Vorgezogene Bundestagswahl
Wahlleiter von Bund und Ländern wollen über das weitere Vorgehen sprechen

Angesichts der anstehenden Neuwahl des Bundestages erörtern heute die Wahlleiter von Bund und Ländern in einer Videokonferenz das weitere Vorgehen.

    Eine Wahlurne ist mit zwei Sigeln und einem Schloss verschlossen. Die Urne steht in einem Wahllokal.
    Wahlleiter von Bund und Ländern tauschen sich über die vorgezogene Bundestagswahl aus (picture alliance / dpa / Patrick Pleul)
    Wie bei einer regulären Abstimmung bestehe Bedarf am Austausch von Informationen zwischen beiden Ebenen, hieß es. In der Besprechung geht es etwa um neue Verfahren nach einer Änderung der Bundeswahlordnung.
    Bundeswahlleiterin Brand warnte angesichts der Forderungen nach einer möglichst raschen Neuwahl des Bundestags vor Risiken durch kürzere Fristen und verwies auf logistische Herausforderungen. Den Vorwurf der Union, sie habe sich bei ihren Äußerungen möglicherweise vom Kanzleramt instrumentalisieren lassen, wies Brand zurück. Ihre Behörde sei unabhängig und nicht an Weisungen gebunden, sagte die Bundeswahlleiterin. Die Union will Brand am Mittwoch vor den Innenausschuss laden.
    Diese Nachricht wurde am 11.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.