Pistorius' Vorschlag
"Vertane Chance"? Diskussion um neues Wehrdienst-Modell

Unionsfraktionsvize Wadephul wertet das neue Wehrdienst-Modell von Verteidigungsminister Pistorius als politisch vertane Chance. Statt eines großen Wurfes mit Pflichten auch für Frauen mache der SPD-Politiker einen halbgaren Vorschlag, sagte Wadephul der Deutschen Presse-Agentur.

    Eine Gruppe von Soldaten steht in einer Reihe.
    Die Pläne von Bundesverteidigungsminister Pistorius (SPD) sorgen für Zustimmung und Kritik (Symbolbild). (picture alliance / photothek / Florian Gärtner)
    Der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Hahn, meinte dagegen, ein freiwilliger Grundwehrdienst sei besser als nichts. Er sei sich jedoch ziemlich sicher, dass es zu einer Wiedereinsetzung der Wehrpflicht komme, sagte der CSU-Politiker im Deutschlandfunk. Lesen Sie hier das Interview in voller Länge.
    Der neue Vorsitzende des Bundestagsverteidigungsausschusses, der FDP-Politiker Faber, sagte ebenfalls im Deutschlandfunk, ein verpflichtender Wehrdienst würde dem Arbeitsmarkt viele Fachkräfte entziehen. Pistorius' Vorschlag sei ein erster wichtiger Schritt, um die Motivierten zu finden. Lesen Sie hier das Interview mit dem FDP-Politiker Faber in voller Länge.
    Die Pläne sehen eine verpflichtende Erfassung junger Männer vor, die ihre Bereitschaft und Fähigkeit zu einem Wehrdienst benennen müssen. Für junge Frauen wäre die Beantwortung dagegen nur freiwillig. 

    Pistorius verteidigt sein Vorgehen

    Pistorius verteidigte sein Vorgehen. Im ARD-Fernsehen und im ZDF sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend, für eine allgemeine Dienstpflicht wäre eine Grundgesetzänderung nötig und dies sei vor der Bundestagswahl 2025 nicht zu schaffen. "Wir müssen anfangen. Deswegen jetzt die Eile. Wir können nicht warten, bis wir eine Diskussion führen über eine allgemeine Dienstpflicht oder über die natürlich naheliegende Frage der Wehrpflicht von Frauen", sagte Pistorius im Ersten. "Beides bedeutet eine Grundgesetzänderung. Beides dauert länger."
    Pistorius betonte, er habe keinen Hehl daraus gemacht, dass er eine Diskussion über eine allgemeine Wehrpflicht und auch über die Ausdehnung der Wehrpflicht auf Frauen für notwendig halte.

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    Diese Nachricht wurde am 13.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.