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Verhärtete Fronten im Kaukasus

Am Abend des 7. August 2008 feuerte die georgische Armee Granaten auf die abtrünnige Teilrepublik Südossetien. Russland kam mit seiner Militärmacht den Südosseten zu Hilfe – und erkannte die Region als Staat an. Hoffnung auf eine Annäherung von Georgien und Russland gibt es derzeit kaum.

Von Gesine Dornblüth |
    In Südossetien legen die Menschen Kränze zum Gedenken an die Opfer des Krieges vor fünf Jahren nieder. Es ist ein Trauertag. Dabei haben der Krieg und vor allem die dann folgende Anerkennung Südossetiens durch Russland den Menschen das Gefühl von Sicherheit gebracht. Das sagt jeder, mit dem man in Südossetien spricht. Auch Inal Plijew, der ausländische Journalisten betreut.

    "Ich habe meine Angst verloren. Dass Russland uns von der Angst befreit hat, ist eine große Tat. Zwanzig Jahre lang musste jeder damit rechnen, von irgendeinem durchgeknallten georgischen Heckenschützen erschossen zu werden. Jeden Tag. Oder, dass sein Haus beschossen wird."

    Immer schon hätten die Georgier versucht, die Südosseten zu vernichten. So wird im Nachhinein die Geschichte schwarz-weiß gefärbt. In Wirklichkeit hatten Südosseten und Georgier über Jahrzehnte, auch noch in den 90ern und Anfang der 2000er-Jahre, weitgehend in guter Nachbarschaft gelebt.

    Dazu, dass es im August 2008 zur Gewalt kam, hatte eine Reihe Provokationen von russischer Seite beigetragen. Russland hatte zum Beispiel völkerrechtswidrig russische Pässe an die Bewohner Südossetiens ausgegeben. Den ersten entscheidenden Schritt tat aber Georgien, als es Südossetien am Abend des 7. August mit Granaten befeuerte. Das hat eine Kommission der EU unter Leitung der Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini herausgefunden.

    In Georgien wurde diese georgische Schuld lange bestritten. Georgien sah sich als Opfer eines russischen Überfalls. Präsident Saakaschwili hat oft behauptet, zuerst hätten russische Panzer die Grenze überquert. Mittlerweile hat das Land eine neue Regierung. Sie will die Augustereignisse aufarbeiten. Paata Tsakareischwili, der Minister Georgiens für Reintegration:

    "Der Tagliavini-Bericht ist einzigartig. Niemand hat vor, ihn umzudeuten. Wir wollen aber der damaligen Regierung unter Saakaschwili Fragen stellen, die noch offen sind. Zum Beispiel hat der Krieg am 7. August begonnen, aber Saakaschwili hat erst am Abend des 9. August den Kriegszustand verhängt. An dem Abend hat er nicht erwähnt, dass die Russen bereits am 7. August einmarschiert seien. Das hat er erst später immer wieder gesagt. Wir wollen wissen, wann er gelogen hat."

    Der Tagliavini-Report der EU kam auch zu dem Ergebnis, Russland habe im August 2008 überreagiert. Das russische Militär kam damals nicht nur den Südosseten zu Hilfe, sondern rückte weiter in georgisches Kernland vor, bombardiert die Städte Gori, Poti, Kutaissi. Premierminister Dmitrij Medwedew, vor fünf Jahren Staatspräsident und Oberbefehlshaber der Truppen, wies diese Vorwürfe vor wenigen Tagen in einem Interview mit dem Staatssender Russia Today zurück.

    "Krieg ist Krieg. Da muss man die militärischen Objekte des Gegners zerstören. Sie hätten die Russische Armee und Zivilisten in Südossetien und Abchasien, russische Bürger, verletzen können. Wir haben keine zivilen Ziele angegriffen, auch wenn Saakaschwilis Propaganda das sagt. Das war eine rein militärische Entscheidung."

    Zumindest in Gori fielen Bomben aber auch auf Wohnhäuser. Angesichts so widersprüchlicher Positionen besteht kaum Hoffnung auf Annäherung zwischen Georgien und Russland. Georgien beharrt darauf, dass Südossetien zu Georgien gehört, ebenso wie das zweite Separationsgebiet Abchasien. Russland hat Fakten geschaffen und will die Anerkennung Südossetiens und Abchasiens nicht rückgängig machen. Der russische Außenpolitiker Andrej Klimow schlägt deshalb vor:

    "Wenn wir mit Georgien verhandeln, müssen wir Abchasien und Südossetien ausklammern. Denn dort finden wir erst mal sowieso keinen Kompromiss. Stattdessen sollten wir über wirtschaftliche Zusammenarbeit reden, über Kooperation in der Wissenschaft oder im Verkehr. Da gibt es vieles."

    Seit einigen Wochen ist georgisches Mineralwasser wieder auf dem russischen Markt. Russland hat dabei langfristige Ziele im Blick. Es will Georgien in den postsowjetischen Wirtschaftsraum zwingen, genauer, in die Eurasische Union – eine Art Gegenstück zur EU und strategisches Projekt von Präsident Wladimir Putin. Für Georgien kommt das bisher nicht infrage. Die beiden großen politischen Lager dort sehen Georgiens Zukunft in der EU.