"Ich schicke ihn an den Kongress zurück mit einer sehr einfachen Botschaft: 'Lasst uns das richtig machen'," teilte Obama mit Blick den Etat mit. Die Vorlage behindere die Schließung des US-Gefangenenlagers Guantanamo. Es sei an der Zeit, die Haftanstalt auf dem US-Militärstützpunkt auf Kuba zu schließen, betonte Obama. Sie sei teuer und diene den Dschihadisten als Argument, um neue Kämpfer zu rekrutieren. Obama hatte bei seinem Amtsantritt Anfang 2009 die Schließung des Gefangenenlagers versprochen, scheiterte bislang aber am Widerstand aus dem US-Kongress.
Der von der republikanischen Mehrheit im Kongress verabschiedete Etatentwurf, der Ausgaben von 612 Milliarden Dollar vorsieht, verhindere außerdem zahlreiche Reformen, die notwendig seien für die Modernisierung der Armee, sagte Obama. Zudem beklagte er eine Verschwendung von Haushaltsmitteln für "ungewollte Programme".
Republikaner kündigen Widerstand an
Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, John Boehner, reagierte empört auf das Veto des Präsidenten und warf Obama vor, dadurch "die nationale Sicherheit aufs Spiel zu setzen". Boehner kündigte an, das Veto überstimmen zu wollen. Die Demokraten im Repräsentantenhaus versprachen dagegen, es zu verteidigen. Eine Abstimmung in der Kammer wurde für den 5. November angesetzt. US-Medien zufolge ist es erst das fünfte Mal seit 1961, dass ein Präsident den Verteidigungsetat des Kongresses per Veto blockiert.
(tgs/hba)
