Die Sicherung des Weltfriedens, die Einhaltung des Völkerrechts und der Schutz der Menschrechte – es sind keine geringen Ziele, die die Vereinten Nationen verfolgen. Seit ihrer Gründung 1945 hat die Organisation mit Hauptsitz in New York in vielen Kriegen erfolgreich vermittelt, Konflikte entschärft. Und doch stehen die Staats- und Regierungschefs, die Minister und Diplomaten, die sich in diesen Tagen zur UNO-Generalversammlung in New York treffen, vor großen Herausforderungen.
Syrien offenbart Unzulänglichkeiten der UNO
Insbesondere der Krieg in Syrien offenbart die Mängel und Unzulänglichkeiten der Vereinten Nationen, meinen viele Beobachter. Von einem "totalen Versagen" der UNO ist die Rede. Schon lange bemängeln Kritiker die Strukturen der Organisation, das Legitimationsdefizit und die häufige Blockade im UNO-Sicherheitsrat in entscheidenden Fragen.
Hanns Heinrich Schumacher, ehemaliger Deutscher Botschafter bei der UNO, sieht die Vereinten Nationen jedoch alles andere als tot. In Bezug auf den Bürgerkrieg in Syrien habe nicht die UNO versagt, sagte er im Deutschlandfunk, sondern das Gremium Sicherheitsrat. "Allein die Generaldebatten, die die UNO auch in dieser Woche führt, zeigen die Lebendigkeit der Organisation." Außerdem habe die UNO eine Vielzahl von Unterorganisationen, die für die Welt unverzichtbare Arbeiten leisteten: "Man denke nur an UNICEF". Der Sicherheitsrat müsse allerdings dringend reformiert werden, nur stünden die Chancen dafür momentan schlecht. Schumacher: "Man muss sich auf das Machbare konzentrieren.
"Das System der UNO ist nur so stark wie die einzelnen Mitgliedsstaaten", sagte der Bundestagsabgeordnete Andreas Nick (CDU). Da gebe es in der Tat momentan ein paar Schwächen. "Dennoch ist die UNO unverzichtbar - als Gremium des Austauschs auf globaler Ebene."
"Die UNO befindet sich alles andere als im Sinkflug", meinte auch der Bundestagsabgordnete der Grünen, Tom Koenigs. In Bezug auf den Konflikt in Syrien sei die Weltgemeinschaft sogar unerlässlich: "Es muss in jeder kriegerischen Auseinandersetzung einen Vermittler geben, der auf der Seite des Friedens steht." Und das sei die UNO.
Auch Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik sieht die UNO in Teilbereichen sogar in einer Aufwärtsbewegung. Besonders der Bereich des sogenannten "Peace Keepings" sei - trotz Syrien - in der Mehrzahl der Konflilkte in der Welt äußerst erfolgreich. So sei es allein der UNO zu verdanken, dass zum Beispiel der Kosovo-Krieg beendet wurde.
Weitgehend einstimmiges Fazit der Diskussionsrunde: Die UNO ist und bleibt für den Weltfrieden ein unverzichtbares Gremium.
(tzi/tgs)