US-Präsident Barack Obama will die Welt in einen entschlossenen Kampf gegen Terrorismus und globale Krisen führen. In seiner Rede vor der UNO-Vollversammlung in New York sagte er, die Welt stehe am Scheideweg zwischen Krieg und Frieden. Die USA seien bereit, eine internationale Koalition gegen die IS-Miliz anzuführen. Auch die Eindämmung der russischen Einmischung in der Ukraine oder der Ebola-Epidemie liege in der gemeinsamen Verantwortung aller Nationen.
Obama erklärte, die Gräueltaten der Terroristen in Syrien und im Irak seien eines der "schrecklichsten Verbrechen", die man sich überhaupt vorstellen könne. "Mütter, Schwestern und Töchter wurden vergewaltigt. Unschuldige Kinder wurden niedergeschossen. Körper wurden in Massengräber gekippt. Religiöse Minderheiten sind zu Tode gehungert worden." Mit den Dschihadisten lasse sich nicht verhandeln, mahnte Obama.
UN General Assembly’s 69th general debate kicks off Wednesday http://t.co/DYg2AWpmKz #UNGA pic.twitter.com/DNJNO2OUnr— UN News Centre (@UN_News_Centre) 24. September 2014
Steinmeier: Luftangriffe auf IS-Ziele durch Völkerrecht gedeckt
Obama erklärte, bei dem Kampf gegen den Extremismus handele es sich um eine Aufgabe, der sich letztlich mehrere Generationen stellen müssten - vor allem die Menschen im Nahen und Mittleren Osten selbst. "Keine Macht von außerhalb kann eine Veränderung in den Herzen und Köpfen herbeiführen", sagte er. Es sei an den Muslimen in der Region, die Ideologie von Gruppen wie dem IS abzulehnen und deren Finanzierung abzuschneiden.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erklärte am Rande der UNO-Vollversammlung, er sehe die Luftangriffe auf IS-Ziele durch das Völkerrecht gedeckt. Dass die USA die Bombardierungen mit Artikel 51 der UN-Charta begründeten, dem Recht eines angegriffenen Staates auf Selbstverteidigung, scheine ihm "jedenfalls geeignet". Der IS dürfe "keine Rückzugsräume" in Syrien bekommen, so Steinmeier.
VIDEO: AM #Steinmeier bei der 69. #UN-Generalversammlung — soeben eröffnet von UN-GS #Ban Ki-Moon in New York. #UNGA https://t.co/d2TUP432Sc— Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) 24. September 2014
Ban fordert Diskussion über Terrorismus-Ursachen
Auch UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon befürwortete einen entschlossenen Einsatz gegen militante Islamisten. Außerdem forderte er "offene Diskussionen darüber, was überhaupt zu dieser Bedrohung geführt hat". Zu Beginn der Generaldebatte zeichnete Ban ein düsteres Bild der Welt. "Der Horizont der Hoffnung hat sich verdunkelt. Unsere Herzen sind schwer durch unaussprechliche Taten und den Tod von Unschuldigen", sagte Ban. "Die Geister des Kalten Krieges sind zurückgekehrt. So viel vom Arabischen Frühling ist in verkehrte Bahnen gelaufen."
Der Präsident der Vollversammlung, Ugandas Ex-Außenminister Sam Kutesa, sagte: "Wir sind hier mit der beispiellosen Chance, das Leben der Menschen zu verbessern und die Welt voranzubringen. Und das meine ich im wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Sinne". Er sprach auch Krankheiten als Gefahr für die Menschheit an, neben Ebola und Aids auch Malaria und Tuberkulose. "Wir sollten uns nicht entmutigen lassen von der enormen Größe der Herausforderungen."
Obama: Russland muss Aggression teuer bezahlen
Obama rief die Vollversammlung ebenfalls zum entschlosseneren Kampf gegen Ebola auf. Der Virus könne Hunderttausende Menschen töten, schreckliches Leid erzeugen, Volkswirtschaften destabilisieren und sich rasant über Grenzen ausbreiten. "Es ist leicht, das als entferntes Problem anzusehen - bis es das nicht mehr ist", sagte er. Im Hinblick auf den Ukraine-Konflikt bekräftigte der US-Präsident, Russland müsse seine Aggression teuer bezahlen.
Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff kündigte außerdem an, dass ihr Land sich gemeinsam mit Deutschland weiter gegen das Ausspähen von elektronischer Kommunikation einsetzen werde. An der Generaldebatte nehmen Vertreter aus allen 193 UN-Staaten teil sowie aus sogenannten Beobachterstaaten wie dem Vatikan, Palästina und der Europäischen Union.
(tj/ach)
