Donald Trump macht Ernst mit dem Protektionismus im Zeichen der Parole: "America first". Bereits in der nächsten Woche will er die künftigen Strafzölle absegnen: 25 Prozent für Stahlimporte und zehn Prozent für eingeführte Aluminiumprodukte. Diese neue Regelung werde für eine unbegrenzte Zeit gelten, sagte Trump.
Die Begründung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump folgt ganz der Argumentation des Präsidentschaftskandidaten Donald Trump während seines Wahlkampfs: Alle internationalen Abkommen hätten den Vereinigten Staaten nur Schaden zugefügt. Die geltenden Handelsbedingungen zielten nur darauf ab, die amerikanische Wirtschaftskraft zu unterminieren. Mit Dumpingpreisen und Überkapazitäten hätten es die internationalen Konkurrenten darauf abgesehen, die amerikanische Stahl- und Aluminiumindustrie zu vernichten und die Arbeitsplätze gleich mit.
Großartig für Amerika
Donald Trump hatte die Vorstandsvorsitzenden der wichtigsten Metall-Unternehmen des Landes am Donnerstag zunächst zu einer sogenannten "listening session" ins Weiße Haus geladen – zu einer Begegnung, bei der er sich die Sorgen und Nöte der Branche anhören wollte. Wider Erwarten verkündete er dann doch und angeblich gegen den Rat etlicher Experten in seinem Umfeld die empfindlichen Strafmaßnahmen, zu denen ihn die Unternehmensführer ausdrücklich beglückwünschten. Für US-Steel sagte dessen CEO Dave Barett: Trumps Maßnahmen kämen den amerikanischen Beschäftigten und den amerikanischen Kunden zugute; sie seien großartig für Amerika und deshalb alternativlos.
Die Firmenchefs verwiesen darauf, dass in den USA seit dem Jahr 2000 zehn Stahlwerke schließen mussten, dass die Beschäftigung seither um 35% eingebrochen sei und die Stahl- und Aluminiumwerke wegen der Billigkonkurrenz aus dem Ausland ihre Kapazitäten nicht mehr auslasten könnten. Donald Trump stellte seine umstrittenen Strafzölle als eine lebenswichtige Rettungsmaßnahme für die heimische Wirtschaft dar: Die Branche werde nun eine Renaissance erleben und er sei glücklich, wenn es in den Werken wieder so brummen würde wie früher.
Kritik an Welthandelsorganisation erneuert
Zu den Folgen eines möglichen Handelskrieges, zu den Ankündigungen zum Beispiel der Europäischen Union, zu gezielten Gegenmaßnahmen zu greifen, zur heftigen Kritik insgesamt an der Abschottungspolitik seiner Administration im Zeichen eines neuen Protektionismus äußerte sich der Präsident nicht. Im Gegenteil: Er erneuerte seine Kritik an der Welthandelsorganisation – sie sei eine einzige Katastrophe, sagte Trump. Der Aufstieg Chinas zur Wirtschaftsmacht falle mit der Öffnung der WTO für den Handelspartner China zusammen.
Außer den genannten Eckdaten für die Höhe der Strafzölle für Stahl- und Aluminiumimporte nannte Trump noch keine Einzelheiten für die angekündigte Wende in der amerikanischen Handelspolitik. Sie sollen in der nächsten Woche bekannt gegeben werden.
