Christian Bremkamp: Umweltminister, Diplomaten, Wissenschaftler und Vertreter von Umweltverbänden aus über 170 Ländern haben sich in dieser Woche in Nairobi zur Jahreskonferenz des Umweltprogramms der Vereinten Nationen - kurz UNEP - getroffen. Neben Umweltschutz allgemein ging es dabei auch um eine weitere Aufwertung des Programms. Jochen Flasbarth ist Präsident des Umweltbundesamtes und in Nairobi vor Ort. Herr Flasbarth, was ist am Schluss konkret herausgekommen?
Jochen Flasbarth: Ja, es ist hier etwas geschafft worden, das Deutschland über viele Jahre verfolgt hat, zusammen mit den europäischen Partnern. Wir haben das Umweltprogramm der Vereinten Nationen, das in den 70er-Jahren eben als Programm der UN gegründet worden ist, hier deutlich aufgewertet. Es war bisher so, dass nicht alle Staaten der Welt diesem Programm, dieser Institution angehört haben. Das ist im vergangenen Jahr grundsätzlich in Rio entschieden worden. Also jetzt ist UNEP die Institution, die universelle Institution, der alle Mitgliedsstaaten der UN angehören, und das ist natürlich eine deutliche Aufwertung, und da wurden hier die Details besprochen, wie das da nun eigentlich zukünftig dann alles organisiert werden soll.
Bremkamp: Heißt das aber auch, dass eine eigenständige UN-Umweltorganisation damit endgültig vom Tisch ist? Das war ja auch mal angedacht.
Flasbarth: Ja, das sind am Ende fließende Übergänge. Eine eigenständige Umweltorganisation, UN-Umweltorganisation zeichnet sich eben dadurch aus, dass ihr alle Mitgliedsstaaten der UN angehören. Das haben wir erreicht letztes Jahr in Rio. Es hat nicht den Namen UN-Umweltorganisation gegeben, wie wir und die Franzosen und viele andere es gerne gesehen hätten, aber das ist vergossene Milch von gestern. Wir haben uns hier darauf konzentriert, nun UNEP so stark wie möglich zu machen, und das bedeutet, dass von hieraus auch wirklich Impulse ausgehen können, um die schwierigen ungelösten Umweltprobleme auf der Welt zu lösen, und das auch nicht hinter verschlossenen Türen, sondern wir haben es hier geschafft, durchzusetzen, dass die Zivilgesellschaft, die Verbände, die Organisationen aus den unterschiedlichen Bereichen zukünftig auch volles Zugangsrecht und Mitwirkungsrecht bei den Entscheidungen hier haben.
Bremkamp: Und trotzdem eine Frage: Wer sind die Bremser? Wer will keine UNEO? Wem reicht eine abgespeckte Variante?
Flasbarth: Na ja, diejenigen, die früher keine UNEO wollten, die sind auch hier durchaus sichtbar gewesen. Das sind dann aber Kleinigkeiten, die kann man schon kaum noch begreifbar machen. Es ging hier zum Beispiel in dieser Woche um die Frage, was denn eigentlich das zukünftige Entscheidungsgremium sein wird. Das wird eine weltweite Versammlung sein aller Mitgliedsstaaten, alle zwei Jahre wird sie tagen, und nun war die Frage, heißt diese Veranstaltung eigentlich Umweltversammlung oder heißt sie UN-Umweltversammlung, und das ist ja nun wirklich kein großer Unterschied. Aber manchmal steckt eben etwas dahinter: Die Amerikaner mochten es nicht so sehr, dass das am Ende auf UN-Umweltversammlung hinausläuft, und da kann man dann natürlich schon hineinlesen, dass das Staaten sind, die eigentlich kein sehr starkes Umweltprogramm wollen.
Bremkamp: Fast eine Woche wurde in Nairobi debattiert und verhandelt. Ist denn rein praktisch gesehen etwas Brauchbares für die Umwelt dabei herausgekommen?
Flasbarth: Ja doch, das würde ich schon sagen. Wir haben hier wirklich gute klare Strukturen geschaffen für die Zukunft, und es hat selbstverständlich auch inhaltliche Diskussionen gegeben. Wir haben hier sehr intensiv über die Chemikalienpolitik gesprochen, wie man also zukünftig den Umgang mit gefährlichen Chemikalien weltweit verbessern kann. Chemikalien sind ja etwas, sind ja Substanzen, die in großem Umfang in verschiedenen Teilen der Welt produziert werden, und da wollen wir natürlich erreichen, dass die Standards, die Umweltstandards, wie wir sie in Deutschland, in Europa gewohnt sind, auch möglichst an allen anderen Stellen der Welt so eingehalten werden. Da sind wir einen großen Schritt vorangekommen. Wir haben zum Thema Green Economy, also eine kohlenstoffarme Wirtschaftsweise, Ressourcen sparend, sehr viele sehr gute Gespräche geführt, auch sehr konkrete Partnerschaften mit anderen Ländern vereinbart. Das sind zum Glück alles Dinge gewesen, die wir neben den strukturellen Fragen, die ja auch wichtig sind, hier voranbringen konnten.
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandradio macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.
Jochen Flasbarth: Ja, es ist hier etwas geschafft worden, das Deutschland über viele Jahre verfolgt hat, zusammen mit den europäischen Partnern. Wir haben das Umweltprogramm der Vereinten Nationen, das in den 70er-Jahren eben als Programm der UN gegründet worden ist, hier deutlich aufgewertet. Es war bisher so, dass nicht alle Staaten der Welt diesem Programm, dieser Institution angehört haben. Das ist im vergangenen Jahr grundsätzlich in Rio entschieden worden. Also jetzt ist UNEP die Institution, die universelle Institution, der alle Mitgliedsstaaten der UN angehören, und das ist natürlich eine deutliche Aufwertung, und da wurden hier die Details besprochen, wie das da nun eigentlich zukünftig dann alles organisiert werden soll.
Bremkamp: Heißt das aber auch, dass eine eigenständige UN-Umweltorganisation damit endgültig vom Tisch ist? Das war ja auch mal angedacht.
Flasbarth: Ja, das sind am Ende fließende Übergänge. Eine eigenständige Umweltorganisation, UN-Umweltorganisation zeichnet sich eben dadurch aus, dass ihr alle Mitgliedsstaaten der UN angehören. Das haben wir erreicht letztes Jahr in Rio. Es hat nicht den Namen UN-Umweltorganisation gegeben, wie wir und die Franzosen und viele andere es gerne gesehen hätten, aber das ist vergossene Milch von gestern. Wir haben uns hier darauf konzentriert, nun UNEP so stark wie möglich zu machen, und das bedeutet, dass von hieraus auch wirklich Impulse ausgehen können, um die schwierigen ungelösten Umweltprobleme auf der Welt zu lösen, und das auch nicht hinter verschlossenen Türen, sondern wir haben es hier geschafft, durchzusetzen, dass die Zivilgesellschaft, die Verbände, die Organisationen aus den unterschiedlichen Bereichen zukünftig auch volles Zugangsrecht und Mitwirkungsrecht bei den Entscheidungen hier haben.
Bremkamp: Und trotzdem eine Frage: Wer sind die Bremser? Wer will keine UNEO? Wem reicht eine abgespeckte Variante?
Flasbarth: Na ja, diejenigen, die früher keine UNEO wollten, die sind auch hier durchaus sichtbar gewesen. Das sind dann aber Kleinigkeiten, die kann man schon kaum noch begreifbar machen. Es ging hier zum Beispiel in dieser Woche um die Frage, was denn eigentlich das zukünftige Entscheidungsgremium sein wird. Das wird eine weltweite Versammlung sein aller Mitgliedsstaaten, alle zwei Jahre wird sie tagen, und nun war die Frage, heißt diese Veranstaltung eigentlich Umweltversammlung oder heißt sie UN-Umweltversammlung, und das ist ja nun wirklich kein großer Unterschied. Aber manchmal steckt eben etwas dahinter: Die Amerikaner mochten es nicht so sehr, dass das am Ende auf UN-Umweltversammlung hinausläuft, und da kann man dann natürlich schon hineinlesen, dass das Staaten sind, die eigentlich kein sehr starkes Umweltprogramm wollen.
Bremkamp: Fast eine Woche wurde in Nairobi debattiert und verhandelt. Ist denn rein praktisch gesehen etwas Brauchbares für die Umwelt dabei herausgekommen?
Flasbarth: Ja doch, das würde ich schon sagen. Wir haben hier wirklich gute klare Strukturen geschaffen für die Zukunft, und es hat selbstverständlich auch inhaltliche Diskussionen gegeben. Wir haben hier sehr intensiv über die Chemikalienpolitik gesprochen, wie man also zukünftig den Umgang mit gefährlichen Chemikalien weltweit verbessern kann. Chemikalien sind ja etwas, sind ja Substanzen, die in großem Umfang in verschiedenen Teilen der Welt produziert werden, und da wollen wir natürlich erreichen, dass die Standards, die Umweltstandards, wie wir sie in Deutschland, in Europa gewohnt sind, auch möglichst an allen anderen Stellen der Welt so eingehalten werden. Da sind wir einen großen Schritt vorangekommen. Wir haben zum Thema Green Economy, also eine kohlenstoffarme Wirtschaftsweise, Ressourcen sparend, sehr viele sehr gute Gespräche geführt, auch sehr konkrete Partnerschaften mit anderen Ländern vereinbart. Das sind zum Glück alles Dinge gewesen, die wir neben den strukturellen Fragen, die ja auch wichtig sind, hier voranbringen konnten.
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandradio macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.