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"Kriegstüchtigkeit"Deutschlands
Verteidigungsminister Pistorius erhält Unterstützung

In der Diskussion über die Kriegstüchtigkeit Deutschlands hat Bundesverteidigungsminister Pistorius Unterstützung erhalten. Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Dürr, sagte im Deutschlandfunk, wehrhaft zu sein gehöre zu den Kernaufgaben des Staates.

    Rekruten stehen auf dem Truppenübungsplatz Hammelburg.
    Christian Dürr, Fraktionsvorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: "Wehrhaft zu sein gehört zu den Aufgaben des Staates." (picture alliance / dpa / Sebastian Gollnow)
    In den vergangenen Jahrzehnten sei die Bundeswehr heruntergewirtschaftet worden, das müsse korrigiert werden. Aus diesem Grund sei der Wehretat von der Haushaltskonsolidierung ausgenommen worden, und es gebe das Sondervermögen der Bundeswehr. Das Ziel Deutschlands sei es, die NATO-Vorgaben zu erreichen und zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes für den Verteidigungshaushalt auszugeben. Zudem müssten die Mittel effizienter investiert werden. In der Vergangenheit sei zu viel Geld unnütz versenkt worden, zum Beispiel im Zuge der Affäre um hohe Beraterhonorare, beklagte Dürr.
    Das ganze Interview mit dem FDP-Politiker können Sie hier nachlesen.

    CDU-Verteidigungspolitiker Otte: Zeitenwende zum Stillstand gekommen

    Pistorius hatte im ZDF einen Mentalitätswechsel gefordert. Man müsse sich an den Gedanken gewöhnen, dass ein Krieg in Europa drohen könnte. In diesem Zusammenhang hatte der SPD-Politiker wörtlich davon gesprochen, dass Deutschland kriegstüchtig werden müsse. Dafür müsse man die Gesellschaft und die Bundeswehr aufstellen. Im Deutschlandfunk hatte Pistorius gestern seine Aussage vom Wochenende bekräftigt, dass die Bundeswehr in der Lage sein müsse, einen Abwehr-Krieg zu führen.
    Der CDU-Verteidigungspolitiker Otte sagte im Deutschlandfunk, die Debatte, die der Verteidigungsminister angestoßen habe, sei richtig. Allerdings sei die von Bundeskanzler Scholz formulierte Zeitenwende im Kabinett offenbar zum Stillstand gekommen.

    Finnlands Botschafter: "Europa benötigt neue Verteidigungsmentalität"

    Der Botschafter Finnlands in Deutschland, Sauer, sprach sich für mehr Investitionen in die Rüstung in Europa aus. Im Deutschlandfunk sagte Sauer, er halte die Aussage von Bundesverteidigungsminister Pistorius für angemessen, dass Europa sich wieder daran gewöhnen müsse, mit einer Kriegsgefahr zu leben. Es gehe darum, europaweit in Rüstung zu investieren und darum, dass es genug Soldaten gebe, die diese Waffen auch bedienen könnten. Finnland zum Beispiel habe noch die allgemeine Wehrpflicht und eine entsprechende große Reservearmee. Der Botschafter warb dafür, Fragen der Verteidigung grundsätzlich
    wieder ernster zu nehmen.
    Das Interview mit dem finnischen Botschafter gibt es hier als PDF.
    Diese Nachricht wurde am 01.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.