Südkorea
Verfassungsgericht verkündet Urteil über Amtsenthebung von Präsident Yoon

Südkoreas Verfassungsgericht verkündet heute das Urteil im Amtsenthebungsverfahren gegen den suspendierten Präsidenten Yoon.

    Das Bild zeigt Südkoreas Präsident Yoon. der auf einer Straße läuft und seinen Unterstützern zuwinkt.
    Der abgesetzte südkoreanische Präsident Yoon nach seiner Haftentlassung Anfang März (Archivbild). (picture alliance / ASSOCIATED PRESS )
    Findet die Amtsenthebung nicht die Zustimmung des Gerichts, wird Yoon als Präsident wieder eingesetzt. Sind mindestens sechs der acht Richter dafür, dann müssten innerhalb von zwei Monaten Neuwahlen in Südkorea abgehalten werden.
    Der rechtskonservative Präsident hatte Anfang Dezember in einem Haushaltsstreit mit der Opposition kurzzeitig das Kriegsrecht verhängt. Yoon begründete die Maßnahme unter anderem mit dem Vorwurf, die linke Opposition agiere staatsfeindlich und sei von kommunistischen Kräften unterwandert. Beweise gibt es dafür nicht. Die Ausrufung des Kriegsrechts löste in Südkorea Massenproteste aus. Die Staatsanwaltschaft leitete strafrechtliche Ermittlungen gegen Yoon ein. Das Parlament in Seoul stimmte für die Absetzung des Präsidenten.
    Diese Nachricht wurde am 04.04.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.