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Von Waffen und Wirtschaftskrisen

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI bemüht sich nicht nur um Überblick über die Nuklearwaffenarsenale dieser Welt, es bündelt auch die Daten zur weltweiten Rüstungsproduktion. Demnach sanken die globalen Militärausgaben im Jahr 2012 um 0,5 Prozent. Der Grund ist so logisch wie ernüchternd: klamme Haushaltslagen.

Von Alexander Budde |
    Carina Solmirano mustert den Besucher mit dem fragenden Blick der Forscherin. Die argentinische Politologin ist Jahrgang 1974. Am Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI erstellt sie Analysen zu den Schwerpunkten Militärausgaben und Rüstungsproduktion. Auf dem Schreibtisch in ihrem Büro hat sie vor sich einen Stapel Papiere ausgebreitet, dicht bedruckt mit Zahlentabellen und Diagrammen.

    Auf insgesamt 1,75 Billionen Dollar – umgerechnet rund 1,34 Billionen Euro – beziffert SIPRI, das Stockholm International Peace Research Institute, die weltweiten Militärausgaben im Jahr 2012. Experten wie Solmirano können aus dieser für den Laien schier unvorstellbar großen Summe gleichwohl so etwas wie eine Trendwende herauslesen.

    "Im Vorjahr haben wir erstmals seit 1998 einen signifikanten Einbruch bei den weltweiten Militärausgaben registriert. Dieser Rückgang beträgt lediglich 0,5 Prozent vom Gesamtvolumen, aber er könnte einen Trend für die Zukunft anzeigen: Vor allem die Länder in Westeuropa sowie die Vereinigten Staaten scheinen dazu überzugehen, künftig weniger Geld für das Militärische aufzuwenden. Ohne Zweifel sind diese Einschnitte auf die anhaltenden Auswirkungen der Finanzkrise von 2008 zurückzuführen. Auch in den Vereinigten Staaten sind die Einsparungen ein Indikator für die dortige Haushaltskrise. Die geringeren Ausgaben sind insbesondere eine Folge des Truppenabzugs der US-Armee aus dem Irak und aus Afghanistan."

    Traditionell verantworten die USA und ihre Alliierten im NATO-Verbund den Löwenanteil der globalen Verteidigungsausgaben. Die Vereinigten Staaten allein gaben dafür im Vorjahr immerhin noch 682 Milliarden Dollar aus. Sie liegen damit wieder weit vor der Volksrepublik China und der Russischen Föderation.

    In seiner Datenbank sammelt SIPRI durchgehende Zeitreihen zu den Verteidigungsausgaben von 172 Ländern. Dazu zählen Solmirano und ihre Forscherkollegen unter anderem jene Mittel, die ein Staat aus seinem Haushalt für Ausrüstung und Ausbildung seiner Streitkräfte, für Bau und Unterhalt militärischer Liegenschaften, für das militärische und zivile Personal sowie für militärische Forschung und Entwicklung aufwendet.

    Die meisten Industriestaaten im euro-atlantischen Raum waren wohl im Vorjahr durch ihre klammen Haushaltslagen gezwungen, ihre Verteidigungsbudgets deutlich zu beschneiden. In anderen Weltregionen haben die Forscher allerdings einen gegenläufigen Trend ausgemacht: Aufstrebende Militärmächte wie China, Indien, Russland und Brasilien profitieren von ihrer rasant wachsenden Wirtschaft.

    "Regionen mit einem sehr schnellen Anstieg der Verteidigungsausgaben sind – für uns wenig überraschend – Nordafrika und der Nahe Osten. Wir können wegen der dürftigen Datenlage bislang noch keine klare Aussage machen, inwiefern dies mit dem sogenannten Arabischen Frühling zusammenhängt. Von besonderem Interesse sind die Vorgänge in Asien. In China hat die Führung verkündet, die Militärausgaben des Landes auch in den kommenden Jahren kräftig steigern zu wollen."

    China setzt verstärkt auf die technologische Kompetenz im eigenen Land. Auch als Exportland konventioneller Waffen ist die Volksrepublik längst zum "global player" aufgestiegen. 20 Jahre lang hatte es in der Szene der weltgrößten Waffenproduzenten wenig Bewegung gegeben – im Vorjahr aber schob sich China an Großbritannien vorbei in die sogenannten "Top Five" der Rangliste.

    Die Rüstungsverkäufe in alle Welt befanden sich auch in 2011 auf hohem Niveau. Die 100 größten Waffenproduzenten lieferten militärische Gerätschaften und Dienstleistungen im Wert von 410 Milliarden Dollar, ein Umsatzeinbruch von fünf Prozent verglichen mit der Vorjahresbilanz. Lockheed Martin, Boing, BAE Systems, EADS und andere Schwergewichte der Branche mit Hauptsitz in den USA und Europa haben diverse Strategien entwickelt, um ihre hochpreisigen Produkte allen Sparzwängen zum Trotz auf den begehrten Absatzmärkten zu platzieren, sagt Analystin Solmirano.

    "Bei den Waffenproduzenten selbst sehen wir einen Trend, die Produktpalette zu erweitern, nicht nur neue Märkte zu erobern, sondern auch gänzlich neue Geschäftsfelder ins Visier zu nehmen. Zum Beispiel wird dem Sektor der sogenannten Cyber-Security, also dem Schutz von Daten und Netzwerken, eine wachsende Bedeutung zugesprochen. Das zeigt uns, dass viele dieser Konzerne bei rückläufigen Verkäufen fest entschlossen sind, flexibler zu werden und ihre Strategien anzupassen, um auch künftig ihre Produkte an den Mann zu bringen."

    Informationen über Umfang und Natur ihrer Rüstungstransfers sind für die meisten Staaten ein sensibles Thema, sagt Mark Bromley, der bei SIPRI zu genau diesem Thema forscht. Der Waffenhandel sei von Natur aus für die Korruption empfänglich.

    Die Affäre um Schmiergelder der schwedischen Rüstungsschmiede Boors, um Feldhaubitzen nach Indien zu verkaufen. Der Skandal um britische Firmen, die mit Unterstützung der britischen Regierung Waffen an den Irak Saddam Husseins lieferten. Bromley kann eine Vielzahl von Skandalen aufzählen, die in den 1970er- und 1980er-Jahren die europäische Öffentlichkeit schockierten – und die verschwiegene Branche letztendlich dazu zwangen, mehr Offenheit an den Tag zu legen. Mark Bromley:

    "Diese üblen Erfahrungen ließen bei vielen Regierungen die Einsicht reifen, dass mehr Einblick der Öffentlichkeit und eine bessere Kontrolle durch die Parlamente auch für sie von Nutzen sein könnten. Die Regierungen Schwedens und Deutschlands gingen in jener Zeit dazu über, nationale Berichte zu ihren Rüstungsexporten zu veröffentlichen. In Großbritannien gab es Bemühungen, parlamentarische Untersuchungsorgane in die Entscheidungen über Ausfuhrlizenzen einzubinden."

    Bromley lobt denn auch den sogenannten Rüstungsexportbericht der Bundesregierung. Sie sei eine ungewöhnlich detaillierte Informationsquelle. Gleichwohl – und da sei die Bundesrepublik keine Ausnahme – würden die jeweiligen Angaben oft erst dann publik gemacht, wenn die Entscheidung über die Genehmigung oder das Verbot einer Lieferung längst getroffen sei. Die heftige innenpolitische Debatte in Deutschland über die umstrittene Lieferung Hunderter Kampfpanzer "Leopard" an Saudi Arabien, beobachten Bromley und seine Kollegen mit besonderem Interesse. Die reiche Fördernation auf der Arabischen Halbinsel hat Interesse an der modernsten Variante der deutschen Waffensysteme angemeldet.

    "Die Rede ist von schweren Kampfpanzern, die speziell für den Landkrieg großer Kampfverbände entwickelt wurden. Aber das Argument steht im Raum, dass diese Waffen grundsätzlich auch geeignet wären, eine Revolte im Empfängerland niederzuschlagen. Wenn solche Rüstungsgeschäfte gerade besonders aufmerksam beobachtet und leidenschaftlich diskutiert werden, dann ist das natürlich auch eine Folge der Ereignisse in der arabischen Welt. Das europäische Publikum hat im Fernsehen mit angesehen, wie Demonstranten in einigen Fällen mit Waffen aus heimischer Fertigung überwältigt worden sind."

    Transparent, unabhängig und verlässlich: Das Stockholmer SIPRI-Institut, wo Tilman Brück zu Jahresbeginn die Leitung übernommen hat, genießt einen ausgezeichneten Ruf. Mit dem 42-jährigen Berliner hat das schwedische Außenministerium erneut einen Deutschen zum Direktor berufen. Von 1986 bis 1991 hatte der Politikwissenschaftler Walther Stützle den Kurs des vermutlich einflussreichsten Thinktanks für Rüstung und Abrüstung, Konfliktforschung und Waffenkontrolle geleitet.

    Als gelernter Ökonom gehört Tilman Brück einer wissenschaftlichen Zunft an, die zum Thema Krieg und Frieden bislang erstaunlich wenig Analyse geliefert hat. Doch seit seiner Studienzeit erforscht der zweifache Familienvater, unter welchen Umständen Menschen bewaffnete Konflikte überdauern und überwinden. Als Professor der Berliner Humboldt-Universität und Abteilungsleiter am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung war er beispielsweise bemüht, die Kosten der deutschen Beteiligung am Krieg in Afghanistan zu ermitteln.

    Mit dem nüchternen Handwerk seiner Disziplin hat er Ausgaben für Waffen, Transporte und Soldatensold ins Kalkül gezogen. Aber auch eine Vielzahl überaus komplexer Folgekosten. Psychische und körperliche Verletzungen etwa können Bildungs- und Lebenswege beeinflussen und lange nachwirken, sagt Brück.

    "Einerseits gibt es die sogenannten fiskalischen Kosten: das, was der Staat ausgibt, für die Soldaten, für den Sold, für das Material, die Waffen, die Geräte, aber auch die Flüge dorthin. Dann gibt es aber auch andere Kosten. Die Soldaten, die dort tätig sind, vielleicht längerfristig, die Berufssoldaten, sind nicht in der Wirtschaft tätig. Vielleicht, wenn sie verletzt werden, können sie hinterher nie wieder richtig berufstätig sein. Es gibt auch andere, sogenannte Opportunitätskosten in der Wirtschaft. Schon allein die staatlichen Ausgaben sind sehr hoch."

    SIPRI arbeitet nur mit öffentlich verfügbaren Daten, betont Institutsleiter Brück bei jeder Gelegenheit.

    "Wir nutzen Zahlen und Daten, die eigentlich überall verfügbar sind. Wir schreiben auch Firmen an, sind mit denen durchaus im Dialog. Es rufen auch Firmen bei uns an und sagen: ‚Das stimmt ja gar nicht!‘. Und wir sagen: ‚Doch, wir glauben schon. Und wenn ihr uns das Gegenteil beweisen könnt, dann ändern wir sofort unsere Position‘. Aber meistens haben wir dann doch Recht."

    SIPRI wurde 1966 vom Parlament des militärpolitisch neutralen Schweden gegründet. Die unabhängige Stiftung ist vor allem durch ihr Jahrbuch bekannt. Das vielseitige Konvolut bündelt nicht nur die Daten zu den weltweiten Militärausgaben, es müht sich auch um Überblick über die zahlreich in der Welt gebunkerten Arsenale von Nuklearwaffen. Die Wissenschaftler registrieren, vergleichen, reflektieren. Die Bewertung ihrer Erkenntnisse überlassen sie anderen.

    Das Institut residiert auf einem Hügel hoch über der Vorstadt Solna, nördlich der Hauptstadt Stockholm gelegen. Aus dem Flachbau mit schneeweißer Fassade ragt steil eine Rotunde empor, auf deren Dach die rote Fahne mit dem Logo flattert.

    Immer dienstags versammelt sich das Forscher-Kollektiv zum gemeinsamen Frühstück. Heute sind in Stockholm und in den Zweigstellen in Washington und Peking rund 60 Mitarbeiter aktiv, sagt Tilman Brück.

    "Das ist eine sehr eingeschworene Truppe, ein tolles Team! Wir haben auch Techniker, die zum Beispiel die verschiedenen Waffentypen verstehen. Oder wenn es um Abrüstungsverhandlungen geht: Wie macht man eigentlich Atomwaffen unschädlich, sodass sie nie wieder eingesetzt werden können? Auch dafür haben wir Experten beispielsweise. Aber auch für biologische Waffen, für chemische Waffen haben wir Experten, die verstehen, wie das funktioniert, und was die technischen Hintergründe sind, wenn es zum Beispiel um Abrüstungsverhandlungen geht."

    Hugh Griffiths ist einer der Experten, die sich bei SIPRI bemühen, dem verborgenen Waffenhandel auf dem Luft- oder Seeweg nachzuspüren. In seiner winzigen Büro-Wabe im Dachgeschoss des Institutsgebäudes summt das Notebook einer amerikanischen Kultmarke. Der Blick schweift über eine Galerie von Farbfotos, die Griffiths neben dem Krankenwagen zeigen, den er im Krieg von Bosnien und Herzegowina zu Beginn der 90er-Jahre des letzten Jahrtausends durch die Konfliktgebiete auf dem Balkan gesteuert hat. Eine übergroße Landkarte an der Wand gegenüber zeigt den afrikanischen Kontinent. Mit roten Stecknadeln sind für das ungeschulte Auge kaum erkennbare Landepisten und Hafenmolen markiert. Auf seinen übergroßen Flachbildschirmen zeigt Griffiths Fotos von Schiffen und Flugzeugen, auf die Kontrolleure überall in der Welt ein Auge haben, weil diese wiederholt als Transportmittel beim illegalen Handel mit Kleinwaffen, Munition und Drogen aufgefallen sind.

    Die meisten Eigner kleiner Chartergesellschaften, die Schmuggelware wie Waffen und Drogen in Konfliktzonen bringen, für die es ein Waffenembargo der Vereinten Nationen gibt, transportieren im Nebengeschäft auch Produkte ziviler Nutzung und nicht selten auch humanitäre Hilfsgüter, weiß Griffith.

    "Diese Leute kaufen sich in Firmen ein. Die ändern dann sehr schnell ihren Namen und sie besorgen sich Flugzeuge. Die tauchen dann unter neuen Registrierungsnummern auf. Und dann transportieren diese Flugzeuge neben humanitären Hilfsgütern, Mobiltelefonen und Schuhen auch Waffen. Die Besitzer solcher Firmen spielen nämlich mit dem Risiko. Und wenn der Preis stimmt, dann nehmen sie eben auch Waffen an Bord."

    Hugh Griffiths leitet bei SIPRI ein von der Europäischen Union unterstütztes Projekt, das die Überwachung solcher Handelsrouten für Waffen ermöglichen soll. Ein Netzwerk ist entstanden. Es soll die aus vielen Quellen einströmenden Informationen bündeln und für die interessierte Öffentlichkeit aufbereiten. Beteiligt sind Waffenkontrolleure der Vereinten Nationen, offizielle Regierungsstellen, Bedienstete der Flugüberwachung, investigativ arbeitende Journalisten und nicht zuletzt Flugzeug-Enthusiasten, sogenannte "plane spotters".

    "Die Leute, die vom Boden aus Flugzeuge beobachten und fotografieren, treibt ihre Leidenschaft für die Luftfahrt. Sie stellen Informationen ins Internet, weil ihnen die einzelnen Flugzeuge gefallen. Andere Interessierte wiederum reizt es, komplexe Puzzles zu knacken. Und dann wächst gerade eine neue Generation von Bloggern heran. Viele von ihnen haben noch nie in ihrem Leben eine Waffe gesehen. Aber sie verbringen viele Stunden damit, zum Beispiel eingestellte Filmclips auf Youtube dahingehend zu analysieren, welche Art von Waffen von den Kämpfern der syrischen Opposition benutzt werden."

    Auf dem Internet-Videoportal Youtube eingestelltes Filmmaterial weckte auch das Interesse von Griffiths und anderen Experten. Ihre Herkunftsbezeichnung wies die dort gezeigten Kleinwaffen neuester Produktion kroatischen Arsenalen zu. Nach Hinweisen auf die beteiligten Frachtunternehmen konnten die Beobachter im letzten Frühjahr 71 Pendelflüge binnen zwei Monaten rekonstruieren - jeweils zwischen dem kroatischen Zagreb und dem jordanischen Amman.

    Unter Berufung auf anonyme Quellen in US-Geheimdienstkreisen haben die New York Times und weitere Medien unlängst ein noch größeres Netzwerk beschrieben: Über den Türkischen Luftraum werden demnach ausgewählte Milizen der syrischen Opposition seit Monaten mit Waffen versorgt. Laut Medienberichten koordinieren Agenten des US-Geheimdienstes CIA die Ausgabe der Waffen.

    "Für mich sind das klare Hinweise, dass sich nun einige Leute dazu durchgerungen haben, den syrischen Widerstand zu unterstützen. Und sie setzen ihr Geld dort ein, wo es vermutlich den größten Nutzen bringt. Denn manchmal sind Waffen die effektivste Form der humanitären Hilfe. Ich habe vor einigen Jahren in Bosnien gearbeitet. Im Herzen Europas hat dort ein Völkermord stattgefunden, während die Friedenstruppen der europäischen Nachbarstaaten nur zugeschaut haben. Will man in so koordinierter Form militärische Hilfe leisten, setzt das eine hoch entwickelte Logistik und die Übereinkunft regionaler und internationaler Partner voraus."

    1,75 Billionen Dollar haben Regierungen im vergangen Jahr für das Militär und Rüstung ausgegeben. Doch ist unsere Welt dadurch viel sicherer geworden? Nur ein geringer Teil dieser weltweiten Verteidigungsausgaben treibt bestehende Konflikte an, sagt SIPRI-Direktor Brück.

    Tilman Brück ist für seine klare Ansagen und griffige Formulierungen bekannt. Viel zu spät habe sich die Staatengemeinschaft durchgerungen, in Mali einzugreifen, sagt er. Dabei habe SIPRI bereits 2011 gewarnt, dass das Land an endemischer Armut und einem Mangel an politischer Stabilität leide und sich zu einem Rückzugsraum für radikal-islamische Terroristen entwickele.

    "Es gibt Terrorzellen in vielen Ländern der Welt. Das muss man sich nicht vorstellen wie ein großes, zentral gesteuertes Unternehmen, sondern das sind so Knotenpunkte, die so über der ganzen Welt verteilt sind. Und wenn es irgendwo auf der Welt einen Ort gibt, wo sich dieser Knotenpunkt besonders festmachen kann, dann ist das jetzt zum Beispiel in Mali der Fall. Und die Frage ist jetzt, wie geht der Westen damit um."

    Was ist uns unsere Sicherheit eigentlich wert? Auch mit solchen Fragen beschäftigt sich Brück. Und lässt sich überhaupt objektiv begreifen, was uns unserem Gefühl nach bedroht?

    "In meiner Forschung habe ich zeigen können, dass zum Beispiel in Deutschland Menschen auf dem Land, ältere Menschen und Frauen und auch Menschen mit weniger Schulbildung besonders hohe Sorgen um den globalen Terrorismus haben. Und das sind Menschen, die in der Regel eher nicht akut bedroht sind von Anschlägen. Das sind ja eher Leute, die in Städten wohnen, viel an Bahnhöfen unterwegs sind, sehr mobil sind, berufstätig sind und so weiter. Und die Frage ist: Wie kann man diesen Menschen helfen, dass sie sich sicherer fühlen? Vielleicht müssen wir nicht die objektive Sicherheit erhöhen, sondern nur die subjektive Sicherheit. Und das wäre ja auch schon ein Gewinn."