Zumindest der Auftakt des zweitägigen Treffens der NATO-Verteidigungsminister verlief zunächst harmonisch, nachdem die bisweilen schrillen Töne aus Washington in den letzten Wochen das Verteidigungsbündnis merklich verunsichert hatten: "Wellcome back to NATO!"
Es war eine wohl ungewollte Doppeldeutigkeit des NATO-Generalsekretärs bei der Begrüßung von James Mattis im NATO Hauptquartier. Schließlich hat der ehemalige US-General auch schon direkt in der Führung des Verteidigungsbündnisses gearbeitet. Aber den Willkommensgruß von Jens Stoltenberg könnte man auch als Stoßseufzer interpretieren, nachdem US-Präsident Donald Trump noch vor kurzem die NATO als obsolet bezeichnet hatte. Inzwischen klingen die Wortmeldungen moderater – und auch der US-Verteidigungsminister Mattis erfüllte heute an dieser Stelle die Erwartungen: "The alliance remains a fundamental bedrock for the United States and all the transatlantic community, bounded as we are together”.
Das Bündnis bleibe für die Vereinigten Staaten ein grundlegendes Fundament, so verbunden wir sind, so Mattis. Doch gleichzeitig setzte der Ex-General auch an anderer Stelle ein deutliches Ausrufezeichen – mit seiner klaren Aufforderung an die Bündnispartner, mehr in die Verteidigung zu investieren. "It’s a fair demand who benefit from the best defence in the world – carry their proportional share of the necessary cost to defend freedom”.
Immerhin 10 Milliarden Dollar mehr von den Europäern und Kanada
Es sei eine faire Forderung, so Mattis, wenn alle ihren Beitrag für die beste Verteidigung der Welt auch leisteten, um den Frieden zu verteidigen. Später bei der ersten Sitzung wurde der Verteidigungsminister allerdings schärfer im Ton. Sollten die Partner nicht mehr Unterstützung leisten, würden die USA ihre Bemühungen im Bündnis zurückfahren, so Mattis laut Redetext. Eine kaum verhüllte Drohung, die anschließend NATO-Generalsekretär erklären musste: "Alle während der Sitzung haben sich ausdrücklich zu höheren Verteidigungsausgaben verpflichtet. Und die, die weniger als zwei Prozent dafür aufwenden, haben ihre Verpflichtung betont oder Pläne in Aussicht gestellt, dass sie die Ausgaben steigern wollen. Und es gibt ja Fortschritte. Die Kürzungen sind seit 2015 gestoppt und seit 2016 gibt es einen merklichen Anstieg."
Immerhin um 10 Milliarden Dollar haben demnach Europäer sowie Kanada ihre Ausgaben gesteigert. Doch diese Erfolgsmeldung reicht den Amerikanern offenkundig nicht. Schließlich sollen mittelfristig zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in die Verteidigung fließen. Eine Vorgabe, die bislang nur wenige erfüllen. Auch die deutschen Ausgaben liegen derzeit lediglich bei 1,2 Prozent.
"Die Amerikaner haben Recht. Es ist eine Frage der Fairness, dass auch wir Europäer alle zusammen unseren Beitrag leisten. Und das nicht übermäßige Lasten bei den Amerikanern sind", so Verteidigungsminsiterin Ursula von der Leyen. Doch das harte Auftreten von Mattis in Brüssel hat klar gemacht: die USA werden den Druck auf die Bündnispartner weiter erhöhen. Auch weil sich die NATO im Kampf gegen den Terror nach Meinung der US-Regierung stärker einbringen soll. Stoltenberg sprach von Diskussionen, die weiter geführt werden müssten. Es bleibt abzuwarten, ob sich Washington mit dieser Aussage zufrieden geben wird.