EU
Von der Leyen: 800-Milliarden-Euro-Plan für Aufrüstung

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat einen Plan zur Stärkung der europäischen Verteidigungsausgaben vorgeschlagen.

    Europäische Soldaten nehmen an der Militärübung MILEX24 teil.
    "Wenn Europa überleben will, muss es sich bewaffnen" (picture alliance / dpa / Philipp Schulze)
    Damit sollen bis zu 800 Milliarden Euro mobilisiert werden. Die Sicherheit Europas sei auf sehr reale Weise bedroht, sagte von der Leyen in Brüssel. Dies sei eine Ära der Aufrüstung, und Europa sei bereit, seine Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen.
    Von der Leyens Plan sieht unter anderem einen neuen Fonds in Höhe von 150 Milliarden Euro vor, um die Verteidigungsinvestitionen in der EU zu erhöhen, unter anderem für Militärhilfen für die Ukraine. Die Mittel sollen insbesondere für Luft- und Raketenabwehr, Artilleriesysteme, Drohnen sowie Cybersicherheit bereitstehen. Zudem soll die Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts aktiviert werden. Sie soll es Mitgliedstaaten erlauben, neue Schulden für Verteidigungsausgaben zu machen, ohne deswegen ein EU-Defizitverfahren befürchten zu müssen.
    Von der Leyen präsentierte ihren Plan kurz vor einem Sondergipfel zur Ukraine am Donnerstag.
    Diese Nachricht wurde am 04.03.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.