Kleinpartei ÖDP
Volksentscheide auf Bundesebene ein Mittel gegen Extremismus

Die Ökologisch-Demokratische Partei fordert die Einführung verbindlicher Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene.

    Ein Wahlplakat der ödp: "Rettet die Bienen!" steht an einem Strassenrand, 2024.
    Die ÖDP setzt sich für ökologische Fragen ein, fordert aber auch Volksentscheide auf Bundesebene. (picture alliance / Eibner-Pressefoto / Franz Feiner)
    Es brauche mehr Mitbestimmung der Menschen für eine lebendige Demokratie auf allen politischen Ebenen, erklärte ÖDP-Generalsekretär Moseler. Diese Art der Beteiligung sei auch ein Instrument gegen Politikverdrossenheit und Extremismus, meinte Moseler.
    Die ÖDP hat bereits einige erfolgreiche Volksbegehren auf Landesebene angestoßen. Sie erzielte bei der letzten Bundestagswahl 0,2 Prozent der Stimmen.
    Diese Nachricht wurde am 10.02.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.