Nach Angaben des Außenministeriums in Moskau wird man an den Treffen der Beratungsgruppe über eine Anpassung des Regelwerks nicht mehr mitwirken. Der sogenannte KSE-Vertrag zwischen der NATO und den Staaten des ehemaligen Warschauer Pakts trat 1992 in Kraft und sollte das militärische Gleichgewicht nach dem Kalten Krieg sichern. Der Vertrag sieht eine Begrenzung der konventionellen Waffen in Europa vor, also etwa Panzer, Kampfflugzeuge oder Angriffshubschrauber. So sollen etwa groß angelegte Überraschungsangriffe verhindert werden. Allerdings beschloss Russland bereits 2007, die Umsetzung des Vertrags auszusetzen, da er nicht mehr den Sicherheitsinteressen des Landes entsprach.
Der endgültige Ausstieg aus dem Vertrag bedeute aber nicht, dass Russland sich aus Gesprächen über die Kontrolle konventioneller Waffen in Europa zurückziehe, hieß es.
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen sind so schlecht wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Grund ist der Ukraine-Konflikt. Westliche Staaten werfen der Regierung in Moskau vor, prorussische Separatisten im Osten der Ukraine militärisch zu unterstützen. Russland weist dies zurück.
(pg/stfr)