Brandenburg
Wirtschaftsminister Steinbach (SPD) will einer Koalition mit BSW nicht mehr angehören

Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach will nach eigenem Bekunden einer vom BSW mitgetragenen neuen Landesregierung nicht mehr angehören.

    Jörg Steinbach (SPD), Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg, aufgenommen während eines dpa-Interviews.
    Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach (Sebastian Gollnow / dpa / Sebastian Gollnow)
    Der 68-jährige SPD-Politiker teilte mit, wegen der Positionen des Bündnisses Sahra Wagenknecht sehe er persönlich keine Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Details nannte er nicht. Debatten gab es im Vorfeld über den Umgang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie zur Stationierung von US-Raketen in Deutschland. SPD und BSW streben eine Koalition an, die dem Sozialdemokraten Woidke eine weitere Amtszeit als Ministerpräsident ermöglichen soll.
    Diese Nachricht wurde am 21.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.