Bei ihrem ersten Besuch in den USA als Bundesverteidigungsministerin hat Ursula von der Leyen (CDU) der UNO eine stärkere Beteiligung der Bundeswehr an Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Die CDU-Politikerin erklärte, man werde die Bitte des UNO-Generalsekretärs Jan Eliasson um mehr deutsche Soldaten prüfen. Dabei gehe es vor allem um technologische Fähigkeiten, etwa beim Lufttransport, und um die Leitung von Missionen. Deutschland verfüge über Schlüsselkapazitäten und Fähigkeiten, die andere Nationen nicht hätten. Im Fokus stünden aber auch nicht-militärische Mittel. Im ARD-Morgenmagazin sagte von der Leyen am Mittwoch, "die Vereinten Nationen bitten um Polizisten, um Richter, um Ausbilder". Über konkrete Missionen sei in New York noch nicht gesprochen worden.
Von der Leyen hatte Eliasson am Dienstag im UNO-Hauptquartier in New York getroffen. Er bat sie um die Entsendung von mehr Soldaten zu Friedenseinsätzen der Vereinten Nationen. Derzeit sind 250 deutsche Soldaten an sechs UNO-Missionen beteiligt, etwa im Libanon und in Mali. Insgesamt sind rund 4600 Bundeswehrsoldaten bei Einsätzen von NATO, EU und UNO im Ausland stationiert.
Keine Äußerung zu Irak-Einsatz
Heikler ist allerdings die Frage nach der Beteiligung der Bundeswehr an Kampfeinsätzen, wie die Debatte um die Äußerungen von Bundespräsident Joachim Gauck vom Wochenende gezeigt hat. Im Deutschlandfunk hatte Gauck erklärt: "In diesem Kampf für Menschenrechte oder für das Überleben unschuldiger Menschen ist es manchmal erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen." Die US-Regierung berät derzeit, wie sie auf den Vormarsch sunnitischer Isis-Dschihadisten reagieren will. Als mögliche militärische Optionen gelten Luftangriffe. Von der Leyen wollte sich zu solchen Überlegungen in New York nicht äußern: "Das ist eine Debatte, die hier in den USA von den USA geführt wird", sagte die Ministerin.
Von der Leyen setzt ihren Antrittsbesuch in den USA am Mittwoch in Washington fort und kommt mit Mitgliedern der Verteidigungsausschüsse von Senat und Repräsentantenhaus zusammen. Ihren Amtskollegen Chuck Hagel wird sie am Donnerstag treffen. Hauptthemen werden voraussichtlich die Krisen im Irak und in der Ukraine, der Truppenabzug aus Afghanistan und die Vorbereitung des NATO-Gipfels im September sein.
(nin/sima)
