Vielleicht geht es bei der New Yorker Staatsanwaltschaft nach dem Alphabet: Erst Britannien, dann die Confoederatio Helvetica, im dritten Schritt F wie France oder Frankreich und nun G wie Germany. Jedenfalls wird nun, nach britischen, Schweizer und französischen Banken, die Nachrichtenlage um die deutschen Institute dichter. Heute traf es die Commerzbank. Auch sie soll gegen amerikanische Embargobestimmungen verstoßen haben und sich statt einer Anklage auf eine Strafe von 500 Millionen Dollar einstellen. An der Börse klingt sehr glaubhaft, was die "New York Times" meldet. Arthur Brunner von ICF Kursmakler:
"500 Millionen Dollar sind für die Commerzbank kein Pappenstiel. Da sind knapp zwei Drittel des geschätzten Jahresgewinns von 2014. Und damit ist ein Kursverlust von knapp vier Prozent eigentlich noch ein gutes Niveau."
Commerzbank verhandelt über Vergleich
Die Commerzbank selbst will ein laufendes Verfahren nicht kommentieren. Es ist aber bekannt, dass die Bank für Geschäfte zwischen 2002 und 2007 im Streit mit amerikanischen Behörden liegt und über einen Vergleich seit 2010 verhandelt. Im jüngsten Geschäftsbericht hat die Commerzbank berichtet, amerikanische Behörden untersuchten, ...
"... ob seitens des Konzerns gegen US-Embargobestimmungen insbesondere gegenüber dem Iran, Sudan, Nordkorea, Myanmar und Kuba verstoßen worden ist. In ähnlichen Verfahren bei anderen Banken kam es zu Vergleichen, in deren Zuge teilweise erhebliche zivil- und strafrechtliche Strafen verhängt wurden. Unter Berücksichtigung dieser Verfahren kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Bank sich hier gegen Zahlung eines nicht unerheblichen Geldbetrages vergleichen wird."
Rücklage für Rechtsrisiken von 934 Millionen Euro
Es geht um Zahlungsverkehrsgeschäfte, die nach deutschem Recht nicht strafbar gewesen sein sollen, aber gegen amerikanische Handelsbeschränkungen verstießen. Die Commerzbank hat für solche Rechtsrisiken 934 Millionen Euro zurückgestellt - ein Klacks im Verhältnis zu den umgerechnet 6,4 Milliarden Euro, die zu zahlen vorige Woche die französische Großbank BNP Paribas akzeptiert hatte.
Ohne amerikanische Banklizenz wird es schwierig
Sie dürfte nicht nur Zigarren aus Kuba und Teppiche aus dem Iran, sondern vor allem Öl- und Gasgeschäfte finanziert haben. Auch gegen die Deutsche Bank wird ermittelt. Man kooperiere, heißt es aus der Bank. Klar, denn wer kooperiert muss weniger Strafe zahlen. Das hat sich in der Branche herumgesprochen.
Wer die Strafe wegen umgangener amerikanischer Embargoregeln nicht zahlt, verliert seine Banklizenz dort. Das könne sich eine Commerzbank nicht leisten, sagt Börsenhändler Brunner:
"Ich glaube, ohne amerikanische Banklizenz kann man in diesen Märkten nicht existieren."
Die Bank sagt von sich, sie finanziere ein Drittel des deutschen Außenhandels. Da komme man am Dollar nicht vorbei.