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US-Präsident und UN
"Trump muss seine Wählerschaft mit solchen Reden befriedigen"

Die scharfe Rhetorik von US-Präsident Donald Trump bei der UN-Vollversammlung diene zwei Zwecken, sagte der Politologe Markus Kaim im Dlf. Zum einen versuche Trump, Druck auf die mulitlateralen Verhandlungen auszuüben und zum zweiten ein innenpolitisches Publikum in den USA zu befriedigen. Denn Trump habe innenpolitisch bisher wenig Erfolge vorzuweisen, so Kaim.

Markus Kaim im Gespräch mit Britta Fecke |
    Markus Kaim, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
    Markus Kaim, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), warnte davor, die "rhetorische Eskalation" bei der UN-Vollversammlung überzubewerten. (foto-swp)
    Was Nordkorea betreffe, so handele die USA allerdings auch "wie aus dem Lehrbuch des Multilateralismus", sagte der Experte für Sicherheitspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik. "Sie wenden sich an den Sicherheitsrat, sprechen sich mit den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates ab, bemühen sich um eine Resolution nach der anderen. Das folgt nicht der scharfen Rhetorik, sondern ist eigentlich multilateral angelegt. Aber dazu bedarf es natürlich des entsprechenden politischen Drucks und da, glaube ich, ist die Rhetorik ein Mittel, um das zu bewirken."
    Gefahr, dass es ungewollt zur militärischen Eskalation kommt
    Markus Kaim warnte davor, die "rhetorische Eskalation" bei der UN-Vollversammlung überzubewerten. Offensichtlich werde innerhalb der US-Administration mit verteilten Rollen gespielt, so Kaim. "Donald Trump hält eine scharfe Rede gegenüber Nordkorea und seine UN-Botschafterin sagt einen Tag später, die USA sei nicht am Krieg interessiert. Donald Trump hält die scharfe Rede gegenüber dem Iran und sein Außenminister nimmt an den E3-plus-3-Verhandlungen mit dem Iran am Rande der Generalversammlung teil." Trotz des multilateralen Bemühens der USA bestehe die Gefahr, dass es ungewollt zu einer militärischen Eskalation des Konfliktes komme.