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Von der Besatzung zur Kooperation -

Als im Sommer 1950 der Krieg in Korea ausbrach, gingen seine Auswirkungen weit über Asien und Amerika hinaus. Die europäischen Völker wurden sich am Beispiel Koreas zum ersten Mal wirklich über den Ernst ihrer eigenen Lage klar, und sie zogen die Folgerungen aus dem, was sie in Asien sahen und was sich in Europa jederzeit wiederholen konnte. In diesen Tagen wurde der Gedanke einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft geboren.

Rolf Clement |
    Theodor Blank, der spätere Verteidigungsminister, zur Ausgangslage der sicherheitspolitischen Diskussion in Deutschland 1950. Heute vor 50 Jahren wurde das Amt Blank eingerichtet, jene Dienststelle, aus der später das Bundesministerium der Verteidigung entstand. 1950, nur fünf Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, wurde damit der erste Schritt zur Wiederaufstellung einer Armee in der Bundesrepublik Deutschland getan.

    Schon 1948 waren in den USA erste vorsichtige Überlegungen angestellt worden, wie die - damals noch künftige - Bundesrepublik Deutschland sich materiell und personell am Aufbau einer militärischen Verteidigung beteiligen könnte. Relativ fassungslos hat die deutsche Öffentlichkeit diese Überlegungen aufgenommen, hatte die Wehrmacht doch gerade erst einen Krieg verloren. Die Deutschen waren zwar in erster Linie damit beschäftigt, ihr Leben wieder zu einer gewissen Normalität zu führen. Dennoch wuchs ein breites Gefühl des Antikommunismus heran. Auf dieser Basis bildete sich ein politischer Grundkonsens heraus, der erst im Zuge der Entspannungspolitik in den späten 60er und den 70er Jahren wieder auseinanderbrach. Der Ausbruch des Korea-Krieges hat deutlich gemacht, dass man auch in Europa verteidigungsfähig werden musste.

    Walter Ulbricht, der Generalsekretär der SED der DDR goss noch Öl ins politische Feuer, als er am 3. August 1950 vor dem Parteiaktiv der SED erklärte:

    Walter Ulbricht: Korea lehrt, dass eine solche Marionettenregierung wie die in Südkorea - oder man kann auch nennen die in Bonn - früher oder später doch vom Willen des Volkes hinweggefegt wird. Korea lehrt: Es ist nicht so fein gesponnen, es kommt doch ans Licht der Sonnen. Das heißt: Die Bevölkerung, die den Frieden will, wird mithelfen, jede Kriegsvorbereitung rechtzeitig aufzudecken. Da aber die Völker den Frieden erhalten wollen, wird jede Kriegsaggression imperialistischer Mächte die Mehrheit jedes Volkes gegen sich haben. Und von den patriotischen Kräften des Volkes wird mit aller Kraft der Kampf geführt werden, um die Nester der Kriegsprovokation zu liquidieren, wie das in Südkorea gegenwärtig geschieht.

    Am ersten Jahrestag des Bestehens der DDR, am 7.10.1950, bestand die Kasernierte Volkspolizei der DDR bereits aus 70.000 Mann. Davon gehörten 31.000 zum Heer, 5.000 zur Marine und 4.000 zur Luftwaffe. Der Rest verteilte sich auf zwölf Waffenschulen. Außerdem verfügte die DDR über 18.000 Mann Grenzpolizei und 5.000 Mann Transportpolizei. Der damalige Generalinspekteur der Kasernierten Volkspolizei und spätere DDR-Verteidigungsminister, Heinz Hoffmann, hatte schon im Juli 1950 erklärt: "Wir sind keine Polizei, sondern Soldaten."

    Zu diesem Zeitpunkt konnte in der Bundesrepublik Deutschland niemand als Soldat im aktiven Dienst bezeichnet werden. In Westdeutschland sollten erst jetzt erste konzeptionelle Ideen erarbeitet werden. Adenauer bestellte im Mai 1950 den früheren General der Panzertruppen, Graf von Schwerin, zum Berater in technischen Fragen der Sicherheit, wie dies offiziell, aber geheim hieß. Zunächst bereitete die Dienststelle Schwerin, die "Zentrale für Heimatdienst", wie sie genannt wurde, die Aufstellung des Bundesgrenzschutzes vor, die 1951 beginnen sollte - als Gegengewicht zur Kasernierten Volkspolizei. Der Grenzschutz sollte 50.000 Mann umfassen. Aber auch die Probleme der äußeren Sicherheit wurden schnell thematisiert.

    Am 11. August 1950 forderte der Oppositionsführer im britischen Unterhaus, Winston Churchill, vor dem Europarat in Straßburg eine europäische Armee. Adenauer griff diese Idee auf und bot am 29. August den drei Alliierten Hohen Kommissaren einen deutschen Wehrbeitrag an. Im September tagten in New York die drei Außenminister der Westmächte. Adenauer übergab dem US-Kommissar John McCloy zwei Memoranden, die dieser den Außenministern vorlegen sollte.

    Adenauers Strategie trug erste Früchte: Die Außenminister der drei Westmächte erkannten die Bundesregierung als einzige rechtmäßig gebildete deutsche Regierung an. Weiter stellten sie fest:

    Der Kriegszustand mit Deutschland soll beendet, das Besatzungsstatut revidiert und Kontrollrechte der Alliierten in Wirtschaftsfragen gelockert werden.

    Die Westmächte sprachen eine Sicherheitsgarantie für das Gebiet der Bundesrepublik aus. Sie fassten "jeglichen Angriff auf die Bundesrepublik und Berlin als Angriff auf sich selbst" auf. In Bonn wurde dies als Sicherheitsgarantie auch gegenüber der entstehenden DDR begriffen. Diese Formulierung ist nahezu identisch mit der Sicherheitsgarantie, die die 1949 gegründete NATO in ihren Verträgen enthält.

    Die Bundesrepublik durfte eine 30.000 Mann starke Polizeitruppe auf Länderebene aufstellen, um die innere Sicherheit zu gewährleisten. Die Bundesregierung wurde ermächtigt, ein Außenministerium zu errichten und diplomatische Beziehungen zu ausländischen Staaten aufzunehmen. Die Westmächte wollten ihre Truppen in Deutschland um vier Divisionen verstärken. Adenauers Wunsch, Botschafter nach Paris, Washington und London zu entsenden, wurde nicht erfüllt. Lediglich Großbritannien war bereit, der Bundesrepublik weitere Souveränitätsrechte zuzugestehen. Frankreich und die USA lehnten dies ab.

    Stattdessen begann eine andere Diskussion, die in ihren Grundzügen bis heute andauert: Die USA machten ihre weitere Präsenz in Europa und deren eigentlich nötige Verstärkung von weiteren Verteidigungsanstrengungen der Westeuropäer abhängig. Auch weitere US-Militärhilfe und die Übernahme des Oberbefehls der NATO in Europa, die von den Europäern gewünscht wurde, war an diese Voraussetzung geknüpft. Die Europäer akzeptierten diese Forderungen.

    Zu diesem Zeitpunkt war Frankreich noch strikt gegen jede deutsche Wiederbewaffnung. Auch Großbritannien hatte noch Vorbehalte, stellte diese aber schnell zurück. Die Außenminister der NATO beschlossen mittlerweile, eine integrierte Streitmacht aus nationalen Kontingenten aufzustellen, an der die USA und Kanada beteiligt werden sollten. Ein internationaler Generalstab - der Vorläufer des heutigen NATO-Oberkommandos Europa mit Sitz im belgischen Mons - und ein US-amerikanischer Oberbefehlshaber - den es heute auch noch gibt - sollte diese Truppe führen. Der NATO-Rat beschloss weiter,

    dass Deutschland in die Lage versetzt werden soll, zum Aufbau der Verteidigung Westeuropas beizutragen.

    Anfang Oktober 1950 trafen sich im Kloster Himmerod in der Eifel deutsche Experten, die in einer Klausurtagung grund-legende Ideen für einen westdeutschen Verteidigungsbeitrag erarbeiten sollten. Zu dieser Expertengruppe gehörten Soldaten, die zum Teil am Widerstand gegen Hitler beteiligt waren. Leiter war der frühere Generaloberst Freiherr Heinrich von Vietingoff-Scheel. Mit zu der Gruppe gehörten die ehemaligen Generale Speidel, Heusinger und Graf Kielmansegg, die später in der Bundeswehr und in der NATO eine herausragende Rolle spielen sollten.

    Nach fünf Tagen streng geheimer Tagung war die "Denkschrift über die Aufstellung eines deutschen Kontingents im Rahmen einer internationalen Streitmacht zur Verteidigung Westeuropas" entstanden. Schon der Titel dieser "Magna Charta der deutschen Wiederbewaffnung", wie die Himmeroder Denkschrift später genannt wurde, weist einen Weg, den die Bundeswehr bis heute konsequent gegangen ist: Sie war von Anfang konzipiert als eine Armee in einem internationalen Rahmen, in einem Bündnis.

    Damit wurde zwei Überlegungen Rechnung getragen: Zunächst wäre alles andere so kurz nach dem Zweiten Weltkrieg von den Verbündeten nicht akzeptiert worden. Zum anderen griff die Konzeption die internationale Diskussion auf, dass die Verteidigung Westeuropas gegen eine sowjetische Bedrohung nur ein Gemeinschaftswerk der westeuropäischen Staaten sein konnte.

    Die Himmeroder Denkschrift formulierte einige Voraussetzungen, die erfüllt sein müssten, um wirksam an der Verteidigung Westeuropas mitwirken zu können. So forderte die Denkschrift, der Bevölkerung der Bundesrepublik klarzumachen, dass die Verteidigung Westeuropas auch eine deutsche Aufgabe sei.

    Der deutsche Verteidigungsbeitrag sollte durch eigenständige Truppen gewährleistet werden. Die Eingliederung kleiner deutscher Verbände in Einheiten der Westmächte wurde in der Kommission verworfen. Die Aufstellung eigener Truppen setzte aber voraus, dass die Bundesrepublik Deutschland militärisch gleich-berechtigt werden müsse, wenn auch die Souveränität in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht noch nicht so schnell erreichbar sein könnte.

    Adenauer spitzte diese Forderung in den weiteren Gesprächen zu. Er nutzte das Angebot an die Westmächte, sich an der Verteidigung des westeuropäischen Halbkontinents zu beteiligen, als Instrument, auch die Souveränitätsfrage voranzutreiben.

    Die Soldaten der neuen Bundeswehr sollten so ausgebildet werden, dass sie schon durch eine hohe militärische Qualifikation einen Teil der immensen Personalstärke der sowjetischen Streitkräfte ausgleichen könnten. Dafür wurde erwogen, eine Partnerarmee in die Ausbildung deutscher Soldaten einzubinden. Damit sollte auch deutlich gemacht werden, dass die deutsche Armee nach den Prinzipien jener Armeen ausgebildet werden soll, an deren Seite sie eingesetzt werden könnte. So sollte auch eine deutliche Distanz zu Vergangenheit deutscher Streitkräfte dokumentiert werden.

    Daran knüpfte sich allerdings die Forderung an, die Vergangenheit der Wehrmacht differenziert zu betrachten. Es dürften nicht alle Wehrmachtsangehörigen für die Verbrechen des NS-Regimes verantwortlich gemacht werden. Später sollte Theodor Blank dies auf die Formel bringen:

    Theodor Blank: Es kommt darauf an, einen wirkungsvollen Verteidigungsbeitrag zu leisten, ohne dabei den alten Militarismus wieder aufleben zu lassen.

    Die innere Organisation der Bundeswehr wurde sehr vorsichtig gestaltet.

    Die neuen Soldaten sollten nicht mehr einer Regierung verpflichtet werden, sondern dem deutschen Volk, vertreten durch die Institution des Bundespräsidenten. Hinzu treten sollte in der Eidesformel die Verpflichtung auf den Gedanken der europäischen Einigung. Ein Beschwerderecht sollte eingeführt, das Tragen von Zivilkleidung in der Freizeit erlaubt werden. Gewisse Einschränkungen bei den Grundrechten, der Versammlungsfreiheit und der Freizügigkeit müssten die Soldaten hinnehmen. Dies wurde übernommen.

    Theodor Blank: Ich glaube, davon hängt alles ab, dass wir es immer mit dem Bürger zu tun haben, auch wenn es eine bittere Notwendigkeit erfordert, ihn eines fernen Tages einzuberufen und zu uniformieren. Die Uniform, die er dann tragen wird, soll ihm weder eine Vorzugsstellung einräumen noch soll sie ihn einer schlechteren Behandlung ausliefern. Sie soll einzig und allein der Ausdruck der Ordnung sein, die in jeder Armee nun einmal herrschen muss. Darüber hinaus aber wird sie nichts anderes sein als eine praktische Arbeitskleidung, wie sie jeder Beruf kennt und wie man sie überall am Feierabend ausziehen kann.

    Aber die Demokratien in Westeuropa rangen immer noch um die Struktur dieser Verteidigungsstreitmacht. Der französische Ministerpräsident Rene Pleven schlug am 24. Oktober 1950 die Schaffung einer europäischen Armee vor. Ziel dieses Vorschlages war es unter anderem, die deutsche Wiederbewaffnung zu verzögern und die Integration möglicher deutscher Streitkräfte in die NATO zu verhindern. Die Skepsis Frankreichs gegenüber der Atlantischen Allianz, an der die USA bis heute maßgeblich beteiligt sind, wurde schon damals deutlich, ein Kurs, der bis heute in der aktuellen Politik erkennbar ist.

    Der Pleven-Plan sah weiter vor, dass die deutschen Truppen sollten durch einen europäischen Hochkommissar rekrutiert werden sollten. Alle nichtdeutschen Teilnehmer sollten einen eigenen Generalstab und einen eigenen Verteidigungsminister behalten.

    Am 26. Oktober, heute vor 50 Jahren, berief Adenauer den CDU-Abgeordneten Theodor Blank zum Leiter der Dienststelle Blank, wie sie später genannt wurde. Blank war christlicher Gewerkschafter, der im Widerstand gegen das NS-Regime engagiert war. Niemand konnte ihm militaristische oder restaurative Tendenzen nachsagen. Er berief die ehemaligen Generale Heusinger und Speidel zu seinen Beratern, zwei Männer, die auch in Himmerod dabei waren.

    Offiziell hieß die neue Dienststelle "Amt für die Unterstützung der Besatzungstruppen". Vor allem vor dem Hintergrund der Aufstockung der alliierten Streitkräfte bedurfte es aktiver Unterstützungsmassnahmen in Deutschland.

    Bundeskanzler Adenauer stimmte im November 1950 dem Pleven-Plan zu. Er erklärte vor dem Deutschen Bundestag:

    Konrad Adenauer: Nach den Erfahrungen, die wir Deutsche mit dem totalitären Regime der Nazi-Zeit gemacht haben, nach den Erfahrungen, die die Welt mit dem totalitären Sowjetrussland 1944 gemacht hat, sollte eines die gemeinsame Überzeugung aller Deutschen sein: Totalitäre Staaten, insbesondere Sowjetrussland, kennen nicht wie die demokratischen Staaten, als wesentliche Faktoren des Zusammenlebens der Menschen und der Völker Recht und Freiheit. Sie kennen nur einen maßgebenden Faktor, das ist die Macht. Mit einem totalitären Staat können daher nur Verhandlungen zur Regelung internationaler Fragen mit Aussicht auf Erfolg geführt werden, denn derjenige, der diese Verhandlungen mit Sowjetrussland führt, ebenso stark wenn nicht noch stärker ist als Sowjetrussland. Diese gemeinsame Gefahr begründet eine Schicksalsgemeinschaft, denn wo auch die Aggression erfolgt, sie trifft diese Gemeinschaft in allen ihren Gliedern.

    Oppositionsführer Kurt Schumacher entgegnete:

    Kurt Schumacher: Man darf die Angst vor dem Osten nicht einspannen als ein Propaganda-Instrument für eine Militarisierung unter den heute gegebenen Voraussetzungen. Das Ergebnis einer solchen Propagan-da ist nämlich das Hinaustragen der Angst mit ihren lähmenden Wirkungen und die nicht die Schaffung eines lebensfähigen, krisenfesten Wehrwillen. Die aktuelle Kriegsgefahr und die Frage einer deutschen Beteiligung militärischer Natur sind verschiedene Themen, so sehr sie sich auch tagespolitisch berühren können. Und wir sollten auch uns dankend verbitten, von außen her Belehrung über unsere Verpflichtung zur Verteidi-gung der Freiheit zu bekommen. Wir sollten aber auch das innerpolitische Bardengedröhn von der Verteidigung von Weib und Kind und Haus und Hof nicht in eine falsche Gegensätzlichkeit zu den Tatsachen bringen lassen. Man soll nie eine große Idee und ein großes Gefühl in erster Linie unter dem Gesichtspunkt der Propaganda entwickeln.

    1951 wurde Blank dann der deutsche Vertreter bei den Verhandlungen über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft. Er schilderte die Verhandlungen:

    Theodor Blank: Die Hauptschwierigkeiten lagen darin, aus der Jahrhunderte alten Tradition nationaler Armeen den 'Weg zu einer europä-ischen Armee zu finden. Sie werden sich vorstellen können, dass auf diesem Wege eine große Zahl von politischen, militärischen, wirtschaftlichen und finanziellen Problemen zu lösen war.

    Sein Amt hatte mittlerweile umfassende Planungsaufgaben erhalten. So sollte es Vorschläge erarbeiten für den Umfang der Streitkräfte, ihre organisatorische Gliederung, ihre materielle Versorgung, die Standorte, taktische und operative Einsatzgrundsätze, die Ausbildung, die Innere Führung und die Einordnung in das Rechtssystem der Bundesrepublik.

    Dort wurde das heute noch gültige, wenngleich verfeinerte Prinzip der Inneren Führung in die Planung aufgenommen, das eng mit dem Namen des Generals Graf Bauduissin verbunden ist. Bei der Rekrutierung der Soldaten sollte ein Personalgutachterausschuss helfen, nur solche Offiziere aufzunehmen, die der neuen Ordnung in der Bundesrepublik offen gegenüberstanden und sich ihr glaubwürdig verpflichteten. In der Regel hat der Ausschuss diese Aufgabe erfüllt. Nicht zuletzt deshalb stand er Pate bei jenem Verfahren, mit dem in den 90er Jahren Soldaten der Nationalen Volksarmee auf ihre Eignung für die Bundeswehr überprüft wurden.

    Mit dem Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft an der französischen Nationalversammlung konzentrierten sich die Bemühungen ab 1954 auf die Aufnahme der Bundesrepublik in die NATO, die dann 1955 vollzogen wurde. 1956 wurden die ersten Soldaten der Bundeswehr eingezogen, damals noch Berufs- und Zeitsoldaten, und Theodor Blank wurde erster Verteidigungsminister der Bundesrepublik. Sehr schnell wandelte sich die Bundeswehr in eine Wehrpflichtarmee, nicht ohne heftige Auseinandersetzungen im Bundestag und in der Gesellschaft. Die großen Debatten über die Wehrpflicht und die Wiederbewaffnung in den 50er Jahren legen ein Zeugnis dieser Auseinandersetzung ab.

    Theodor Blank griff damals schon das Unbehagen vieler an dieser Diskussion auf:

    Theodor Blank: Spaß macht es uns allen nicht, dass wir wieder eine Armee aufstellen müssen. Aber es bleibt uns keine andere Wahl, wenn wir den Frieden retten wollen.