Dazu solle eine Strategie erarbeitet werden, teilte Generalsekretär Rutte auf dem zweitägigen Außenministertreffen der Mitgliedsstaaten in Brüssel mit.
Dabei gehe es um Bereiche wie etwa Propaganda, politische Einmischung und Täuschung. Rutte sagte weiter, Russland und China hätten in den vergangenen Jahren versucht, Länder des Verteidigungsbündnisses durch Sabotageakte, Cyberangriffe und Desinformation zu destabilisieren. Mit Blick auf die Ukraine betonte Rutte, der russische Präsident Putin zeige kein Interesse an einer Beendigung des Krieges. Vielmehr verschärfe Putin seine Rhetorik und handele weiterhin rücksichtslos. Als Beispiele nannte Rutte den Einsatz nordkoreanischer Soldaten und das Abfeuern neu entwickelter Raketen. Der Ukraine machte Rutte keinerlei Hoffnungen auf eine rasche Einladung zum NATO-Beitritt. Für das Bündnis gehe es derzeit um mehr Militärhilfe und weniger um Diskussionen darüber, wie ein Friedensprozess aussehe. Außenministerin Baerbock mahnte Sicherheitsgarantien für die Ukraine auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden an.
Dabei gehe es um Bereiche wie etwa Propaganda, politische Einmischung und Täuschung. Rutte sagte weiter, Russland und China hätten in den vergangenen Jahren versucht, Länder des Verteidigungsbündnisses durch Sabotageakte, Cyberangriffe und Desinformation zu destabilisieren. Mit Blick auf die Ukraine betonte Rutte, der russische Präsident Putin zeige kein Interesse an einer Beendigung des Krieges. Vielmehr verschärfe Putin seine Rhetorik und handele weiterhin rücksichtslos. Als Beispiele nannte Rutte den Einsatz nordkoreanischer Soldaten und das Abfeuern neu entwickelter Raketen. Der Ukraine machte Rutte keinerlei Hoffnungen auf eine rasche Einladung zum NATO-Beitritt. Für das Bündnis gehe es derzeit um mehr Militärhilfe und weniger um Diskussionen darüber, wie ein Friedensprozess aussehe. Außenministerin Baerbock mahnte Sicherheitsgarantien für die Ukraine auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden an.
Diese Nachricht wurde am 03.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.