Ungarn
"Werde das Parlament zur Verabschiedung drängen": Orban spricht sich für NATO-Beitritt Schwedens aus

Der ungarische Ministerpräsident Orban will die bislang hinausgezögerte Zustimmung seines Landes zum NATO-Beitritt Schwedens nach eigenen Worten nun vorantreiben.

    Ungarns Premierminister Viktor Orban beim EU-Gipfel am 21. Oktober 2022.
    Ungarns Premier Orban sagt, er befürworte einen NATO-Beitritt Schwedens. (picture alliance / NurPhoto / Nicolas Economou)
    Orban erklärte nach einem Telefonat mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg, er werde das ungarische Parlament dazu drängen, sobald wie möglich abzustimmen. Stoltenberg betonte, er freue sich auf die Ratifizierung. Hintergrund von Orbans Äußerungen ist die gestern erfolgte Zustimmung des türkischen Parlaments zum schwedischen NATO-Beitritt.
    Orban hatte zuletzt noch Gesprächsbedarf mit dem schwedischen Regierungschef Kristersson signalisiert und diesen zu Beratungen eingeladen. Brüsseler Diplomaten werteten das als Reaktion auf die Kritik Schwedens an Rechtsstaatsmängeln in Ungarn. - Eine Erweiterung der NATO muss von allen Mitgliedsstaaten gebilligt werden.
    Diese Nachricht wurde am 24.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.