Konferenz
Umweltminister lassen Verfassungsänderung zum Klimaschutz prüfen

Die Umweltminister von Bund und Ländern wollen eine Grundgesetzänderung prüfen lassen, um Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel zum Staatsziel zu erklären.

    Ein Paar watet barfuss durch das Hochwasser in der Altstadt von Passau.
    Herausforderung Klimawandel: Ein Paar watet barfuss durch das Hochwasser in der Altstadt von Passau. (IMAGO / Sven Simon / IMAGO / Frank Hoermann / SVEN SIMON)
    Die Finanzierung kommunaler Maßnahmen soll dabei als dauerhafte gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern festgeschrieben werden, wie die rheinland-pfälzische Ressortchefin Eder zum Abschluss der Umweltministerkonferenz in Bad Dürkheim erklärte.
    Die Beratungen seien von den jüngsten Hochwasser- und Unwetterereignissen überschattet worden. Die Auswirkungen des Klimawandels seien mittlerweile jeden Tag auch in Deutschland zu spüren. Die Minister verabschiedeten einen gemeinsamen Beschluss, in dem sie die Einführung einer Elementarschäden-Pflichtversicherung für Immobilienbesitzer fordern.
    Diese Nachricht wurde am 07.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.