Die Notaufnahme – das Herzstück im Klinikum Hildesheim. Wo Patienten heute mit Hightech versorgt werden, wurden früher Panzer repariert. Vor nicht einmal zwei Monaten ist das ultramoderne 600-Bettenhaus eröffnet wurde. Das neue Krankenhaus steht auf dem Gelände der ehemaligen Ledebur-Kaserne am Rande der niedersächsischen Stadt. Zuvor war es in einem mehr als 100 Jahre alten, sehr engen Gebäude mitten im Zentrum untergebracht. Willi Hansel, der technischer Leiter des Klinikums.
"''So ein Riesen-Gelände – das sind immerhin fast 180.000 Quadratmeter Fläche. Im Altbestand hatten wir ca. 70.000 Quadratmeter eingezwängt in die Wohnbebauung mit so gut wie keinem Parkraum, kaum Entwicklungsmöglichkeit – und das war einfach nur vorteilhaft. Wir haben eine sehr gute Anbindung an die Autobahn, wir sind sehr schnell im Innenstadtbereich. Sodass wir also von der Seite her auch sehr gut erreichbar sind für die Rettungsdienste.""
Morgen wird Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) seine Entscheidungen über Struktur und Stationierung der Bundeswehr bekannt geben. Dann wird man wissen, welche der noch knapp 400 Bundeswehrstandorte geschlossen werden. Seit Wochen wabern Gerüchte durch das politische Berlin; konkrete Kenntnisse aber hat kaum einer.
Hildesheim hat hinter sich, was vielerorts befürchtet wird. Zum 31. Dezember 2007 zog die Bundeswehr endgültig ab. Als letztes räumte die Panzergrenadierbrigade 1 den Standort. Das Ende einer 373-jährige Geschichte als Garnisonsstadt. Zu Hochzeiten waren hier knapp 1400 britische und 2600 Bundeswehrsoldaten stationiert. Auf einen Schlag verlor die Stadt südlich von Hannover nicht nur einen beträchtlichen Anteil Wirtschaftskraft, es wurden vier Kasernen und damit 470 Hektar Militärfläche frei. Stadtplaner wie Thorsten Warnecke machten sich jahrelang Gedanken.
"Also, hier in Hildesheim haben wir uns neue Ziele der Stadtentwicklung gegeben und zusammen mit Bürgern, Verbänden, Vereinen, der Stadtöffentlichkeit und dem Rat ein sogenanntes 'Integriertes Stadtentwicklungskonzept' verabschiedet. Man hat sich also sehr frühzeitig Gedanken gemacht, wo möchten wir insgesamt mit der Stadtentwicklung hin und daraus ergaben sich dann die Ziele für die einzelnen Standorte."
In eine geräumte Kaserne im Norden der Stadt zogen beispielsweise Wirtschaftsunternehmen ein. Eine andere, die ehemalige Waterloo-Kaserne, lag mitten in einem hübschen gründerzeitlichen Stadtteil im Osten Hildesheims. Hier war es wichtig, das Gelände zu integrieren, erklärt Stadtplaner Warnecke. Und so entstand dort ein kulturelles und soziales Stadtteilzentrum.
"Dort ist untergekommen eine Kita, die Kita 'Rasselbande', dort ist untergekommen die Musikschule, auch die Malteser mit ihrer Jugendarbeit, die nutzen den Innenhof. Es wird zur Zeit geplant, dort auch eine Stadtteilbühne zu errichten. Es ist ein neuer Stadtteilplatz entstanden, also ein ganz neuer Treffpunkt für den Stadtteil. Hier sieht man, wir bemühen uns auch, bestehende Stadtteile zu stärken und solche Chancen auch zu nutzen für die Nachbarn, die dort wohnen."
Hildesheim hat die Chance genutzt. Für die Bundeswehr aber ist es in diesem Jahrtausend die dritte Stationierungsplanung, die der Truppe zugemutet wird. Im Jahr 2001 hat der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) die Stärke der deutschen Streitkräfte von 310.000 auf 285.000 Soldaten reduziert. Von 529 Bundeswehrstandorten wurden damals 39 geschlossen.
"Also will ich Ihnen sagen, dass Standortentscheidungen immer ein Kompromiss sind zwischen teilweise konkurrierenden Zielen: nämlich gesicherter Auftragserfüllung, Präsenz in der Fläche, Nähe zu Ausbildungs- und Übungseinrichtungen, Senkung von Betriebskosten und Senkung von Investitionskosten insbesondere im Bereich der Infrastruktur, und dies alles unter Beachtung strukturpolitischer Aspekte."
Schon unter Scharping wären aus sicherheitspolitischen Gründen eigentlich gut 100 weitere Kasernen verzichtbar gewesen. Vielleicht musste sich sein Nachfolger Peter Struck deshalb drei Jahre später erneut mit der Standortfrage beschäftigen. Im Jahr 2004 wurde die Personalstärke der Bundeswehr um weitere rund zehn Prozent gekürzt, von 280.000 auf dann 250.000 Soldaten.
"Bewertet wurden unter anderem die Anbindung an geeignete Ausbildungs- und Übungsmöglichkeiten, Verkehrsanbindung eines Standortes, Möglichkeit zur geschlossenen Stationierung von Verbänden oder die Chancen der regionalen Nachwuchsgewinnung."
Es war kein Zufall, dass der SPD-Politiker strukturpolitische Überlegungen gar nicht mehr erwähnte. Die wollte er angesichts der immer dramatischer werdenden Finanzlage der Bundeswehr gänzlich vernachlässigen. Er schloss damals 105 Kasernen und Dienststellen. Zum Beispiel in Rheinland-Pfalz, wo auch US-Truppen abzogen. Das Land hatte viel mit der sogenannten Konversion, also der Umwandlung von Militäranlagen in zivile, zu tun. Ministerpräsident Kurt Beck sieht nun für sein Bundesland kaum noch Spielraum.
"Wir haben in Rheinland-Pfalz schon rund 625 ehemalige militärische Liegenschaften in zivile Nutzung überführt oder sind dabei. Also die Möglichkeiten, in die privaten Wirtschaft hinein Impulse dadurch zu geben oder öffentliche Einrichtungen zu schaffen wie die Polizeischule auf dem Flugplatz Hahn, das hat irgendwann seine Grenzen, das ist irgendwann erschöpft."
Die allermeisten Ministerpräsidenten werden ähnlich denken. Denn künftig soll die Truppenstärke nur noch 175.000 Zeit- und Berufssoldaten betragen plus bis zu 15.000 freiwillig Wehrdienstleistende – nach dem Wegfall der Wehrpflicht der massivste Einschnitt in der Geschichte der Bundeswehr. Verteidigungsminister de Maizière hat sich – seit er Anfang März das Amt des zurückgetretenen Karl-Theodor zu Guttenberg übernommen hat - öffentlich nur sehr zurückhaltend zu seinen Plänen geäußert. Als der CDU-Politiker im Mai die Grundlagen der Bundeswehrreform – Stichwort Konzentration auf Auslandseinsätze - präsentierte, sagte er zum
Stationierungskonzept nur einen einzigen Satz:
"Funktionalität, Kosten, Attraktivität und Präsenz in der Fläche sind dafür die bestimmenden Kriterien."
In Frankenberg in Sachsen wird man morgen mit besonderer Spannung nach Berlin blicken. Die gut 15.000 Einwohner zählende Stadt südlich von Chemnitz hat Tradition als Garnison: Die erste Kaserne wurde 1916 in Betrieb genommen. Mit Gründung der DDR 1956 war die Nationale Volksarmee hier stationiert. Nach der Wende 1989 übernahm die Bundeswehr. Das war in strukturschwachen Gebieten – besonders in den damals neuen Bundesländern – politisch so gewollt.
Heute beherbergt die Wettiner Kaserne den Stab und die Stabskompanie der Panzergrenadierbrigade 37, die den Namen "Freistaat Sachsen" führt, sowie das Fernmeldebataillon 701. In Frankenberg sind circa 1200 Soldatinnen und Soldaten stationiert sowie rund 100 zivile Mitarbeiter beschäftigt.
Aus vielfältigen Gründen hatten und haben viele Städte und Gemeinden ein großes Interesse an der Bundeswehr. Die Soldatinnen und Soldaten sowie ihre Familien nehmen am Leben vor Ort teil; sie besuchen Kneipen, sind Mitglied in Vereinen und benötigen Wohnraum. Bäckereien, Lebensmittelgeschäfte und Metzgereien etwa profitieren von dauerhaft erhöhten Umsätzen. Die Bundeswehr wird also als Wirtschaftsfaktor geschätzt. Bürgermeister Thomas Firmenich hat ein anderes Beispiel.
"''Die Wärmelieferung für die Bundeswehrkaserne geschieht über die städtische Wohnungsgesellschaft, also über das städtische Heizwerk, und da zahlt die Bundeswehr 370.000 Euro beispielsweise für den Wärmebezug. Würde man sich nun vorstellen, dass die Kaserne gar geschlossen werden würde, dann würde ja mein Heizwerk um genau diesen Betrag schwieriger gestellt werden.""
Eines aber bemerkt man auch in der sächsischen Stadt. Es ist heutzutage nicht mehr so, dass ein Bundeswehrangehörige nach einer Versetzung von seiner Familie an den neuen Einsatzort begleitet wird. Wenn beispielsweise der Ehepartner einen attraktiven Arbeitsplatz hat, bleibt die Familie zurück und der Soldat pendelt. Der Kommandeur der Sachsen-Brigade, General Gerd Kropf:
"Die Bundeswehr hat sich zu einer Pendlerarmee entwickelt. Und cirka 80 Prozent unserer Soldaten pendeln am Wochenende in ihre Heimatorte."
Bislang hat Frankenberg alle Bundeswehrreformen überstanden. Im Jahr 2004 stand der Standort auf einer Streichliste. Damals aber hat die sächsische Kleinstadt gekämpft: Als durchgesickert war, dass die Bundeswehr abgezogen werden soll, votierte der Stadtrat binnen zweier Tage für den Verbleib der Soldaten. Spontan stellte man auch eine Demonstration auf die Beine. Am ebenfalls gefährdeten Standort Schneeberg im sächsischen Erzgebirge äußerte ein Kommunalpolitiker der SPD, also der Partei des damals amtierenden Verteidigungsministers Struck, dagegen leichtfertig den Satz, dass es nicht so bedeutend sei, ob die Bundeswehr bleibe oder nicht. Und schon stand Schneeberg auf der Liste - Frankenberg kam runter.
Steht die Kommune wirklich hinter der Bundeswehr? Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist das wichtig. Er hat intern klar gemacht, dass er in der aktuellen Stationierungsdebatte die Unterstützung aus der Region zu einem wesentlichen Kriterium macht. Er fordert von Bürgermeistern, Landräten und Ministerpräsidenten, die sich für den Erhalt ihres jeweiligen Standortes stark machen, die Zusage ein, dass dieser Wunsch dann auch langfristig Bestand haben müsse. Im Klartext: Der Minister will nicht, dass nach erfolgtem Zuschlag recht schnell wieder Klagen aufkommen; Beschwerden beispielsweise wegen der Belastung durch Fluglärm dort, wo die Luftwaffe verbleibt. Nachdem seiner Entscheidung morgen will er Ruhe und Stabilität.
Im sächsischen Frankenberg sichert man ihm die zu. Das Verhältnis zwischen Bundeswehr und Stadt funktioniert, sagt der Kommandeur der Sachsen-Brigade, General Kropf.
"Die Stadt stellt die Stadthalle, die von der Größe her für uns ausreichend ist, um bis zu 250 Soldaten zu einer Weiterbildungsveranstaltung zusammenzufassen, völlig problemlos zur Verfügung und das haben wir auch schon mehrfach genutzt."
Und Bürgermeister Firmenich ergänzt:
"Wirtschaftsgespräch – Unternehmerstammtisch ist die Bundeswehr mit vertreten. Es gibt gemeinsame Veranstaltungen, zum Beispiel den Volkstrauertag und es gibt selbstverständlich bei allen größeren Ereignissen wie Stadtfest oder Weihnachtsmarkt – Einladung an Soldaten, daran teilzunehmen."
An anderen Orten, wo Flugzeuge - Kampfflugzeuge zumal - starten, landen und üben, ist das anders. Auch wenn Panzerverbände – wegen der geringeren Belastung des Verkehrs - mit ihren Kettenfahrzeugen nachts die Straßen befahren, wird vielerorts heftige Kritik laut.
Und noch eine andere Diskussion wurde in den vergangenen Monaten geführt: Soll es künftig vor allem große Standorte geben, an denen ganze Verbände zusammengezogen werden? Oder eher kleinere, überschaubare? Vor allem Offiziere, die im Laufe ihrer Dienstzeit immer wieder die Aufgaben wechseln müssen, hätten Interesse an Standorten mit großen und vielen Verbände, sodass sie mehrere Karriereschritte ohne Umzug durchlaufen können.
Der Großraum Bonn, die Rheinschiene von Koblenz bis Düsseldorf, ist eine Region, in der das möglich wäre. Neben dem Verteidigungsministerium mit seinen zahlreichen Abteilungen sind im Umkreis der ehemaligen Bundeshauptstadt noch Kommandobehörden der Luftwaffe, der Streitkräftebasis und des Heeres angesiedelt. Hier verbringen viele Offiziere zahlreiche Berufsjahre.
Deren Wunsch nach großen Standorten hat den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Helmuth Königshaus, auf die Idee gebracht, diesen zum Stationierungsprinzip zu erheben. Er schlägt vor, dass man überall dort, wo zum Beispiel Schulen oder Truppenübungsplätze liegen, die entsprechende Waffengattung konzentrieren sollte. So könnten im Großraum Aachen, wo die Logistikschule der Bundeswehr angesiedelt ist, die Logistiktruppen zusammengezogen werden. Oder im Großraum Hannover, nahe des Truppenübungsplatzes Munsterlager, könnte man die Panzertruppen stationieren.
Bei den Mannschaftsdienstgraden ist die Interessenlage wieder ganz anders – und auch die muss die Bundeswehrführung beachten: Seit die allgemeine Wehrpflicht de facto abgeschafft wurde, muss jede Soldatin, jeder Soldat, auch jeder Mannschaftsdienstgrad, mühevoll angeworben werden. Das heißt: Die Bundeswehr konkurriert mit zahllosen anderen Arbeitgebern um Nachwuchs. Ein potentieller Einsatzort fern der Heimat erleichtert das nicht. Der Hauptgefreite Oliver Neumann etwa stammt aus dem sächsischen Frankenberg. Wenn er es noch einmal zu entscheiden hätte, ist er sich unsicher, ob er wieder Soldat werden würde – er kam noch als Grundwehrdienstleistender zur Bundeswehr. Eines aber weiß er – wie viele andere – genau: Pendeln würde er nicht.
"Ich würde, wenn es diesen Standort nicht gäbe, bestimmt eher einen anderen Arbeitgeber bevorzugen."
Bislang musste man sich an der Spitze der Bundeswehr wenig Gedanken über die Attraktivität als Arbeitgeber machen. Das wird sich ändern müssen, hat Generalinspekteur Volker Wieker erkannt. Er spricht sich für Standorte in der Fläche aus, um als Arbeitgeber konkurrenzfähig zu sein.
"Ich glaube, wir verkennen ein wenig, dass junge Leute, bevor sie sich vollständig von zu Hause abnabeln, zunächst eine regionale Berufsperspektive suchen."
Verteidigungsminister Thomas de Maizière sieht diesen Aspekt auch, fügt aber noch einen anderen hinzu:
"Wenn man nur dort erfolgreich Nachwuchs gewinnen könnte, wo jetzt unsere Soldaten sind, dann würden wir ja auch von der Mentalität einer Armee heraus, uns vielleicht verengen. Wenn man also etwa sagt, wir können im dünn besiedelten ländlichen Raum, wo die Bundeswehr der einzige Arbeitgeber ist, da können wir gut werben, ja dann verzichten wir ja für die Nachwuchsgewinnung auf urbane Schichten. Das wollen wir natürlich nicht."
Tatsache ist aber auch: Bundeswehrverbände in strukturstarken Regionen stellen fest, dass sie letztendlich jeden nehmen mussten, der sich als Freiwilliger beworben hat. Verbände in strukturschwachen Gebieten dagegen konnten unter ihren Bewerbern die jeweils Besten auswählen. Außerdem kommt es auf die Attraktivität des Verbandes an: Die Fallschirmjäger im Saarland oder die Gebirgsjäger im bayerischen Mittenwald etwa haben keine Probleme bei der Nachwuchsfindung.
Wieder ganz anders ist es der Rheinschiene entlang. Im weiteren Umfeld der Bonner Hardthöhe sind vor allem Stäbe und nur wenige aktive Truppen stationiert. Letztere sollen, um auch in dieser Region Nachwuchs rekrutieren zu können, erhalten bleiben. Die Stäbe aber könnten ausgedünnt werden – darauf scheinen die Pläne des Bundesverteidigungsministers hinauszulaufen: Thomas de Maiziere will die Inspekteure der Teilstreitkräfte Heer, Luftwaffe und Marine und der Organisationsbereiche Streitkräftebasis und Sanitär aus seinem Bonner Ministerium auslagern. Damit kann er diesen Organisationsbereichen eine neue schlankere Führung geben, er kann Dienststellen und Stäbe zusammenlegen. Nun glauben einige Insider zu wissen, dass der Minister diese neuen Spitzenstäbe nach Berlin verlegen will, um sie in der Nähe seines dortigen Dienstsitzes zu haben.
In der Region Bonn wird besonders intensiv um den Erhalt der Bundeswehreinrichtungen gekämpft. Politiker vor Ort fürchten, dass mit der Bundeswehr noch weitere Bundesbehörden von Bonn nach Berlin abwandern könnten und damit das Bonn-Berlin-Gesetz aus dem Jahr 1994, mit der vereinbarten Arbeitsteilung zwischen der ehemaligen und heutigen Bundeshauptstadt, ausgehöhlt wird.
"Also ich gehe davon aus, dass wir cirka 60 Millionen Euro investiert haben. Die Infrastruktur ist hervorragend. Wir haben alles, was wir brauchen, insbesondere im Bereich der Küchen und der Sportanlagen"
, sagt General Kropf – der Kommandeur der Brigade im sächsischen Frankenberg. Er ist für seinen Standort optimistisch.
An der heute abgeschlossenen Bewertung der Bundeswehr- Standorte waren die jeweiligen Kommandeure allerdings nicht beteiligt. Morgen wird der Minister seine Reformpläne der Öffentlichkeit präsentieren. Dann wird es an einigen Standorten sicherlich lange Gesichter und Proteste geben. An anderen werden es Lokalpolitiker und Bürger gelassen nehmen.
Der Osterberg im Norden Hildesheims: ein Paradies für Naturfreunde, Hundebesitzer und Jogger. Jahrzehntelang haben Bundeswehrsoldaten auf den 300 Hektar für den Ernstfall geübt, das Gelände war durch Zäune geschützt. Seit die Bundeswehr 2007 abgezogen ist, sorgen die Maschendrähte nur noch dafür, dass sich die hier weidenden Ziegen und Schafe nicht selbstständig machen. Sieht es hier nicht fast aus wie in der Toscana? Schwärmt Manfred Bögershausen, Vorstandsmitglied der Paul-Feindt-Stiftung, die den ehemaligen Truppenübungsplatz übernommen hat. Er schließt einen der früheren Munitionsbunker auf.
In den kleinen Pyramide-ähnlichen Bunkern sollen künftig zum Beispiel Fledermäuse überwintern. Dafür hat man im Inneren kleine Ziegelsteinfluchten gebaut:
"Fledermäuse ziehen sich gern in solchen Ritzen zurück. Das dauert einige Jährchen bis diese Bunker auch angenommen werden. Dieser ist jetzt hier erst anderthalb Jahre alt, dieser Bunker. Also ein bisschen, dauert es noch."
Vier ehemalige Kasernengelände neu nutzen – selbstverständlich kann eine 100.000 Einwohner-Stadt wie Hildesheim eine solche Mammutaufgabe finanziell nicht allein stemmen, sagt Stadtplaner Thorsten Warnecke. Bund und Land hätten bei den Millionen-Investitionen stark geholfen und so dazu beigetragen, eine kleine Erfolgsgeschichte zu schreiben.
"Aber ich denke, dass viele Menschen in der Stadt Hildesheim auch die Chance begriffen haben, die sich aus dieser Konversion ergibt für die Stadt, und dass das damit auch einen breiten Konsens gab. Dieser breite Konsens, aufbauend auf dem Stadtentwicklungsprozess, glaube ich, ist ein Baustein dieses Erfolges."
Hildesheim in Niedersachsen ist es gelungen, den Abzug der Bundeswehr als Chance zu begreifen. Das fällt mit Sicherheit nicht jeder Standortgemeinde so leicht. Der Bundesverteidigungsminister verspricht Planungssicherheit für viele Jahre. Darauf hofft man nicht nur dort, wo die Bundeswehr stationiert bleibt. Darauf drängen vor allem die Soldatinnen und Soldaten.
"''So ein Riesen-Gelände – das sind immerhin fast 180.000 Quadratmeter Fläche. Im Altbestand hatten wir ca. 70.000 Quadratmeter eingezwängt in die Wohnbebauung mit so gut wie keinem Parkraum, kaum Entwicklungsmöglichkeit – und das war einfach nur vorteilhaft. Wir haben eine sehr gute Anbindung an die Autobahn, wir sind sehr schnell im Innenstadtbereich. Sodass wir also von der Seite her auch sehr gut erreichbar sind für die Rettungsdienste.""
Morgen wird Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) seine Entscheidungen über Struktur und Stationierung der Bundeswehr bekannt geben. Dann wird man wissen, welche der noch knapp 400 Bundeswehrstandorte geschlossen werden. Seit Wochen wabern Gerüchte durch das politische Berlin; konkrete Kenntnisse aber hat kaum einer.
Hildesheim hat hinter sich, was vielerorts befürchtet wird. Zum 31. Dezember 2007 zog die Bundeswehr endgültig ab. Als letztes räumte die Panzergrenadierbrigade 1 den Standort. Das Ende einer 373-jährige Geschichte als Garnisonsstadt. Zu Hochzeiten waren hier knapp 1400 britische und 2600 Bundeswehrsoldaten stationiert. Auf einen Schlag verlor die Stadt südlich von Hannover nicht nur einen beträchtlichen Anteil Wirtschaftskraft, es wurden vier Kasernen und damit 470 Hektar Militärfläche frei. Stadtplaner wie Thorsten Warnecke machten sich jahrelang Gedanken.
"Also, hier in Hildesheim haben wir uns neue Ziele der Stadtentwicklung gegeben und zusammen mit Bürgern, Verbänden, Vereinen, der Stadtöffentlichkeit und dem Rat ein sogenanntes 'Integriertes Stadtentwicklungskonzept' verabschiedet. Man hat sich also sehr frühzeitig Gedanken gemacht, wo möchten wir insgesamt mit der Stadtentwicklung hin und daraus ergaben sich dann die Ziele für die einzelnen Standorte."
In eine geräumte Kaserne im Norden der Stadt zogen beispielsweise Wirtschaftsunternehmen ein. Eine andere, die ehemalige Waterloo-Kaserne, lag mitten in einem hübschen gründerzeitlichen Stadtteil im Osten Hildesheims. Hier war es wichtig, das Gelände zu integrieren, erklärt Stadtplaner Warnecke. Und so entstand dort ein kulturelles und soziales Stadtteilzentrum.
"Dort ist untergekommen eine Kita, die Kita 'Rasselbande', dort ist untergekommen die Musikschule, auch die Malteser mit ihrer Jugendarbeit, die nutzen den Innenhof. Es wird zur Zeit geplant, dort auch eine Stadtteilbühne zu errichten. Es ist ein neuer Stadtteilplatz entstanden, also ein ganz neuer Treffpunkt für den Stadtteil. Hier sieht man, wir bemühen uns auch, bestehende Stadtteile zu stärken und solche Chancen auch zu nutzen für die Nachbarn, die dort wohnen."
Hildesheim hat die Chance genutzt. Für die Bundeswehr aber ist es in diesem Jahrtausend die dritte Stationierungsplanung, die der Truppe zugemutet wird. Im Jahr 2001 hat der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) die Stärke der deutschen Streitkräfte von 310.000 auf 285.000 Soldaten reduziert. Von 529 Bundeswehrstandorten wurden damals 39 geschlossen.
"Also will ich Ihnen sagen, dass Standortentscheidungen immer ein Kompromiss sind zwischen teilweise konkurrierenden Zielen: nämlich gesicherter Auftragserfüllung, Präsenz in der Fläche, Nähe zu Ausbildungs- und Übungseinrichtungen, Senkung von Betriebskosten und Senkung von Investitionskosten insbesondere im Bereich der Infrastruktur, und dies alles unter Beachtung strukturpolitischer Aspekte."
Schon unter Scharping wären aus sicherheitspolitischen Gründen eigentlich gut 100 weitere Kasernen verzichtbar gewesen. Vielleicht musste sich sein Nachfolger Peter Struck deshalb drei Jahre später erneut mit der Standortfrage beschäftigen. Im Jahr 2004 wurde die Personalstärke der Bundeswehr um weitere rund zehn Prozent gekürzt, von 280.000 auf dann 250.000 Soldaten.
"Bewertet wurden unter anderem die Anbindung an geeignete Ausbildungs- und Übungsmöglichkeiten, Verkehrsanbindung eines Standortes, Möglichkeit zur geschlossenen Stationierung von Verbänden oder die Chancen der regionalen Nachwuchsgewinnung."
Es war kein Zufall, dass der SPD-Politiker strukturpolitische Überlegungen gar nicht mehr erwähnte. Die wollte er angesichts der immer dramatischer werdenden Finanzlage der Bundeswehr gänzlich vernachlässigen. Er schloss damals 105 Kasernen und Dienststellen. Zum Beispiel in Rheinland-Pfalz, wo auch US-Truppen abzogen. Das Land hatte viel mit der sogenannten Konversion, also der Umwandlung von Militäranlagen in zivile, zu tun. Ministerpräsident Kurt Beck sieht nun für sein Bundesland kaum noch Spielraum.
"Wir haben in Rheinland-Pfalz schon rund 625 ehemalige militärische Liegenschaften in zivile Nutzung überführt oder sind dabei. Also die Möglichkeiten, in die privaten Wirtschaft hinein Impulse dadurch zu geben oder öffentliche Einrichtungen zu schaffen wie die Polizeischule auf dem Flugplatz Hahn, das hat irgendwann seine Grenzen, das ist irgendwann erschöpft."
Die allermeisten Ministerpräsidenten werden ähnlich denken. Denn künftig soll die Truppenstärke nur noch 175.000 Zeit- und Berufssoldaten betragen plus bis zu 15.000 freiwillig Wehrdienstleistende – nach dem Wegfall der Wehrpflicht der massivste Einschnitt in der Geschichte der Bundeswehr. Verteidigungsminister de Maizière hat sich – seit er Anfang März das Amt des zurückgetretenen Karl-Theodor zu Guttenberg übernommen hat - öffentlich nur sehr zurückhaltend zu seinen Plänen geäußert. Als der CDU-Politiker im Mai die Grundlagen der Bundeswehrreform – Stichwort Konzentration auf Auslandseinsätze - präsentierte, sagte er zum
Stationierungskonzept nur einen einzigen Satz:
"Funktionalität, Kosten, Attraktivität und Präsenz in der Fläche sind dafür die bestimmenden Kriterien."
In Frankenberg in Sachsen wird man morgen mit besonderer Spannung nach Berlin blicken. Die gut 15.000 Einwohner zählende Stadt südlich von Chemnitz hat Tradition als Garnison: Die erste Kaserne wurde 1916 in Betrieb genommen. Mit Gründung der DDR 1956 war die Nationale Volksarmee hier stationiert. Nach der Wende 1989 übernahm die Bundeswehr. Das war in strukturschwachen Gebieten – besonders in den damals neuen Bundesländern – politisch so gewollt.
Heute beherbergt die Wettiner Kaserne den Stab und die Stabskompanie der Panzergrenadierbrigade 37, die den Namen "Freistaat Sachsen" führt, sowie das Fernmeldebataillon 701. In Frankenberg sind circa 1200 Soldatinnen und Soldaten stationiert sowie rund 100 zivile Mitarbeiter beschäftigt.
Aus vielfältigen Gründen hatten und haben viele Städte und Gemeinden ein großes Interesse an der Bundeswehr. Die Soldatinnen und Soldaten sowie ihre Familien nehmen am Leben vor Ort teil; sie besuchen Kneipen, sind Mitglied in Vereinen und benötigen Wohnraum. Bäckereien, Lebensmittelgeschäfte und Metzgereien etwa profitieren von dauerhaft erhöhten Umsätzen. Die Bundeswehr wird also als Wirtschaftsfaktor geschätzt. Bürgermeister Thomas Firmenich hat ein anderes Beispiel.
"''Die Wärmelieferung für die Bundeswehrkaserne geschieht über die städtische Wohnungsgesellschaft, also über das städtische Heizwerk, und da zahlt die Bundeswehr 370.000 Euro beispielsweise für den Wärmebezug. Würde man sich nun vorstellen, dass die Kaserne gar geschlossen werden würde, dann würde ja mein Heizwerk um genau diesen Betrag schwieriger gestellt werden.""
Eines aber bemerkt man auch in der sächsischen Stadt. Es ist heutzutage nicht mehr so, dass ein Bundeswehrangehörige nach einer Versetzung von seiner Familie an den neuen Einsatzort begleitet wird. Wenn beispielsweise der Ehepartner einen attraktiven Arbeitsplatz hat, bleibt die Familie zurück und der Soldat pendelt. Der Kommandeur der Sachsen-Brigade, General Gerd Kropf:
"Die Bundeswehr hat sich zu einer Pendlerarmee entwickelt. Und cirka 80 Prozent unserer Soldaten pendeln am Wochenende in ihre Heimatorte."
Bislang hat Frankenberg alle Bundeswehrreformen überstanden. Im Jahr 2004 stand der Standort auf einer Streichliste. Damals aber hat die sächsische Kleinstadt gekämpft: Als durchgesickert war, dass die Bundeswehr abgezogen werden soll, votierte der Stadtrat binnen zweier Tage für den Verbleib der Soldaten. Spontan stellte man auch eine Demonstration auf die Beine. Am ebenfalls gefährdeten Standort Schneeberg im sächsischen Erzgebirge äußerte ein Kommunalpolitiker der SPD, also der Partei des damals amtierenden Verteidigungsministers Struck, dagegen leichtfertig den Satz, dass es nicht so bedeutend sei, ob die Bundeswehr bleibe oder nicht. Und schon stand Schneeberg auf der Liste - Frankenberg kam runter.
Steht die Kommune wirklich hinter der Bundeswehr? Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist das wichtig. Er hat intern klar gemacht, dass er in der aktuellen Stationierungsdebatte die Unterstützung aus der Region zu einem wesentlichen Kriterium macht. Er fordert von Bürgermeistern, Landräten und Ministerpräsidenten, die sich für den Erhalt ihres jeweiligen Standortes stark machen, die Zusage ein, dass dieser Wunsch dann auch langfristig Bestand haben müsse. Im Klartext: Der Minister will nicht, dass nach erfolgtem Zuschlag recht schnell wieder Klagen aufkommen; Beschwerden beispielsweise wegen der Belastung durch Fluglärm dort, wo die Luftwaffe verbleibt. Nachdem seiner Entscheidung morgen will er Ruhe und Stabilität.
Im sächsischen Frankenberg sichert man ihm die zu. Das Verhältnis zwischen Bundeswehr und Stadt funktioniert, sagt der Kommandeur der Sachsen-Brigade, General Kropf.
"Die Stadt stellt die Stadthalle, die von der Größe her für uns ausreichend ist, um bis zu 250 Soldaten zu einer Weiterbildungsveranstaltung zusammenzufassen, völlig problemlos zur Verfügung und das haben wir auch schon mehrfach genutzt."
Und Bürgermeister Firmenich ergänzt:
"Wirtschaftsgespräch – Unternehmerstammtisch ist die Bundeswehr mit vertreten. Es gibt gemeinsame Veranstaltungen, zum Beispiel den Volkstrauertag und es gibt selbstverständlich bei allen größeren Ereignissen wie Stadtfest oder Weihnachtsmarkt – Einladung an Soldaten, daran teilzunehmen."
An anderen Orten, wo Flugzeuge - Kampfflugzeuge zumal - starten, landen und üben, ist das anders. Auch wenn Panzerverbände – wegen der geringeren Belastung des Verkehrs - mit ihren Kettenfahrzeugen nachts die Straßen befahren, wird vielerorts heftige Kritik laut.
Und noch eine andere Diskussion wurde in den vergangenen Monaten geführt: Soll es künftig vor allem große Standorte geben, an denen ganze Verbände zusammengezogen werden? Oder eher kleinere, überschaubare? Vor allem Offiziere, die im Laufe ihrer Dienstzeit immer wieder die Aufgaben wechseln müssen, hätten Interesse an Standorten mit großen und vielen Verbände, sodass sie mehrere Karriereschritte ohne Umzug durchlaufen können.
Der Großraum Bonn, die Rheinschiene von Koblenz bis Düsseldorf, ist eine Region, in der das möglich wäre. Neben dem Verteidigungsministerium mit seinen zahlreichen Abteilungen sind im Umkreis der ehemaligen Bundeshauptstadt noch Kommandobehörden der Luftwaffe, der Streitkräftebasis und des Heeres angesiedelt. Hier verbringen viele Offiziere zahlreiche Berufsjahre.
Deren Wunsch nach großen Standorten hat den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Helmuth Königshaus, auf die Idee gebracht, diesen zum Stationierungsprinzip zu erheben. Er schlägt vor, dass man überall dort, wo zum Beispiel Schulen oder Truppenübungsplätze liegen, die entsprechende Waffengattung konzentrieren sollte. So könnten im Großraum Aachen, wo die Logistikschule der Bundeswehr angesiedelt ist, die Logistiktruppen zusammengezogen werden. Oder im Großraum Hannover, nahe des Truppenübungsplatzes Munsterlager, könnte man die Panzertruppen stationieren.
Bei den Mannschaftsdienstgraden ist die Interessenlage wieder ganz anders – und auch die muss die Bundeswehrführung beachten: Seit die allgemeine Wehrpflicht de facto abgeschafft wurde, muss jede Soldatin, jeder Soldat, auch jeder Mannschaftsdienstgrad, mühevoll angeworben werden. Das heißt: Die Bundeswehr konkurriert mit zahllosen anderen Arbeitgebern um Nachwuchs. Ein potentieller Einsatzort fern der Heimat erleichtert das nicht. Der Hauptgefreite Oliver Neumann etwa stammt aus dem sächsischen Frankenberg. Wenn er es noch einmal zu entscheiden hätte, ist er sich unsicher, ob er wieder Soldat werden würde – er kam noch als Grundwehrdienstleistender zur Bundeswehr. Eines aber weiß er – wie viele andere – genau: Pendeln würde er nicht.
"Ich würde, wenn es diesen Standort nicht gäbe, bestimmt eher einen anderen Arbeitgeber bevorzugen."
Bislang musste man sich an der Spitze der Bundeswehr wenig Gedanken über die Attraktivität als Arbeitgeber machen. Das wird sich ändern müssen, hat Generalinspekteur Volker Wieker erkannt. Er spricht sich für Standorte in der Fläche aus, um als Arbeitgeber konkurrenzfähig zu sein.
"Ich glaube, wir verkennen ein wenig, dass junge Leute, bevor sie sich vollständig von zu Hause abnabeln, zunächst eine regionale Berufsperspektive suchen."
Verteidigungsminister Thomas de Maizière sieht diesen Aspekt auch, fügt aber noch einen anderen hinzu:
"Wenn man nur dort erfolgreich Nachwuchs gewinnen könnte, wo jetzt unsere Soldaten sind, dann würden wir ja auch von der Mentalität einer Armee heraus, uns vielleicht verengen. Wenn man also etwa sagt, wir können im dünn besiedelten ländlichen Raum, wo die Bundeswehr der einzige Arbeitgeber ist, da können wir gut werben, ja dann verzichten wir ja für die Nachwuchsgewinnung auf urbane Schichten. Das wollen wir natürlich nicht."
Tatsache ist aber auch: Bundeswehrverbände in strukturstarken Regionen stellen fest, dass sie letztendlich jeden nehmen mussten, der sich als Freiwilliger beworben hat. Verbände in strukturschwachen Gebieten dagegen konnten unter ihren Bewerbern die jeweils Besten auswählen. Außerdem kommt es auf die Attraktivität des Verbandes an: Die Fallschirmjäger im Saarland oder die Gebirgsjäger im bayerischen Mittenwald etwa haben keine Probleme bei der Nachwuchsfindung.
Wieder ganz anders ist es der Rheinschiene entlang. Im weiteren Umfeld der Bonner Hardthöhe sind vor allem Stäbe und nur wenige aktive Truppen stationiert. Letztere sollen, um auch in dieser Region Nachwuchs rekrutieren zu können, erhalten bleiben. Die Stäbe aber könnten ausgedünnt werden – darauf scheinen die Pläne des Bundesverteidigungsministers hinauszulaufen: Thomas de Maiziere will die Inspekteure der Teilstreitkräfte Heer, Luftwaffe und Marine und der Organisationsbereiche Streitkräftebasis und Sanitär aus seinem Bonner Ministerium auslagern. Damit kann er diesen Organisationsbereichen eine neue schlankere Führung geben, er kann Dienststellen und Stäbe zusammenlegen. Nun glauben einige Insider zu wissen, dass der Minister diese neuen Spitzenstäbe nach Berlin verlegen will, um sie in der Nähe seines dortigen Dienstsitzes zu haben.
In der Region Bonn wird besonders intensiv um den Erhalt der Bundeswehreinrichtungen gekämpft. Politiker vor Ort fürchten, dass mit der Bundeswehr noch weitere Bundesbehörden von Bonn nach Berlin abwandern könnten und damit das Bonn-Berlin-Gesetz aus dem Jahr 1994, mit der vereinbarten Arbeitsteilung zwischen der ehemaligen und heutigen Bundeshauptstadt, ausgehöhlt wird.
"Also ich gehe davon aus, dass wir cirka 60 Millionen Euro investiert haben. Die Infrastruktur ist hervorragend. Wir haben alles, was wir brauchen, insbesondere im Bereich der Küchen und der Sportanlagen"
, sagt General Kropf – der Kommandeur der Brigade im sächsischen Frankenberg. Er ist für seinen Standort optimistisch.
An der heute abgeschlossenen Bewertung der Bundeswehr- Standorte waren die jeweiligen Kommandeure allerdings nicht beteiligt. Morgen wird der Minister seine Reformpläne der Öffentlichkeit präsentieren. Dann wird es an einigen Standorten sicherlich lange Gesichter und Proteste geben. An anderen werden es Lokalpolitiker und Bürger gelassen nehmen.
Der Osterberg im Norden Hildesheims: ein Paradies für Naturfreunde, Hundebesitzer und Jogger. Jahrzehntelang haben Bundeswehrsoldaten auf den 300 Hektar für den Ernstfall geübt, das Gelände war durch Zäune geschützt. Seit die Bundeswehr 2007 abgezogen ist, sorgen die Maschendrähte nur noch dafür, dass sich die hier weidenden Ziegen und Schafe nicht selbstständig machen. Sieht es hier nicht fast aus wie in der Toscana? Schwärmt Manfred Bögershausen, Vorstandsmitglied der Paul-Feindt-Stiftung, die den ehemaligen Truppenübungsplatz übernommen hat. Er schließt einen der früheren Munitionsbunker auf.
In den kleinen Pyramide-ähnlichen Bunkern sollen künftig zum Beispiel Fledermäuse überwintern. Dafür hat man im Inneren kleine Ziegelsteinfluchten gebaut:
"Fledermäuse ziehen sich gern in solchen Ritzen zurück. Das dauert einige Jährchen bis diese Bunker auch angenommen werden. Dieser ist jetzt hier erst anderthalb Jahre alt, dieser Bunker. Also ein bisschen, dauert es noch."
Vier ehemalige Kasernengelände neu nutzen – selbstverständlich kann eine 100.000 Einwohner-Stadt wie Hildesheim eine solche Mammutaufgabe finanziell nicht allein stemmen, sagt Stadtplaner Thorsten Warnecke. Bund und Land hätten bei den Millionen-Investitionen stark geholfen und so dazu beigetragen, eine kleine Erfolgsgeschichte zu schreiben.
"Aber ich denke, dass viele Menschen in der Stadt Hildesheim auch die Chance begriffen haben, die sich aus dieser Konversion ergibt für die Stadt, und dass das damit auch einen breiten Konsens gab. Dieser breite Konsens, aufbauend auf dem Stadtentwicklungsprozess, glaube ich, ist ein Baustein dieses Erfolges."
Hildesheim in Niedersachsen ist es gelungen, den Abzug der Bundeswehr als Chance zu begreifen. Das fällt mit Sicherheit nicht jeder Standortgemeinde so leicht. Der Bundesverteidigungsminister verspricht Planungssicherheit für viele Jahre. Darauf hofft man nicht nur dort, wo die Bundeswehr stationiert bleibt. Darauf drängen vor allem die Soldatinnen und Soldaten.