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Verfassungsschutz hält Telegram für rechtsextremistischen Ankerplatz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hält Telegram für eine zentrale Kommunikationsplattform des rechtsextremistischen Spektrums in Deutschland.

    Telegram-Symbol neben Hand, die einen Papierflieger hochhält
    Verfassungschutz bezeichnet Telegram als Ankerplatz für Rechtsextreme (picture alliance/dpa/TASS/Alexander Shcherbak)
    In einer heute veröffentlichten Broschüre des Inlandsnachrichtendienstes heißt es, auf der Plattform würden ideologische Inhalte ungefiltert verbreitet. Via Telegram würden Nutzer für rechtsextremistische Veranstaltungen mobilisiert und für die Szene rekrutiert. Rassistische, antisemitische, islamfeindliche oder gewaltorientierte Äußerungen bis hin zu Tötungsabsichten blieben oftmals unwidersprochen oder würden von anderen Nutzern unterstützt, stellt der Verfassungsschutz fest. Ein weiterer Grund für die Beliebtheit des Dienstes bei Rechtsextremisten sei, dass sich die Akteure dort sicher fühlten. Der Plattformbetreiber verspricht ein hohes Maß an Anonymität und bietet eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung der Einzelchats an. Accounts werden laut Bundesamt nur selten wegen rechtsextremistischer Inhalte gesperrt.
    In Frankreich hatten die Justizbehörden Telegram-Gründer Durow zwischenzeitlich festgenommen. Sie werfen ihm Beihilfe zu Straftaten wie Kinderpornografie und Drogenhandel vor. Außerdem weigere sich die Plattform, Informationen über Nutzer, die illegale Inhalte verbreiten, an Behörden weiterzuleiten. Der gebürtige Russe und französische Staatsbürger Durow wurde gegen Zahlung einer millionenschweren Kaution auf freien Fuß gesetzt. Er darf allerdings Frankreich nicht verlassen und muss sich regelmäßig bei der Polizei melden. Durow kündigte inzwischen Änderungen an der App an.
    Diese Nachricht wurde am 18.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.