Wie bei einer regulären Abstimmung bestehe Bedarf am Austausch von Informationen zwischen beiden Ebenen, hieß es. In der Besprechung geht es etwa um neue Verfahren nach einer Änderung der Bundeswahlordnung.
Bundeswahlleiterin Brand warnte angesichts der Forderungen nach einer möglichst raschen Neuwahl des Bundestags vor Risiken durch kürzere Fristen und verwies auf logistische Herausforderungen. Den Vorwurf der Union, sie habe sich bei ihren Äußerungen möglicherweise vom Kanzleramt instrumentalisieren lassen, wies Brand zurück. Ihre Behörde sei unabhängig und nicht an Weisungen gebunden, sagte die Bundeswahlleiterin. Die Union will Brand am Mittwoch vor den Innenausschuss laden.
Diese Nachricht wurde am 11.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.