Nach Blockadeaktion gegen Habeck
Warnungen vor verrohten und ruppigen Debatten in Deutschland

Nach der Protestblockade gegen Bundeswirtschaftsminister Habeck wird vor einer Verrohung politischer Debatten gewarnt.

    Eine aufgebrachte Menschenmenge versucht auf eine Fähre zu gelangen.
    Eine aufgebrachte Menschenmenge versuchte auf eine Fähre in Schlüttsiel in Schleswig-Holstein zu gelangen, auf der sich Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) befand. (picture alliance / dpa / WestküstenNews)
    Aus Sicht der Vorsitzenden des Ethikrates, Buyx, geht es in der Öffentlichkeit zunehmend ruppiger und empörter zu. Dadurch würden sich offenbar einige ermuntert fühlen, rote Linien zu überschreiten. Das dürfte nicht sein. Die Probleme könnten nur gemeinsam gelöst werden.
    Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt sagte im Deutschlandfunk, in einem offenen und freien Land seien Kritik und Auseinandersetzungen wichtig. Das habe aber Grenzen. Vor allem von Rechtsaußen inklusive der AfD werde versucht, die Demokratie zu unterwandern. Die Grünen-Politikerin rief die Führungen aller demokratischen Parteien auf, sich klar zu positionieren.
    Zuvor hatte sich auch Bundespräsident Steinmeier schockiert darüber geäußert, dass Wirtschaftsminister Habeck auf einer privaten Reise unter anderem von Bauern am Verlassen einer Fähre gehindert worden war.
    Diese Nachricht wurde am 06.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.