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USA und Iran
Kritik an Obama nach Gefangenenaustausch

Fünf Amerikaner wurden vom Iran im Rahmen eines Gefangenenaustausches freigelassen. US-Präsident Barack Obama wertet dies als Erfolg seiner außenpolitischen Strategie. Einige Präsidentschaftskandidaten wittern allerdings unangemessene Zugeständnisse an den Iran.

Von Marcus Pindur |
    Obama steht vor der US-Flagge und hält bei seiner Ansprache vor dem Mikrofon demonstrativ den Zeigefinger in die Höhe.
    US-Präsident Barack Obama wertet die Freilassung der Amerikaner im Iran als Erfolg seiner außenpolitischen Strategie. (dpa / Evan Vucci / Pool via CNP)
    Im Vordergrund stand zunächst die Freude darüber, dass fünf Amerikaner, die jahrelang mit fadenscheinigen Begründungen im Iran gefangen gehalten wurden, jetzt zu ihren Familien in die USA zurückkehren können.
    "Wir können gemeinsam Söhne, Ehemänner und Brüder willkommen heißen, die in einsamen Gefängniszellen einen Albtraum durchlebt haben. Aber sie haben niemals aufgegeben. Und jetzt können sie wieder in aufrechter Haltung und in Freiheit atmen."
    Obama wertete den Gefangenenaustausch und das Atomabkommen mit dem Iran als Erfolg seiner außenpolitischen Strategie.
    "Amerikaner können nach Hause zurückkehren und der Iran hat sein Nuklearprogramm zurückgefahren und beispiellosen Kontrollen zugestimmt. Diese Erfolge zeigen wieder einmal, was wir mit Führungsstärke, Mut, Entschlossenheit und Geduld erreichen können."
    Seit Monaten geheime Verhandlungen
    Seit 14 Monaten wurde geheim über die Geiseln verhandelt. Formell wurden diese Gespräche getrennt von den Atomverhandlungen geführt, weil man kein Junktim zwischen einer Geiselfreilassung und einem eventuellen Entgegenkommen des Irans bei den Nukleargesprächen herstellen wollte. Einen Preis musste die amerikanische Regierung dennoch zahlen: Sieben verurteilte iranische Staatsbürger werden freigelassen. Sie saßen wegen Embargoverstößen in den USA in Haft.
    Das stößt besonders – aber nicht nur – bei den republikanischen Präsidentschaftsbewerbern auf Kritik. Marco Rubio, Senator aus Florida, erklärte, der Iran habe Geiseln genommen, um Zugeständnisse zu erreichen. Und die Obama-Administration habe dies zugelassen. Zuvor hatten sich bereits Donald Trump und der texanische Senator Ted Cruz ähnlich geäußert.
    Auch die teilweise Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran stieß auf Kritik. Das Mullah-Regime bekomme jetzt den Zugriff auf Zig-Milliarden Dollar, so Donald Trump. Das höre sich in seinen Ohren nicht gut an.
    Neue Sanktionen gegen den Iran
    Die Obama-Administration zeigte allerdings kurz nach der Freilassung der amerikanischen Geiseln ein Zeichen der Entschlossenheit. Das Weiße Haus verhängte neue Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Raketentestprogramms. Dieses ist dem Iran vom UNO-Sicherheitsrat untersagt worden. Vor zwei Wochen hatte Teheran entgegen dieses Verbots eine weitere Langstreckenrakete gezündet. Das Raketenprogramm ist nicht Teil des Nuklearabkommens zwischen den fünf UN-Sicherheitsratsmitgliedern und Deutschlands mit Teheran.
    Unter den Bedingungen des Nuklearabkommens musste der Iran den Großteil seines spaltbaren Materials abgeben und weite Teile seiner nuklearen Infrastruktur stilllegen. Die Internationale Atomenergiebehörde hatte am Wochenende erklärt, dass der Iran diese Bedingungen erfüllt habe.