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Vor einem Machtwechsel am Rio de la Plata

Wochenmarkt in der Südstadt Montevideos. Hier sind Obst und Gemüse billiger als im Supermarkt. Doch die Einkaufstaschen sind halbleer.

Von Gaby Weber |
    Auch am Fischstand ist nichts los. Die Leute kaufen das Nötigste, so Miguel, der Fischverkäufer. An seiner Schürze trägt er ein Abzeichen der Frente Amplio. Am Sonntag wird gewählt:

    Wir alle wollen einen Wechsel. Nur wenn die Frente gewinnt, gibt es Hoffnung, dass es aufwärts geht, dass es Arbeit gibt.

    Die "Breite Front" war 1971 entstanden. Morgen wird sie erstmals den Sieg davon tragen, sagen die Umfragen voraus. Diesmal wollen sogar Konservative das Linksbündnis wählen – nicht weil ein Linksruck durch das Land geht, sondern weil die traditionellen Parteien abgewirtschaftet haben.

    Die Präsidenten der Nachbarländer – Argentinien und Brasilien – haben offen dem Sozialisten Tabaré Vázquez Ihre Sympathie bekundet. Ihn will auch der venezolanische Staatschef Hugo Chávez mit der Lieferung von billigem Erdöl unterstützen.

    Erhält kein Kandidat die absolute Mehrheit, wird ein zweiter Durchgang notwendig. Bisher hat sich bei Stichwahlen stets der konservative Kandidat durchgesetzt, der für Kontinuität steht. Doch diesmal, so scheint es, steht "Kontinuität" für Krise ohne Ende.

    Nur bei der Frente gibt es ehrliche Leute, meint Fernando, der Wurstverkäufer, Leute, die bei der Guerilla waren und für ihre Überzeugung im Gefängnis saßen.

    Seit der Militärdiktatur sind die selben Leute am Ruder. Sie haben das Land zerstört und in zwei Teile gespalten.

    Das kleine Land galt früher als "Schweiz Amerikas". Der Export von Fleisch und Leder hatte für eine breite Mittelschicht gesorgt. In den sechziger Jahren tauchten die Tupamaros auf, die Stadtguerilla, und 1973 putschten die Militärs. 1985 übernahmen die traditionellen Parteien wieder die Regierung: Die rechte Colorado-Partei und die Nationale Partei. Und viele Menschen hofften auf einen Neuanfang. Heute, nach fast zwanzig Jahren Demokratie, ist das Land wirtschaftlich zugrunde gerichtet. Wer kann, wandert aus, zurück bleiben die Alten.

    Mitte 2002, ein halbes Jahr später als in Argentinien, wurden in Uruguay, die Konten gesperrt. Die Freunde der Regierung hatten rechtzeitig ihre Schäfchen ins Trockene gebracht. Das Bruttosozialprodukt sank um zehn Prozent. Heute leben in der 1,3 Million-Stadt Montevideo 12.000 Familien vom Müll-Sammeln, einer von fünf Bewohnern im Slum.

    Heute hat die Frente Amplio ihre Anhänger in einem Sportklub versammelt.

    Fahnen werden verkauft, heißes Wasser für Matetee ausgeschenkt. Doch nur die Kader und die bekannten Köpfe sind erschienen. Es regnet und Wahlkampf begeistert niemanden. Man wird die Wahlen gewinnen, das scheint festzustehen. Aber was wird man verändern wollen und verändern können? Seit zehn Jahren regiert die Frente die Hauptstadt Montevideo. Die Kanalisation wurde ausgebaut, auch in den armen Vierteln, größere Korruptionsskandale blieben aus. Aber die dringendsten Probleme im Nahverkehr sind ungelöst, nicht einmal zu Fahrradwegen konnte sich das Rathaus durchringen. Ein neues Modell für Kommunalpolitik und Bürgerbeteilung wurde nicht entwickelt. Einen Wahlsieg verdankt die Frente nicht ihrem eigenen Konzept, sondern der Bankrotterklärung des politischen Gegners.

    Mit einer Stunde Verspätung erscheint Tabaré Vázquez, Arzt für Krebskrankheiten, Mitglied der Sozialistischen Partei, Spitzenkandidat des Bündnisses "Progressives Übereinkommen".

    Wir begrüßen den künftigen Präsidenten der Nation, den Compañero Dr. Tabaré Vázquez.

    Nach den letzten Umfragen wird er über 50 Prozent erhalten. Damit würde eine Stichwahl überflüssig.

    Die Regierung ist ein Bündnis von zwei Parteien, der Nationalen und der Colorado-Partei. Jorge Batlle ist mit den Stimmen der Nationalen Partei Präsident geworden. Aber nachdem das Land in die Krise gestrudelt war, distanzierten sie sich und riefen mit unschuldiger Mine: "Ich wars nicht". Sie wuschen ihre Hände rein und führten sich wie Opposition auf.

    Plötzlich brandet an der Eingangspforte Beifall auf: Pepe Mujica ist eingetroffen. Senator und Anführer der MPP, der Bewegung für Volksbeteiligung, ein Zusammenschluss von Tupamaros und linken Gruppen.

    Am Ende der Diktatur waren die Tupamaros amnestiert und aus dem Gefängnis entlassen worden. Sie beantragten die Aufnahme in die Frente Amplio, scheiterten aber am Veto der Christdemokraten. Erst nachdem diese die Breite Front verlassen hatten, wurden die früheren Guerilleros aufgenommen. Heute sind sie stärkste Kraft im Linksbündnis.

    Mujica war einer der Gründer der Stadtguerilla. Er war 1972 verhaftet und gefoltert worden und saß unter unmenschlichen Bedingungen dreizehn Jahre lang im Militärgefängnis. Er war und ist Bauer, und sieht aus wie ein Bauer, ungekämmt und in Arbeitskleidung, ohne Aktenköfferchen und Handy. Im Senat beschimpft er Minister als "Deppen" und in Talkshows weist er ungehobelt Journalisten zurecht. Wo er auftaucht, wird er umarmt, "weiter so Pepe", rufen die Leute.

    Bisher haben wir den internen Markt vernachlässigt. Man hat uns das Märchen aufgetischt, dass wir exportieren müssen. Und dann haben wir brav alle Kräfte in den Export gesteckt. WIR werden den Konsum der Armen ankurbeln.

    Die besten Landstriche gehören Aktiengesellschaften, die auf riesigen Landflächen Eukalyptus pflanzen. Mujica will per Gesetz festschreiben, dass nur natürliche Personen oder Gesellschaften mit Namensaktien Land besitzen dürfen.

    Ein Teil der Nationalen Partei stimmte dafür. Aber im Senat scherte ein Teil der Frente aus. Man dürfe Investoren nicht verschrecken, so der designierte Wirtschaftsminister Danilo Astori. Er sprach sich für die Errichtung einer umstrittenen Zellulose-Fabrik mit finnischem Kapital aus.

    Mujica will das Gesetz nach den Wahlen erneut vorlegen. Aber wie er eine Mehrheit bekommen will, verrät er nicht. Wird die Breite Front, wenn sie erst Regierungsverantwortung übernommen hat, Realpolitik betreiben?

    Die Mehrheit der Frente ist dafür, Tabaré Vázquez hat sich dazu bekannt. Was nach einem Wahlsieg passiert? Ich weiß es auch nicht.

    Als Mitte 2002 fast die Hälfte aller Spareinlagen eingefroren wurden, schlitterte das Land nicht in eine politische Krise, wie auf der anderen Seite des Rio de la Plata. Während die Argentinier unter der Parole "sie sollen alle abhauen" auf die Straße gingen, verzichtete die Frente Amplio auf Angriffe gegen das politische System. Sie proklamierte "Regierungsfähigkeit" und Stabilität. Als Hungernde die Supermärkte plünderten und die Regierung Polizei einsetzte, verlangte die Frente Hilfsprogramme gegen den Hunger und warnte vor einer Eskalation. Und die Bankgewerkschaft forderte eine Rettung der Banken mit Steuermitteln. Tabaré Vázquez erklärte:

    Die nächsten Wahlen entscheiden zwischen Chaos und Ordnung. Zwischen dem Chaos der Regierungskoalition und der Ordnung unseres neuen Plans.

    Gegen das parteienübergreifende Gesetzesvorhaben, Abtreibungen unter bestimmten Bedingungen zu erlauben, stimmten im Senat auch Tupamaros. Und Tabaré Vázquez will dagegen Veto einlegen, hat er angekündigt.

    Ob die Frente den Schuldendienst bedienen will? Sie legt sich nicht fest, sondern fordert "neue Verhandlungen". Auch beim Thema Menschenrechte weicht Senator Enrique Rubio aus. Er hat während der Diktatur im Gefängnis gesessen und für die Bestrafung der Folterer gekämpft.

    Was die Wahrheitsfindung und die Menschenrechte angeht, gibt es viel zu tun. Dies werden wir innerhalb der bestehenden Gesetze tun. Es gab in Uruguay eine Volksabstimmung, die die Einschränkung der Strafverfolgung der Menschenrechtsverletzungen absegnete. Die Zukunft wird uns zeigen, wie die Sache ausgeht.

    Die traditionellen Parteien hatten die Frente früher als "Handlanger Moskaus" dargestellt, die Tupamaros als Terroristen, und sich selbst als vorbildliche Realpolitiker. Doch aus Realpolitik wurde Politikunfähigkeit. Heute, mitten in der Krise, ist selbst Konservativen eine linke Politik lieber als gar keine Politik.

    Gonzalo Gallero leitete viele Jahre den Landwirtschaftsverband, Anhänger der Nationalen Partei. Jetzt hat er sich für die Frente Amplio als Senator aufstellen lassen.

    Ich habe mit den Tupamaros kein Problem. Ich habe immer anders gedacht und gehandelt als die Guerilla. In meinen Augen verdienen die Tupamaros Respekt. Sie haben ihre Waffen aus der Hand gegeben, um mit dem Wahlzettel Politik zu machen.

    Die uruguayische Elite steht zwischen zwei Fronten. Zwischen der Forderung der Basis, Arbeitsplätze zu schaffen und dem Druck aus dem Ausland. Sie hat keine Seite befriedigt, weder das eine noch ein anderes Modell umgesetzt.

    Wie in anderen Ländern Südamerikas scheiterte auch in Uruguay das Modell, das als einziger Weg für Entwicklung vorgeschrieben wird. Bei allen Umschuldungsverhandlungen werden ein ausgeglichener Haushalt mittels Sparpolitik und der Verkauf der Staatsbetriebe gefordert. Aber Privatisierungen sind in Uruguay unpopulär. Die traditionellen Parteien brauchen die Staatsbetriebe, um ihre Leute unterzubringen. Vor zwölf Jahren stimmte eine große Mehrheit dagegen.

    Seitdem stieg das Defizit weiter, die Auslandsschuld ist bei zwölf Milliarden Dollar angelangt und das Land braucht Kredite. Gallero:

    Wir sind abhängig vom Internationalen Währungsfonds, der Weltbank, der Welthandelsorganisation und der Interamerikanischen Entwicklungsbank. Unser Land hat sich ausländischem Kapital geöffnet, was die Finanzorganisationen gefordert hatten. Zuerst kam Kapital mit niedrigem Zinssatz, der immer höher wurde. Dann wurde unser Markt mit Importen überschwemmt, weil wir die Zölle senken mussten. Und nachdem man uns überredet hat, Lebensmittel für den Weltmarkt zu produzieren, stellen wir fest, dass die Märkte der Industriestaaten sich gegen unsere Produkte abschotten. So bringen sie uns mit drei verschiedenen Methoden um.

    Die uruguayische Rechte hat sich mit ihrer drohenden Niederlage abgefunden. Ohne den Anti-Kommunismus verfügt sie über keine Ideologie mehr. Aber sie besitzt noch ein Sprachrohr, die konservative Wochenzeitung "Búsqueda". Ihr Chef-Kommentator Tomas Linn gilt als neoliberaler Vordenker. Mit der gewendeten Frente Amplio verliert er ein lieb gewordenes Feindbild:

    Leider ist die Breite Front eine komplizierte Organisation geworden. Ihr Spitzenkandidat besitzt ein gewisses Charisma, aber weil er immer Kompromisse eingehen muss, hat er die Koalition nicht wirklich in der Hand. Oft werden Reformen angekündigt und eine Woche später das Gegenteil beschlossen. Ihr Wahlsieg löst heute nicht mehr die Begeisterung aus, die er vor zehn Jahren ausgelöst hätte.

    War Linn früher gegen die Frente wegen ihrer linken Ideen zu Felde gezogen, wirft er ihr heute vor, viele ihrer Ziele aufgegeben zu haben und sich auf das Machbare zu beschränken. Wie erklärt er den Prestigeverlust der traditionellen Parteien?

    Die führenden Köpfe der Colorado-Partei haben sich abgenutzt. Julio María Sanguinetti war zwei mal Präsident und führte das Land von der Diktatur in die Demokratie. Seit zwanzig Jahren ist er auf der politischen Bühne, verfügt über einen starken, teils autoritären Charakter und die Leute wollen ihn einfach nicht mehr sehen. Die Colorados sind nicht schuld an der Krise aber sie haben sie schlecht verwaltet. Präsident Batlle gilt als unberechenbar. Er hat schwere Fehler begangen und die Krise verschlimmert.

    Die Colorados erfüllten nicht die an sie gestellten Erwartungen nach Modernisierung des Staates. Immer noch bevölkern Heerscharen von Beamten den öffentlichen Dienst, Vater Staat ist größter Arbeitgeber, privatisiert wurde kaum. Morgen wird darüber abgestimmt, ob Teile der Wasserwirtschaft in private Hände gelangen sollen. Die Frente Amplio will dies verhindern, wie auch der Kandidat der Nationalen Partei, Jorge Larañaga.

    Tomas Linn warnt. Wer Konzessionen an private Betreiber verhindern wolle, solle ein Gesetz im Parlament einbringen, aber nicht die Verfassung ändern.

    Den Initiatoren, den Beamten des staatlichen Wasserwerkes OSE, geht es nicht vordringlich um die Verteidigung eines öffentlichen Guts sondern um ihre eigenen Privilegien. Als Beamte sind sie unkündbar und ein privater Betreiber könnte dies ändern.

    Die Gewerkschaft der Wasserwerker - will in der Verfassung festschreiben lassen:

    Dass der Zugang zu Trinkwasser ein Menschenrecht ist.

    Dass Süßwasser-Vorräte nicht verpfändet und als Bürgschaft in internationalen Verträge eingesetzt werden dürfen.

    Dass der Staat die Wasserwirtschaft betreibt, Joint Venture und Konzessionen an private Unternehmen unzulässig sind. Umweltschützer und Verbraucherverbände sollen Mitspracherecht bei OSE erhalten.

    Dass Oberflächenwasser und unterirdische Reservoirs öffentliches Eigentum und kein Exportgut sind. Es darf nur Ländern überlassen werden, in denen Wasserknappheit herrscht, und für diesen Fall müssen drei Fünftel des Ober- und des Unterhauses zustimmen.

    Ein riesiges, unterirdisches Süßwasser-Reservoir schlummert in Lateinamerika, das Reservoir Guaraní, benannt nach der indigenen Sprache Guaraní - ein Reichtum, den es vor fremdem Zugriff zu schützen gilt. Die Krisenherde der Zukunft werden sich nicht ums Erdöl sondern um sauberes Trinkwasser drehen, glaubt Ffose-Generalsekretär Carlos Sosa :

    Uruguay, Argentinien, Paraguay und Brasilien teilen sich das Reservoir Guarani. Diese vier Länder müssen sich absprechen, um es zu schützen. Auch kommende Generationen sollen es nutzen. Es darf nicht hemmungslos ausgebeutet werden, und das Wasser, das entnommen wird, darf nicht die Menge übersteigen, die hinein fließt. Hier ist staatliche Kontrolle und eine Koordination auf Regierungsebene notwendig.

    Bisher ist der Service des Wasserwerkes alles andere als kundenfreundlich. In Montevideo schmeckt das Trinkwasser nach Chlor und Erde. Der Wasserdruck ist in der ganzen Stadt derart schwach, dass auf den Gebäuden Tanks stehen, die mit Pumpen aufgefüllt werden. Und wer im Wasserwerk vorspricht, muss stundenlang Schlange stehen und wird dann unfreundlich abgefertigt.

    Wir verteidigen weder die Politik der Geschäftsleitung noch die der Regierung. Unser Vorschlag bei der Volksabstimmung führt ausdrücklich eine öffentliche Kontrolle ein.

    Künftig sollen Umweltschutz- und Verbraucherverbände Mitspracherecht bei OSE erhalten. So steht es in dem von der Gewerkschaft vorgelegten Vorschlag. Ob damit die Dienstleistung besser wird, ist zweifelhaft.

    Ffose hat jahrzehntelang toleriert, dass Personen nicht aufgrund ihrer Qualifikation sondern wegen des Parteibuchs eingestellt wurden. Unfähigen Mitarbeitern konnte nicht gekündigt werden, weil sie Beamtenstatus besitzen. Und bei jedem Regierungswechsel verblieben sie auf ihren Posten, während neues Personal eingestellt wurde. Heute stehen bei OSE 4.600 Personen auf der Gehaltsliste. Und viele rühren nur einen Finger, wenn mit Bestechungsgeld nachgeholfen wird.

    Wie verträgt sich der Aufruf zur Verteidigung der "natürlichen Reichtümer" mit der Tatsache, dass wegen Schlamperei bei der Förderung und Verteilung Millionen Kubikmeter des kostbaren Nasses im Erdboden versickern? Aus defekten Hydranten fließt tagelang Wasser, ohne dass sich OSE darum kümmert.

    Carlos Sosa streitet dies nicht ab. Der Sieg ist ihm sicher. Die Uruguayer werden für das kleinere Übel stimmen. Im Department Maldonado operieren bereits drei private Betreiber. Dort sind die Dienstleistungen noch schlechter.

    Wird die nächste uruguayische Regierung Spielraum für grundlegende Reformen haben? Die Menschen sind skeptisch. Aber die Frente ist ihre einzige Hoffnung:

    Evangelina verkauft Käse auf dem Wochenmarkt. Sie hat vor einem Jahr geheiratet, ihr Mann ist 26, sie 24. In vier Monaten wird ihr erstes Kind auf die Welt kommen. Ihre besten Freunde sind gerade nach Spanien ausgewandert. Evangelina will in Montevideo bleiben. Ihr Kind soll mit Onkeln, Tanten und Großeltern aufwachsen. Sie wird für den Vorschlag der Gewerkschaft stimmen.
    Ich komme aus Maldonado. Dort ist das Wasser in privater Hand. Die Versorgung ist eine Katastrophe. Und sie ist teuer. Es stimmt: das staatliche Wasserwerk arbeitet schlecht. Aber es gehört wenigstens uns.

    Ob sich ein Wahlsieg der Frente Amplio auf ihr persönliches Leben auswirken wird? "Hoffentlich", sagt sie leise. Evangelina studiert Medizin. Ihr fehlen zwei Jahre bis zum Abschluß. Und dann?

    Ich werde weiter Käse verkaufen. Es gibt ja keine Arbeit. Die Krankenhäuser, die von ihren Beitragszahlern leben, stellen nicht ein, für sie ist Gesundheit ein Geschäft. Und in den öffentlichen Hospitälern erhält ein Facharzt 90 Euro. Das reicht nicht mal für die Miete. Alles flößt Angst ein, das Land erlaubt dir keine Träume, etwas neues zu machen.