Wachstum messen - aber richtig

Was macht eigentlich den Wohlstand einer Gesellschaft aus? Was die Lebensqualität? Bisher dient das Bruttoinlandsprodukt - also der Wert, der die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit eines Landes angibt - als Messgröße. Das allein reicht aber nicht aus. Da sind sich die Mitglieder der Bundestags-Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" weitgehend einig. Das BIP, also das Bruttoinlandsprodukt, sagt die Vorsitzende der Kommission, die SPD-Abgeordnete Daniela Kolbe, lässt zu viele Dinge außer Acht:

"Umweltzerstörungen werden einfach in Kauf genommen. Auch soziale Spaltungen, das Auseinandergehen von Arm und Reich, sieht man nirgendwo im Bruttoinlandsprodukt. Und viele Aspekte, die wohlstandssteigernd sind, werden auch nicht vom Bruttoinlandsprodukt erfasst. Also Zugang zu Gesundheit, Zugang zu Bildung, soziale Beziehungen."

Das BIP sollte ergänzt werden, sagt auch Florian Bernschneider. Der FDP-Abgeordnete ist Mitglied der Projektgruppe 2, die einen ganzheitlichen Wohlstands- und Fortschrittsindikator entwickeln will:

"Wir arbeiten gerade konkret an einem Modell mit wahrscheinlich drei Säulen, wo wir auf der einen Seite untersuchen, wie ist die ökonomische Lage eines Landes, wo wir schauen, wie ist die soziale Lage, die gesellschaftliche Lage, eines Landes und die ökologische Lage. Und da dann immer der Ist-Zustand und möglichst die Nachhaltigkeit."

Insgesamt gehören 17 Mitglieder des Bundestages der Enquete-Kommission an, dazu kommen 17 Wissenschaftler, die von den Fraktionen benannt wurden. In fünf Projektgruppen wird an unterschiedlichen Aspekten gearbeitet. Zum Beispiel an der Frage, wie Wachstum und der Verbrauch natürlicher Ressourcen entkoppelt werden können. Oder wie eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Ordnungspolitik aussehen muss. Während zwei Gruppen seit Einsetzung der Kommission im Januar vergangenen Jahres gut vorangekommen sind und zwei weitere - so wie vorgesehen - gerade erst mit der Arbeit angefangen haben, knirscht es heftig in der Gruppe, die untersucht, welchen Stellenwert Wachstum für Wirtschaft und Gesellschaft hat. Für Reibereien sorgt das Credo des Wirtschaftsprofessors Karl-Heinz Paqué. Wachstum, sagt er, ist das gleiche wie Entwicklung. Damit liegt Paqué genau auf der Linie der Partei, die ihn berufen hat. Die FDP hat sich gerade erst das Streben nach möglichst großem Wachstum auf die Fahnen geschrieben. Für Bernschneider ist das kein Widerspruch zum Auftrag der Enquete-Kommission:

"Für uns passt das gut zusammen als FDP, weil wir in der Enquete-Kommission für Wachstum streiten und sagen: Wachstum ist nicht an sich böse, sondern wir müssen die richtigen Rahmenbedingungen für Wachstum setzen. Die Opposition hat damit viel mehr ein Problem."

In der Tat hat die Neuausrichtung der FDP auf Wachstum die Diskussionen in der Kommission aus Sicht der SPD-Politikerin Kolbe nicht leichter gemacht. Auch wenn niemand Wachstum an sich ablehnt, wie sie sagt. Trotzdem ist Daniela Kolbe skeptisch, dass die Mitglieder sich einigen werden, welche Bedeutung Wirtschaftswachstum für die Gesellschaft haben soll:

"Da sieht man einfach, dass die Gräben und die ideologischen Vorstellungen so weit auseinandergehen, dass da kein gesellschaftlicher Konsens herzustellen ist."

Optimistisch ist Daniela Kolbe dagegen, dass es bis zum Ende der Legislaturperiode - also bis zum Sommer 2013 - gelingen wird, eine alternative Wohlstandsmessung zu etablieren. Mit Blick auf den Wachstumsbegriff dürfte es ihrer Einschätzung nach im Abschlussbericht allerdings mehrere Definitionen geben.