Hassnachrichten
Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) stellt zahlreiche Anzeigen

Bundeswirtschaftsminister Habeck geht juristisch gegen sogenannte Hassnachrichten vor.

    Robert Habeck sitzt auf einem Podium, er hat seine Hände übereinandergelegt und den Blick gesenkt.
    Wirtschaftsminister Robert Habeck stellt hunderte Anzeigen wegen Hassnachrichten (imago / NurPhoto / Christian Marquardt)
    Nach Medienberichten hat der Grünen-Politiker seit April 2023 mehr als 700 Anzeigen gestellt. Unter den Nachrichten seien auch konkrete Gewaltandrohungen, hieß es. Der Zeitung "Die Welt" zufolge wurde die Sicherheitsstufe des Vizekanzlers erhöht. Habeck sagte dem Blatt, Hass vergifte den politischen Diskurs. Man dürfe nicht zulassen, dass diese Verrohung zur Normalität werde. 
    Diese Nachricht wurde am 30.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.