Bundestag
Wahlprüfungsausschuss berät über Neuwahlen

In Berlin kommt heute der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags zu einer Sondersitzung zusammen, um über einen Neuwahltermin zu beraten. Daran nimmt nach Angaben der Bundestagsverwaltung auch Bundeswahlleiterin Brand teil. Sie soll über den Stand der Wahlvorbereitungen berichten.

    Die Kuppel des Reichstagsgebäudes wird über der Fraktionsebene erleuchtet.
    Heute berät der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags (Archivbild). (picture alliance / dpa / Fabian Sommer)
    Brand hatte gestern nach einer Beratung mit den Landeswahlleitungen ihre Empfehlung bekräftigt, einen Neuwahltermin nicht zu schnell nach Auflösung des Bundestags anzusetzen.
    Inzwischen einigten sich SPD, Grüne und Union auf den 23. Februar als Wahltermin. Bundeskanzler Scholz hatte am Sonntag nach öffentlichem Druck erklärt, er sei bereit, die Vertrauensfrage bereits vor Weihnachten zu stellen. Ursprünglich hatte er den 15. Januar genannt, um eine Neuwahl des Bundestags Ende März herbeizuführen.
    Diese Nachricht wurde am 12.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.