Kurz vor Ende seiner Amtszeit
US-Präsident Biden will Kuba wieder von Terrorliste streichen

Der scheidende US-Präsident Biden hat beschlossen, Kuba von der Liste der Terrorismus unterstützenden Staaten zu streichen.

    US-Präsident Joe Biden spricht auf der 79. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York.
    US-Präsident Joe Biden (Archivbild). (dpa / AP / Manuel Balce Ceneta)
    Ein Regierungsvertreter in Washington teilte mit, es lägen keine Informationen vor, die eine solche Einstufung stützten. Wenige Stunden nach der Entscheidung Bidens kündigte der kubanische Präsident Diaz-Canel an, seine Regierung werde schrittweise rund 550 Gefangene aus der Haft entlassen. Die katholische Kirche hatte mit der Führung in Havanna über die Freilassung von Menschen verhandelt, die im Jahr 2021 nach Protesten gegen die kubanische Regierung zu Haftstrafen verurteilt worden waren.
    Bidens Vorgänger und Nachfolger Trump hatte Kuba kurz vor Ende seiner ersten Amtszeit erneut auf die Terror-Liste gesetzt. Trump könnte die Entscheidung bereits kommende Woche wieder zurücknehmen. 
    Diese Nachricht wurde am 14.01.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.