Bundesverkehrsministerium
Wasserstoffförderung wegen Unregelmäßigkeiten zunächst gestoppt

Das Bundesverkehrsministerium bewilligt vorerst keinerlei Gelder zur Wasserstoffförderung mehr. Das geht aus einem internen Schreiben von Staatssekretär Schnorr hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Darin heißt es, bis auf Weiteres dürften auch keine Verträge zum Thema Wasserstoff eingegangen werden.

22.02.2024
    Ein Mann hält den Zapfhahn einer Wasserstofftankstelle an den Stutzen eines Wasserstoffautos. Auf dem Zahpfhan steht das Symbol "H2".
    Das Bundesverkehrsministerium stoppt die Wasserstoffförderung. (picture alliance / dpa / Sebastian Gollnow)
    Im Falle einer sachlichen und zeitlichen Unabweisbarkeit könne eine begründete Ausnahme jedoch ausschließlich nach Freigabe durch die Staatssekretärsebene erfolgen. Zuletzt hatte das Magazin "Der Spiegel" berichtet, das Ministerium untersuche einen Fall von dubioser Fördervergabe bei Wasserstoffprojekten.
    Erst in der vergangenen Woche hatte Ressortchef Wissing einen Abteilungsleiter mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden. Grund sei ein nicht mehr vorhandenes Vertrauensverhältnis. Zudem sei ein Referatsleiter versetzt worden.

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    Einen Beitrag über den Stopp der Wasserstoffförderung hören Sie hier.
    Diese Nachricht wurde am 21.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.