese Unternehmen hat schon Jürgen Trittin und rot-grün entlastet. Das war richtig, weil es um Arbeitsplätze in Deutschland geht."
Die höheren Strompreise seien für die meisten Haushalte verkraftbar, sagt die Energieexpertin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung. Dagegen wehren können sich die Verbraucher ohnehin nicht. Bleibt nur ein Weg, den auch Umweltminister Peter Altmaier empfiehlt: Strom sparen. Und, so ergänzt Elisabeth Bernecke von der Verbraucherzentrale Hessen: Strompreise vergleichen. Und notfalls den Anbieter wechseln.
Das sorgt auch in der schwarz-gelben Koalition für hitzige Debatten. FDP-Chef Philipp Rösler fordert, die Stromkunden zu entlasten. Schließlich profitiere der Staat über die Mehrwertsteuer von der höheren Umlage.
"Als kurzfristige Maßnahme kann man auch darüber nachdenken eben die Stromsteuer zu senken. Um zu signalisieren: Wir wissen, für die Menschen und die Unternehmen sind die hohen Strompreise schon heute ein Problem."
Auch Bundesumweltminister Peter Altmaier sieht Handlungsbedarf. Er macht die rot-grüne Vorvorgänger-Regierung für den Preisschub verantwortlich. Sie habe die Förderung der alternativen Energien zu großzügig geregelt, dafür gibt es jetzt die Quittung. Eine Senkung der Stromsteuer dagegen lehnt er ab:
"Ich bin bisher nicht davon überzeugt, dass eine Senkung der Stromsteuer der richtige Weg ist, weil sie denjenigen, die in erster Linie mit den Preiserhöhung zu kämpfen haben, das heißt die geringen Einkommenshaushalte, am wenigsten Entlastung bringt."
Auch die Opposition hält nicht viel von niedrigeren Stromsteuern, wie die FDP sie vorschlägt, weil davon vor allem Großverbraucher profitierten. Die höheren Strompreise dagegen seien vor allem für Geringverdiener eine Last, sagt Heiko Mass, Wirtschaftsminister im Saarland, denen müsse der Staat helfen, sagt der Sozialdemokrat:
"Der Strompreis kann nicht immer weiter ins Unermessliche steigen. Deshalb könnte ich mir vorstellen, dass man einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz einführt für die ersten 500 Kilowattstunden Strom, die verbraucht werden, etwa wie bei Lebensmitteln."
Ähnlich sieht das Grünen-Chefin Claudia Roth. Energie müsse auch für Haushalte mit geringem Einkommen bezahlbar bleiben, sagt sie:
"Wir wollen natürlich nicht, dass die sozial Schwachen die Quittung haben oder die Rechnung bezahlen müssen. Wir wollen einen Strom-Spartarif, und wir wollen vor allem einen Anreiz bieten einzusparen."
Rund 20 Milliarden Euro fließen pro Jahr in die Förderung der alternativen Energien. Grund ist der unerwartet starke Ausbau von Sonne, Wind und Wasserkraftanlagen – und die großzügigen Ausnahmeregelungen für energieintensive Betriebe, sagt Grünen-Co-Chef Cem Özdemir. Er will die Ermäßigungen für Schlachthöfe, Zementfabriken und Rechenzentren ganz abschaffen, dadurch könnte die Umlage um einen Cent gesenkt werden, sagte Özdemir.
Umweltminister Peter Altmaier lehnt das ab:
"Es gibt Unternehmen, die müssen mehr Strom verbrauchen, weil man Aluminium zum Beispiel nur so schmelzen und verformen kann. Die haben dann zum Beispiel Stromkosten von 30, 40 Prozent in ihrer Bilanz. Diese Unternehmen hat schon Jürgen Trittin und rot-grün entlastet. Das war richtig, weil es um Arbeitsplätze in Deutschland geht."
Die höheren Strompreise seien für die meisten Haushalte verkraftbar, sagt die Energieexpertin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung. Dagegen wehren können sich die Verbraucher ohnehin nicht. Bleibt nur ein Weg, den auch Umweltminister Peter Altmaier empfiehlt: Strom sparen. Und, so ergänzt Elisabeth Bernecke von der Verbraucherzentrale Hessen: Strompreise vergleichen. Und notfalls den Anbieter wechseln.
