NATO
Ungarn will offenbar am Montag über Aufnahme Schwedens entscheiden - Kristersson reist noch diese Woche nach Budapest

Nach langer Verzögerung wird das ungarische Parlament voraussichtlich am Montag über den Beitritt Schwedens zur NATO entscheiden.

    Die Flagge der Nato zwischen zwei schwedischen Flaggen in Stockholm.
    Nach der russischen Invasion der Ukraine hatte Schweden die Aufnahme in die NATO beantragt. (IMAGO / TT / IMAGO / Jonas Ekströmer / TT)
    Das teilte der Fraktionsvorsitzende der Regierungspartei Fidesz, Kocsis, mit. Er erklärte, er habe beim Parlamentspräsidenten beantragt, das Thema auf die Tagesordnung zu nehmen. Nach der bereits vorliegenden Zustimmung der Ausschüsse fehlt nur noch das Votum des Plenums. Die Partei von Ministerpräsident Orban hatte die Entscheidung hinausgezögert aus Verärgerung über Kritik aus Schweden an den rechtsstaatlichen Verhältnissen in Ungarn. Alle anderen NATO-Länder haben der Aufnahme Schwedens bereits zugestimmt.
    Der schwedische Ministerpräsident Kristersson reist auf Einladung Orbans am Freitag nach Budapest, wie die schwedische Staatskanzlei mitteilte. Bei den Gesprächen solle es um die sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit beider Länder gehen, hieß es.
    Diese Nachricht wurde am 20.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.