Wankende Banken

Der Stress an den Finanzmärkten ist groß in diesen Tagen. Nach und nach haben die drei Ratingagenturen, Standard and Poor's, Moody's und Fitch den Daumen gesenkt über Griechenland, Portugal, Irland und jetzt auch noch Italien. Besonders im Fall Griechenlands schließen die europäischen Finanzminister eine Umschuldung nicht mehr kategorisch aus – und die Staats- und Regierungschefs bereiten sich auf ein mögliches Sondertreffen am Freitag vor. Dann wollen sie versuchen, der sich immer weiter ausbreitenden Schuldenkrise Einhalt zu gebieten.

Zu diesem ganz realen Stress, der größer kaum sein könnte, kommt, ebenfalls am Freitag, ein weiterer hinzu. Abends nach Börsenschluss werden die Ergebnisse des dritten, sogenannten europaweiten Bankenstresstests veröffentlicht. Dafür wurden 91 europäische Kreditinstitute durchleuchtet, die zusammen für etwa zwei Drittel der Bilanzsumme der Kreditinstitute des Euro-Währungsraums stehen. Dafür wurden mit ihren Daten bestimmte Szenarien durchgespielt, um zu schauen, ob die Banken diesen Ausnahmesituationen gewachsen sind. Ob sie also genügend Kapital haben – oder ob sie - würde aus der Theorie Praxis - in Existenznöte gerieten.

Im Vergleich mit der ersten Runde der Bankentests im Jahr 2010 wurde das gesamte Krisenszenario verschärft. Die europäischen Bankenaufseher unterstellen einen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes im gesamten Euroraum von jeweils zwei Prozent in diesem und im kommenden Jahr. Auch das klingt bescheiden angesichts des realen Wirtschaftseinbruchs im Gefolge der Finanzkrise. Aber bei der ersten Runde im vergangenen Jahr war für das erste Jahr noch ein Wachstums-Rückgang von nur 0,9 Prozent und im zweiten Jahr von zwei Prozent angenommen worden, also deutlich weniger.
Außerdem werden in dem aktuellen Szenario steigende Zinsen, eine höhere Arbeitslosigkeit sowie deutlich fallende Aktienkurse unterstellt. So geht das Szenario von einem Einbruch der Aktienkurse von 15 Prozent im Euroraum aus. Außerdem soll geprüft werden, wie die Banken auf ein Anziehen der Renditen auf europäische Staatsanleihen um 75 Basispunkte reagieren - und auf einen Sprung der Finanzierungskosten im Interbankenmarkt um 125 Basispunkte.
All diese Vorgaben stellen eine Belastung für die Institute dar, weil sie mit höheren Kosten oder mit Abschreibungen verbunden sind. Die Banken mussten deshalb unter diesen Annahmen ausrechnen, wie viel Kapital eine solche Krise auffressen würde. Als Grenze legte die europäische Bankaufsicht EBA eine Quote von fünf Prozent für das sogenannte Kernkapital fest. Das heißt, sie dürfen nur so viele Kredite ausleihen oder nur so stark in Wertpapiere investieren, dass sie diese Engagements je nach Risiko noch mit mindestens fünf Prozent Eigenkapital unterlegen können. Banken, die unter diesem Wert liegen, haben den Stresstest nicht bestanden. EU Währungskommissar Olli Rehn begrüßt dieses Transparenzgebot für den Bankensektor:
"Ich glaube, dass nur präzise und transparente Informationen die Öffentlichkeit sowie die Analysten auf den Finanzmärkten überzeugen werden, und das ebnet doch den Weg für ein widerstandsfähigeres Bankensystem und eine größere wirtschaftliche Zuversicht in Europa."

Die schärferen Vorgaben "stressen" die Widerstandskraft der Institute, die an ihrer Eigenkapitalquote gemessen werden kann, erheblich stärker als im vergangenen Jahr. Zumindest die deutschen Banken können aber wohl erst einmal aufatmen: Im Vorfeld gibt es Hinweise, dass zumindest die geprüften 13 deutschen Kreditinstitute den Test bestanden haben. Daran teilgenommen haben die Deutsche Bank und die Commerzbank, die Landesbanken, der verstaatlichte Immobilienfinanzierer HRE, die WGZ-und DZ-Bank aus der genossenschaftlichen Gruppe und die Deka-Bank aus der Sparkassengruppe. Im vergangenen Jahr waren europaweit sieben Banken durchgefallen, darunter als einzige deutsche die HRE, die damals schon mit staatlichen Geldern gestützt wurde. Inzwischen hat sie aber ihre faulen Wertpapiere in eine "bad bank" ausgelagert, sie steht also stabiler da.

Natürlich könne ein Stresstest nicht ein reales Abbild der Wirklichkeit bieten, meint Dirk Schiereck, Professor für Bankbetriebslehre an der Technischen Universität Darmstadt:

"Es geht ja darum, sich ein grundsätzliches Bild darüber zu machen, wie bestimmte zukünftige Szenarien bestimmte Banken belasten werden. Das wird dann nie ein Szenario sein, das eins zu eins eintritt, und in einer leichten Abwandlung wird die eine Bank ein bisschen mehr und die andere Bank ein bisschen weniger betroffen. Aber man bekommt eine gute Grundtendenz, und die ist unabhängig davon, wie eine Kennzahl jetzt im Einzelnen berechnet wird."

Eigentlich hatten die Banken gehofft, sich dieses Jahr nicht wieder einem Stresstest unterziehen zu müssen. Denn bereits im vergangenen Jahr waren sie ja überprüft worden. Damals, im Mai 2010, musste gerade das erste Rettungspaket für Griechenland geschnürt werden, und mit dem Test sollten die Finanzmärkte beruhigt werden: Die Ergebnisse sollten zeigen, wie gut oder schlecht die Banken finanziell aufgestellt waren, um das Vertrauen in die Finanzinstitute zu stärken. Das habe der Test geleistet, glaubte Franz-Christoph Zeitler damals. Er war bis Ende Mai bei der Deutschen Bundesbank für die Bankenaufsicht zuständig. Als die Ergebnisse vor fast genau einem Jahr veröffentlicht wurden, sagte er:

"Dieser Stresstest reagiert auf die Staatsanleihenkrise vom Mai, auf die sich daran anschließenden Turbulenzen auf den Finanzmärkten und sollte durch Transparenz das Vertrauen wieder stärken. Diese Aufgabe hat er erfüllt. Und ähnlich wie in der Geldpolitik sollte man auch im Bereich der Bankaufsicht außerordentliche Maßnahmen für außerordentliche Situationen vorbehalten. Und dieses Instrument nicht dadurch abstumpfen, dass man es zum Dauerinstrument macht."

Diese Hoffnung hat allerdings getrogen: Denn dass die Ergebnisse nicht besonders aussagekräftig waren, was viele Kritiker befürchtet hatten, zeigte sich nur wenige Monate später: Die irischen Banken, die diesen Test noch im Juli bestanden hatten, mussten im Herbst vom irischen Staat gerettet werden. Und weil der das nicht allein stemmen konnte, waren schließlich Rettungsmaßnahmen für Irland nötig. Damit war die grüne Insel das erste Land, das unter den neu aufgespannten EU-Rettungsschirm flüchten musste. Ein solches Debakel darf in diesem Jahr nicht wieder vorkommen, das war den zuständigen Aufsehern klar.

Vor einem Jahr war das noch die CEBS, der unabhängige Ausschuss der europäischen Bankenaufseher. Inzwischen ist die europäische Finanzaufsicht reformiert: Seit Jahresbeginn wachen drei europäische Behörden über die Finanzaufsicht, für die Börsen- und Wertpapieraufsicht ist die ESMA in Paris zuständig, für die Versicherungen die EIOPA in Frankfurt – und für die Banken eben die EBA in London.

"Unsere Antwort ist nicht die Kontrolle über die Finanzinstitute auf die europäische Ebene zu übertragen, sondern ein Behördennetz zu gründen, wo die nationalen Instanzen eine ständige Kontrolle der Finanzunternehmen ausüben."

... erklärte Binnenmarktkommissar Michel Barnier zur Eröffnung der drei europäischen Aufsichtsbehörden im vergangenen Januar. Doch die Hoffnung, dass die neue Bankenaufsicht in London alsbald zu einem starken und unabhängigen Arm für die Kontrolle der Finanzinstitute werden könnte, sollte sich als trügerisch erweisen. Bereits im Frühjahr und damit noch vor der Festlegung der Kriterien für den neuen Stresstest, sickerten Gerüchte durch, wonach die neue europäische Behörde keine weitergehenden Konsequenzen aus den Erfahrungen der ersten Testrunde ziehen wollte. Eine Umschuldung Griechenlands oder eines anderen Euro-Krisenlandes blieb in dem ersten Entwurf für den Belastungstest außen vor. Eine deutliche Mehrheit der tonangebenden nationalen Bankenaufseher hatte sich dagegen ausgesprochen, die Auswirkungen eines Zahlungsausfalls eines Eurolandes zu prüfen.

Damit wurde bereits nach wenigen Monaten deutlich: Auch die neue europäische Bankenaufsicht ist nur so stark, wie die nationalen Mitglieder das zulassen. Diese Entscheidung wurde deutlich kritisiert. Die neuen Stresstests seien abermals zu weich, weil die Umschuldung eines finanzschwachen Eurolandes nicht untersucht werde. Erst als deutlich wurde, dass das Ausfallrisiko für griechische Staatsanleihen tatsächlich erheblich gestiegen ist, hat die Bankenaufsicht Mitte Juni die Anforderungen noch einmal nachgebessert. Für den griechischen Schuldtitel im Portfolio der Banken wurde nun eine Ausfallwahrscheinlichkeit von 36 Prozent unterstellt. Ein Umschuldungsszenario bleibt dagegen weiterhin ausgeschlossen.

Je höher das Eigenkapital der Banken, desto stabiler sind sie. Sie müssen nach den Eigenkapitalvorschriften, die international im sogenannten Baseler Ausschuss festgelegt worden sind, Kredite und finanzielle Engagements mit Eigenkapital unterlegen. Fallen die Kredite aus, soll das die Banken nicht übermäßig schwächen. In der Finanzkrise war das nicht allen Instituten gelungen, der Staat musste mit Kapital einspringen. Dieses Eigenkapital teilt man in verschiedene Qualitätsstufen ein. Die höchste Stufe ist das "harte Kernkapital", das nur aus Grundkapital und einbehaltenen Gewinnen besteht, weil eine Bank nur darauf zurückgreifen kann, wenn sie Verluste ausgleichen muss.
Im vergangenen Jahr hatte man diese Kapitalquote zwar bei sechs Prozent angesetzt, aber die Definition, was als Eigenkapital zu gelten hat, die Bemessungsgrundlage also, war breiter gewesen. Die EBA nimmt nun schon Kapitalanforderungen vorweg, die die Banken europaweit erst von 2013 an erfüllen müssen - mit langen Übergangsfristen gerade für deutsche Banken bis 2019. So ist es in den neuen Eigenkapitalanforderungen – Basel III genannt – festgelegt. Diese langen Übergangsfristen hatten die deutschen Aufsichtsbehörden herausgehandelt, denn eine Gruppe unter den deutschen Kreditinstituten tut sich mit diesen Anforderungen besonders schwer: die Landesbanken.
Das aber liegt weniger an deren fast schon notorischer Schwäche. Es liegt in diesem Fall vielmehr daran, dass Teile des Kapitals der Landesbanken aus stillen Einlagen bestehen, also Kapitaleinlagen ohne Stimmrecht, aber mit fester Gewinnbeteiligung. Diese aber erkennt die EBA nicht an, sie entsprechen nicht den Kriterien für das harte Kernkapital. Bei der Helaba, der Landesbank Hessen-Thüringen, machte diese Kapitalform gar 53 Prozent aus.

Auch die Nord/LB hatte ähnliche Schwierigkeiten. Deshalb wandelte das Land Niedersachen im Juni stille Einlagen von gut einer Milliarde Euro in hartes Kernkapital, also in stimmberechtigtes Stammkapital. Außerdem erwarb das Land Niedersachsen weiteres Stammkapital in Höhe von 600 Millionen Euro, das damit ebenfalls dem harten Kernkapital zuzurechnen ist.

Verwunderlich ist in der Tat, dass der Stresstest zwar alle möglichen Veränderungen an den Kapitalmärkten simuliert, dass er aber nicht einen Totalausfall von Staatsanleihen vorgibt. Denn mittlerweile scheinen auch die EU-Finanzminister diesen Schuldenschnitt für Griechenland nicht mehr komplett auszuschließen – ein Eingeständnis, dass die bisherigen Rettungsbemühungen nicht ausreichend waren. Hätte man dieses Szenario im Stresstest durchgespielt, wäre das schon viel früher als Eingeständnis einer potenziellen Niederlage gewertet worden, meint Thomas Heidorn, Professor für Bankbetriebslehre an der Frankfurt School of Finance & Management. Anders als die Politik haben sich die Rating-Agenturen nie gescheut, diese Möglichkeit in ihre Überlegungen einzubeziehen:

"Aus meiner Sicht ist das ein politisches Szenario, dass die nicht ausfallen. Das Rating-Szenario sieht sehr anders aus. Und ich glaube, das Rating-Szenario ist das realistischere. Man muss sich einfach damit abfinden, dass solche Anleihen zumindest mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit eine Schuldenreduktion haben werden. Und das sollte ein solcher Stresstest beinhalten und entsprechend auch so in die Analyse mit einfließen."

Diese Vorgabe, einen haircut, einen Schuldenschnitt, auszuschließen, sei ein politischer Kompromiss, meint BVR-Vorstand Gerhard Hofmann, der bis vor einigen Jahren selbst bei der Bundesbank in der Bankenaufsicht tätig war:

"Wenn man daran glaubt, dass die Rettungsbemühungen zugunsten von Griechenland greifen, dann sollte man meines Erachtens im Stresstest nicht das Gegenteil simulieren. Wenn man davon ausgehen muss, dass die Rettung Griechenlands nicht gelänge, dann müsste man natürlich auch im Stresstest, konkret im Bankenbuch, eine solche Möglichkeit noch sehr viel stärker berücksichtigen. Es ist nicht von einem harten Ausfall, von einem 'haircut', wie man auch sagt, im Anlagebuch die Rede. Aber man hat durchaus eine erhebliche Wertveränderung hier auch berücksichtigt."

Immerhin: Die Banken mussten im Stresstest nun die Ausfallwahrscheinlichkeiten von Staatsanleihen einkalkulieren, wie sie sich in den Noten der Ratingagenturen widerspiegeln. Im Falle Griechenlands liegt der Verlust danach bei immerhin 36 Prozent.

Analysten bemängeln schon jetzt, die Ergebnisse des Stresstests seien nicht ausreichend, um wirklich über den Zustand der Banken Bescheid zu wissen. Sie hätten gern mehr Einsichten in die Zahlenwerke, meint Michael Rohr von Silvia Quandt Research:

"Der Test umfasst leider nicht die Handelsbestände in der Gänze. Und da würden wir uns als Analysten natürlich wünschen, dass wir dort ein bisschen mehr Tiefe bekommen. Das ist immer noch so ein bisschen in einer Art Grauzone. Von daher wird der Test aus Analystensicht wohl nur relativ wenig neue Informationen darbieten."

Das sieht EZB-Präsident Jean-Claude Trichet nicht so. Der Test sei von großer Bedeutung, meinte er vor wenigen Tagen, alle Beobachter und der Markt würden ihm vertrauen. Und die EZB habe Zutrauen zur EBA:

"We expect that all observers and the market will trust them, of course. We have confidence in the EBA."

Die deutschen Banken hingegen befürchten in der derzeit labilen Lage an den Finanzmärkten, dass die aus ihrer Sicht zu detaillierten Ergebnisse der Stresstests die Lage einzelner Institute gefährden könnten. Denn ein zu genauer Einblick in die Geschäftsbücher könnte etwa zur Spekulation gegen einzelne Institute genutzt werden. Diese Gefahr sieht auch BVR-Vorstand Hofmann:

"Ich sehe durchaus einen 'trade off', also eine Wechselbeziehung zwischen der Qualität des Stresstests, auch der Härte des Stresstests und der Veröffentlichung. Es kann passieren, dass ein solcher Stresstest zu einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung führt und Banken, die schlecht abschneiden, dann systematisch vom Markt letztlich auch unter spekulativen Druck geraten, bis dieser Druck nicht mehr aushaltbar wäre. Das kann nicht sein."

Außerdem seien Wettbewerbsnachteile zu befürchten, wenn man zu große Einblicke in die Zahlenwerke gebe, fürchtet Hofmann. Denn das lasse Rückschlüsse auf die Geschäftsstrategie der Banken zu. Es gehe hier nicht um einen Banken-Schönheitswettbewerb, meint hingegen der Europaabgeordnete Sven Giegold. Transparenz sei der Schlüssel zur Lösung der Krise:

"Bei einer Bilanz geht es darum, dass die Kunden der Bank genauso wie Handelspartner wissen, wie stabil ist diese Bank. Und nur wenn die Akteure am Markt den Bilanzen wieder Glauben schenken und den Auskünften, nur dann wird auch der Interbankenmarkt wieder richtig funktionieren. Und wir können endlich aufhören, mit der Europäischen Zentralbank, unbegrenzt Liquidität für das Bankensystem zur Verfügung zu stellen."

Derzeit nämlich übernehme die öffentliche Hand die Risiken des Bankensystems, weil die Privatakteure am Markt – also die Finanzinstitute untereinander - Zweifel an der Solvenz einzelner Banken hätten. Die Liquidität der Banken wird jedoch in diesem Test nicht untersucht, das müsste sich in Zukunft ändern, fordern auch die Vertreter der Banken.

Die Londoner Bankenaufsicht will mit den Ergebnissen des Stresstests auch bekannt geben, wie hoch der Kapitalbedarf der Banken ist, die bei dem Test durchgefallen sind. Egal wie viele es sein werden: Die EU steht bereit, sie mit Kapital zu unterstützen, sollte das nötig werden. Für diese Institute haben die Finanzminister die Spielregeln festgelegt und gestern noch einmal in einer gemeinsamen Erklärung bestätigt.

Die betroffenen Banken haben drei Monate Zeit, ihr Eigenkapital aufzustocken. Banken, die das selbst nicht können, sollen staatliche Kapitalhilfen bekommen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gibt sich mit Blick auf die 13 deutschen Banken zuversichtlich:

"Also, ich kann Ihnen das Ergebnis des Stresstests nicht sagen. Ich kenne es selber nicht. Ich weiß nur, wenn in Deutschland ein Institut betroffen sein sollte, wären wir mit dem Restrukturierungsgesetz gut vorbereitet, sodass daraus keine weiteren Probleme sich ergeben."

Mit dem Banken-Restrukturierungsgesetz, das im vergangenen Dezember verabschiedet wurde, gibt es neben der Möglichkeit zur Abwicklung insolvenzbedrohter Banken auch konkrete Sanierungsverfahren für Banken, bei denen die Probleme beherrschbar erscheinen. Zunächst einmal sollten sich die Banken frisches Kapital möglichst selbst beschaffen, sagt aber BVR-Vorstand Gerhard Hofmann:

"Wenn dann die Erkenntnis wäre, dass tatsächlich neues Eigenkapital nötig wäre, wären natürlich als Erstes die Eigentümer angesprochen. Wenn die Eigentümer das nicht leisten können, wäre meine Antwort, dass man zunächst auch ganz offen, ergebnisoffen prüfen muss, ob eine nicht überlebensfähige Bank nicht abzuwickeln wäre. Das schlimmste Ergebnis wäre, wenn hier Steuergelder zum Einsatz kämen. Allein auf Grund der Ergebnisse eines Stresstests hielte ich das für verwegen, für verfehlt. Das kann nicht sein, dass wir für einen hypothetischen Test Steuergelder einsetzen."

Die letzten Tage aber haben gezeigt: Banken- und Staatsschuldenkrise bedingen sich gegenseitig. Der hypothetische Stresstest sollte die Gefahr noch einmal vor Augen führen – die Realität hat dies inzwischen wieder weit eindrücklicher geschafft.