EU-Parlament
Von der Leyen will bei Wiederwahl Verteidigung und Wohlstand stärken

Das Europäische Parlament entscheidet heute in Straßburg über eine mögliche zweite Amtszeit von Kommissionspräsidentin von der Leyen.

    Straßburg: Ursula von der Leyen, amtierende Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht während der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments.
    Das EU-Parlament stimmt über eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ab. (AP / Jean-Francois Badias)
    In einer Rede vor dem Plenum stellte sie ihre Ziele für diese Amtszeit vor. Von der Leyen sagte vor dem EU-Parlament, sie wolle Projekte zur militärischen Verteidigung Europas voranbringen. Die Kommissionspräsidentin brachte dabei noch einmal eine Europäische Verteidigungsunion ins Gespräch. Die Ausgaben für die europäische Verteidigung seien zu gering, betonte von der Leyen. Man habe gegenüber der jüngeren Generation eine hohe Verantwortung - auch beim Klimaschutz und beim wirtschaftlichen Wohlstand. Beides dürfe nicht im Widerspruch zueinander stehen. Europa müsse mehr private Investoren anziehen. Europäische Startups sollten nicht nach Amerika oder Asien blicken - sie müssten das, was sie zum Wachsen bräuchten, in Europa finden.
    Sollte von der Leyen in der anschließenden geheimen Wahl keinen ausreichenden Rückhalt bekommen, müssen die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten innerhalb eines Monats einen neuen Kandidaten vorschlagen.
    Diese Nachricht wurde am 18.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.