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Migration im Mittelmeer
Von der Leyen stellt Tunesien 900 Millionen Euro in Aussicht

In Tunesien hat EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen mit Präsident Saied über ein Migrationsabkommen beraten. Auch Italiens Regierungschefin Meloni und der niederländische Ministerpräsident Rutte nahmen an der Unterredung in Tunis teil. Von der Leyen betonte im Anschluss, die EU sei bereit, die tunesische Wirtschaft mit bis zu 900 Millionen Euro zu unterstützen.

    EU-Kommisionspräsidentin von der Leyen (2.v.r) besucht zusammen mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Rutte (ganz links) und der Ministerpräsidentin von Italien, Meloni, den tunesischen Präsidenten Saied. Sie laufen durch die Residenz. Auf beiden Seiten des Ganges hängen Spigel in Goldrahmen.
    Europäische Spitzenpolitiker beraten in Tunesien über ein Migrationsabkommen. (Koen Van Weel / ANP / dpa / Koen Van Weel)
    Von der Leyen erklärte, unmittelbar könnten 150 Millionen Euro Budgethilfen bereitgestellt werden. Zudem will die EU Tunesien im Kampf gegen Schlepper und illegale Überfahrten unterstützen. Rund 100 Millionen Euro stehen in diesem Jahr für das Grenzmanagement sowie Such- und Rettungsaktionen zur Verfügung.

    Tunesien lehnt Rolle als Grenzpolizei ab

    Saied hatte vor dem Treffen betont, ein Abkommen dürfe keinesfalls zu Lasten seines Landes gehen. Dabei schloss er eine Rolle Tunesiens als Grenzpolizei für Europa aus. Fragen beim Umgang mit Migranten müssten auf humanitäre Weise und im Einklang mit geltendem Recht gelöst werden.
    Die irreguläre Migration aus dem nordafrikanischen Land nach Europa hat in den vergangenen Monaten stark zugenommen. So hat Italien seit Anfang des Jahres fast 54.000 Migranten registriert, die über das Mittelmeer gekommen sind. Das sind doppelt so viele wie im Vorjahreszeitraum.
    Diese Nachricht wurde am 11.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.